Was ist linke Politik?

Über diese Frage wird an der einen oder anderen Stelle gerade heftig gestritten. Das ist zunächst erst einmal richtig. In der derzeitigen Debatte wird aber auch deutlich, welch unterschiedliches Verständnis von linker Politik existiert. Ich will das an zwei Artikeln deutlich machen.

Da ist zum einen der Artikel von Lutz Herden im Freitag. Dort heißt es unter anderem:

Man muss sich schon der Situation stellen, wie sie nach der Ereigniskette von Würzburg bis Ansbach auch in den Milieus wahrgenommen wird, die der Linken nicht nur nahestehen, sondern aus denen sich deren Stammwähler rekrutieren.“

Richtig daran ist, dass sich DIE LINKE der Situation stellen muss, wie sie von Menschen wahrgenommen wird. Falsch ist, dass die Wahrnehmung als Handlungsgrundlage linker Politik zu gelten hat, wenn sie nicht geteilt wird. Und gerade die häufige Wahrnehmung nach der Ereigniskette von Würzburg bis Ansbach, Terrorismus und Anschläge seien direkt verbunden mit Geflüchteten, bedarf Widerspruch. Die Aufgabe von politischen Parteien ist nun mal an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Das ist mehr als einfach Wahrnehmungen zur Grundlage politischen Handelns zu machen.

Der Autor sieht dies offensichtlich anders. Er schreibt:

„Es ist für eine auf Gesellschaftsveränderung bedachte linke Partei Ausweis von Daseinsberechtigung wie eine existenzielle Frage, nicht an den realen Verhältnissen und den daraus resultierenden Interessen und Stimmungen vorbei zu leben.“

Wobei auch hier wieder einschränkend gesagt werden muss, an Interessen und Stimmungen vorbei zu leben, macht natürlich keinen Sinn. Nur wer nicht an ihnen vorbeilebt, kann sie wahrnehmen und sich mit ihnen auseinandersetzen. Aber Interessen und Stimmungen wahrzunehmen und sich mit ihnen auseinanderzusetzen ist mehr als ihnen einfach nachzurennen. Wozu braucht es noch unterschiedliche Parteien, wenn doch alle den Stimmungen und Interessen nachrennen sollen? Dann reicht doch eine Einheitspartei. Will ich nicht, hatten wir schon mal. Ist zu Recht gescheitert. Unabhängig davon gibt es in einer pluralistischen Demokratie eben nicht die Interessen und die Stimmungen.

Doch unabhängig von dieser abstrakten Aussage geht es im Kern um etwas anderes. Der Autor formuliert:

„Wer die prekären, unsichern, demütigenden Jobs eines neuen Dienstleistungsproletariats erträgt, wem innerhalb der Gesellschaft keine oder nur wenig Solidarität zuteil wird, wie soll der solidarisch sein, dass es an Altruismus grenzt? Wer dann auch noch dank massenmedialer Fürsorge aufs schlichte Urteilen getrimmt wird, der muss Flüchtlinge mindestens für Rivalen halten, mit denen um die vom Staat künstlich knapp gehaltenen Ressourcen für Wohlfahrt konkurriert wird.“

Der Autor lobt danach das im Jahr 1930 von der KPD aufgelegte `Programm zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes` und kommt somit zur Grundfrage, wie sie auch Jan Feddersen  in der taz aufmacht:

Die Solidarität gilt theoretisch allen Unterdrückten dieser Welt, aber zunächst geht es um die eigenen.

Nach Ansicht dieses Autors fühlt sich eine kluge linke Politik

verantwortlich im Sinne sozialer Gerechtigkeit in erster Linie für jene, die im eigenen Land leben. Früher hätte man gesagt: für die Proleten in der Tarifgemeinschaft namens BRD-Sozialstaat. Offene Grenzen – humanitär nur zu verständlich – wie im Herbst vorigen Jahres haben im Grundsätzlichen nur zwei gesellschaftliche Fraktionen im Forderungskatalog: linksradikale Humanisten („Refugees always welcome“) – und Arbeitgeber. Sie wollen die Grenzenlosigkeit, weil es ihr antisozialstaatliches Geschäft erleichtert.

Soll sich DIE LINKE in ihrer Politik leiten lassen von Staatsbürgerschaftskategorien? Soll DIE LINKE eine Politik machen, nach der die schon länger hier lebenden Menschen Anspruch auf mehr haben als die gerade zugezogenen Menschen? Soll linke Politik keine linksradikale humanistische Politik sein? Nein. Linke Politik kann in meinen Augen nur eine Politik sein, die einem umfassenden Solidaritätsgedanken folgt. Eine Politik, die nicht nach Staatsbürgerschaften unterscheidet. Eine Politik, die keinen Unterschied zwischen länger hier lebenden und gerade zugezogenen Menschen macht. Eine Politik, die im Blick hat wie Fluchtursachen geschaffen werden und genau diese Fluchtursachen beseitigen will, wissend dass dies möglicherweise auch Einschnitte materieller Art für das eigene Leben bedeutet. Eine Politik, die Menschenrecht am Menschenstatus festmacht und an nichts anderem.

So verstandene linke Politik muss aufklären. Über Zusammenhänge und Mechanismen des Kapitalismus. Und sie muss klar machen: Wenn sich etwas ändern soll, dann dürfen die Ausgebeuteten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Egal ob länger hier lebend oder gerade zugezogen. Egal ob in der sog. Dritten Welt ausgebeutet oder im reichen Norden. Wer zugezogene und länger hier lebende Menschen in Frontstellung gegeneinander bringt, der betreibt das Geschäft der Herrschenden. Denn so wird ihre Macht gesichert.

33 Gedanken zu „Was ist linke Politik?“

  1. „Falsch ist, dass die Wahrnehmung als Handlungsgrundlage linker Politik zu gelten hat, wenn sie nicht geteilt wird.“ – Das hat Lutz Herden auch nicht geschrieben oder verlangt. Du schreibst dann weiter: „Aber Interessen und Stimmungen wahrzunehmen und sich mit ihnen auseinanderzusetzen ist mehr als ihnen einfach nachzurennen.“ Von „nachrennen“ habe ich auch nichts bei Herden gelesen – ich werde einfach das Gefühl nicht los, dass einige LINKE grundsätzlich sich der schwarzen Rhetorik angenommen haben, um auf diese Art Weise sich dann mit vermeintlich falsche Aussagen oder Schlussfolgerungen auseinandersetzen zu können. Kenne ich auch schon lange. Ich war nur dem naiven Glauben verfallen, dass wir das überwunden haben.
    Steffen Friedrich, 16761 Hennigsdorf

  2. Oberflächliche Feelgood-Slogans erinnern unangenehm an jäh verblichene Technoparaden. Und Durchhalteparolen scheiterten in der deutschen Politik zu oft an der Wirklichkeit.

    Aber alles schon mal dagewesen:
    Sahra Wagenknecht hat es anno 2016 gewagt, das oberflächliche „Wir schaffen das“ von Frau Merkel zu hinterfragen.
    Genauso hatte anno 1990 Oskar Lafontaine – seinerzeit SPD-Kanzlerkandidat – die ebenso oberflächlichen „blühenden Landschaften“ von Merkels Ziehvater Helmut Kohl hinterfragt.
    Lafontaine wurde seinerzeit von den wiedervereinigungsbesoffenen Konservativen, aber auch von manch „Parteifreund“ mit einem feindseligen Furor überzogen. Auch das Wort vom „vaterlandslosen Gesellen“ machte mal wieder die Runde.
    Wenige Jahre später raunten viele vormalige Oskar-Kritiker dann verstohlen zu, dass der Inkriminierte doch weitgehend recht gehabt hatte.
    Wie lange dauert’s diesmal?

    Die impulsiven Zurückweisungen der knappen Bestandsaufnahme von Sahra Wagenknecht durch die R2G-Freunde offenbaren noch eine weitere Pointe:
    Ausgerechnet jene Kräfte, welche von „roten Haltelinien“ ansonsten so gar nichts wissen möchten, spielen nun den oberpeniblen Linienrichter.

    Eine weitere linke Stellungnahme:
    http://ad-sinistram.blogspot.de/2016/08/wir-haben-es-nicht-geschafft.html

  3. ich glaube ich habe herden korrekt zitiert. aus dem was er gerade nicht schreibt und dem was er im gesamten text schreibt ergibt sich meine differenz.

  4. vielleicht ist es ihnen nicht aufgefallen, aber im blogbeitrag geht es ganz bewusst nicht um sahra wagenknecht. es geht um die auffassungen zweier autoren, die m.e. sahra wagenknecht missverstanden haben. mit den auffassungen der autoren setze ich mich auseinander. nicht immer in reflexe verfallen. und vielleicht können sie ja auch noch was zum inhalt sagen.

  5. „Wer zugezogene und länger hier lebende Menschen in Frontstellung gegeneinander bringt, der betreibt das Geschäft der Herrschenden.“
    Der Satz ist nicht ganz falsch. Neoliberale Politik läuft im Wesentlichen darauf hinaus, dass eine neugebildete Aristokratie verschiedene Gruppen von Unterprivilegierten gegeneinander ausspielt, in dem sie sich je nach Situation zum Beschützer der einen oder anderen aufspielt.
    Völlig rätselhaft bleibt mir allerdings der Gedanke, dass sich aus dieser Analyse eine Befürwortung unbegrenzter Zuwanderung ableiten lassen soll. Es ist überhaupt nicht erkennbar, wie damit eine verbesserte Situation und Teilhabe von Unterprivilegierten (= linke Politik) erreicht werden soll. Nach meiner Meinung läuft das auf die Unterstützung neoliberaler Politik unter linker Tarnkappe hinaus.
    Zum Schluss dazu noch ein Zitat, das beide Gedanken unter einen Hut bringt:
    „Einwanderung ist eine gute Sache. Die Assimilation der Eingewanderten ist eine gute Sache….
    Das Recht von der Einwanderung ohne Bremse, … ist ein Anti-Humanismus, der sich hinter guten Gefühlen versteckt.“
    https://hintermbusch.wordpress.com/2016/07/18/deutschland-im-manischen-modus/

  6. wenn der zitierte satz nichg ganz falsch ist, dann veratehe ich die schlussfolgerung nicht. gemeinsam sollten hier länger lebende und gerade zugezogene gegen diejenigen vorgehen, die ausbeutung praktizieren. warum sollte sich der hartz IV empfangende gegen den asylsuchenden wenden? sie sind beide betroffen von ausbeutung und fehlender umverteilung von reichtum. der/die von fehlender umverteilung profitierende freut sich über diese frontstellung. sie sorgt dafür, dass es nie zu umverteilung kommt.

  7. „warum sollte sich der hartz IV empfangende gegen den asylsuchenden wenden?“
    Dafür gibt es zahllose Gründe, die einfach jeder sehen muss, der Verantwortung in einer Gesellschaft trägt. Diese reichen von kulturellen Konflikten, die nicht ausbleiben können, wenn Menschen unterschiedlichster Sozialisation in Kontakt geraten, bis hin zu begrenzten Mitteln, um die beide unvermeidlich konkurrieren, zum Beispiel Geld und Wohnraum. Diese Dinge fallen doch nicht wie Manna vom Himmel! Und die Konflikte werden doch nicht dadurch bewältigt, dass man sie abstrakt erwähnt und dann für die Praxis ignoriert. Ohne ein vernünftiges Maß ist das eine Kamikaze-Strategie. Ich erlaube mir, mein Zitat noch etwas zu verlängern:
    „Es ist verantwortungslos zu behaupten, dass es ausländerfeindlich sei, Einwanderung zu regulieren.“
    Wenn die Linke nicht ernsthaft und ohne Illusionen über solche Sätze nachdenkt, wird sie furchtbar an die Wand fahren und sich zum Steigbügelhalter rechter Politik machen. Insbesondere gefährdet sie durch die Destabilisierung der Gesellschaft den Status bereits länger hier lebender und integrierter Einwanderer. Diese spüren das durchaus und haben deshalb mit am meisten Angst vor der Maßlosigkeit und Unvernunft dieser Einwanderungswelle. Politik ist die Kunst des Möglichen, nicht des Reinen.

  8. Ach hupft sie wieder kurz die Frau Wawzyniak. WOOO fordert jemand das zugezogene weniger haben sollten als die „Einheimischen“?

    Kein Wort zu den Ursachen des ganzen Theaters. So kennen wir Sie!

  9. all die aufgezählten gründe überzeugen mich nicht. weil der hartz IV empfangnde wendet sich doch gegen die falschen, wenn er sich gegen die zugezogenen wendet. diese tragen nicht die verwntwortung für seine situation, sondern diejenigen die umverteilung verweigern. der hartz IV empfangende wendet sich demnach gegen noch echwächere, statt sich mit diesen gegen den stärkeren zu verbünden. tut er das nicht, bleibt der stärkere stark.

    die rechten stärke ich, wenn ich darüber nicht aufkläre und ihren drang nach ethnisch-kultureller homogenität mit anderen begründungen (zum beispiel sozialen) nachgebe.

  10. „die umverteilung verweigern“
    Umverteilung ist sicherlich notwendig, z.B. von denjenigen, die von Kapitalrenten leben, zu denjenigen, die von Arbeit leben. Da stimme ich zu.
    Aber der Weg dahin ist schwierig, und es gibt viele Irrwege. Ein Irrweg heißt Staatswirtschaft. Ein anderer Irrweg ist die Umverteilung von Leuten, die arbeiten, zu Leuten, die nicht arbeiten.
    Diese Irrwege sind sehr verführerisch, aber am Ende warten Not und Elend.
    Was macht man dann, wenn keine „Starken“ mehr übrig sind, die man für alles verantwortlich machen kann? Nach dem 3. Fünfjahresplan, den Andrea Nahles und Halina Wawzyniak gemeinsam in den Sand gesetzt haben? Man muss aktuell nur nach Venezuela blicken, um zu sehen, dass diese einfachen Umverteilungslösungen auch nicht funktionieren.

  11. Es ist der alte Konflikt der Träumer gegen die Realisten.
    Immerhin hat der Realist Steffen Bockhahn als Rostocker Sozialsenator soviel Einsehen gezeigt, daß er gegen eine asylskeptische Bevölkerungsmehrheit nun mal kein Asylantenheim durchsetzen kann.
    Interessant, wie lernfähig Linke doch sein können.

  12. Die LINKE hat die Interessen ihrer Wähler zu vertreten!

    Wenn man die Argumentation von Halina weiter spinnt, wäre die LINKE für das ganze Elend der Welt zuständig und müsste deswegen dafür eintreten, dass die Verteilung der Einnahmen zwischen allen erfolgt, denen es auf der Welt noch schlechter geht, als deutschen Arbeitnehmern und Lohnersatzleistungsbeziehern.

    Wo ist die Grenze des Altruismus???

    Da kann man gleich zu den Bettelmönchen gehen und in Sack und Asche rumlaufen.

    Halina sollte darüber nachdenken, wie weit sie persönlich bereit ist, auf ihr gewohntes Leben zu verzichten, bevor sie der LINKEN zumutet, sich von ihren Wählern womöglich zu weit unumkehrbar zu entfernen!

    Sie hat nur zum Teil Recht, sicher sollte die LINKE für Flüchtlinge eintreten, aber an erster Stelle ist sie ihren Wählern verpflichtet.

    Wenn wir erst bundesweit unter 5% liegen, geht sowieso gar nichts mehr!

  13. Ja, guter Satz! Politik ist die Kunst des Möglichen, nicht des Reinen.

    Aber die Aufklärung der Hintergründe und die Solidarität gehört zu __LINKER__ Politik elementar dazu. Dafür aber steht Sahra genauso uneingeschränkt, wie Halina! ! !

  14. zumindest mit venezuela haben sie recht. ansonsten umgehen sie konsequent die frage, warum sich gegen schwächere richten sinnvoller sein soll, als sich gemeinsam gegen die stärkeren zu richten.

  15. sie verstehen senator bockhahn falsch, im übrigen heißt es nicht asylantenheim. er hat die unterbringung gestoppt, weil ihm das leben der betroffenen zu wichtig war. wenn sie übergriffe legitim finden, finde ich das ziemlich mies. diplomatisch ausgedrückt.

  16. ich kann nicht propagieren fluchtursachen bekämpfen zu wollen und dann die konsequenzen scheuen. also ich kann das schon, dann bin ich aber wenig glaubwürdig.

  17. „warum sich gegen schwächere richten sinnvoller sein soll“
    Wir sollten uns richtig verstehen: ich bin nicht dafür, sich gegen Schwächere zu richten, d.h. Eingewanderte sind als Sündenböcke tabu.
    Umgekehrt bedeutet das aber unmittelbar, dass man nicht alle Elenden der Welt in ein Land einwandern lassen kann. Wer das zulässt, sorgt praktisch automatisch dafür, dass der Zustrom erst aufhört, wenn hier die Lage so mies ist wie da, wo die Leute herkommen. Wer kann das wollen? Eine Demokratie ist verpflichtet, sich zuerst um ihre Bürger zu kümmern und für (begrenzte) Einwanderung Mehrheiten zu organisieren. Eine grenzenlose Einwanderung bedeutet nichts anderes als die Barbarei, ein Kampf von jedem gegen jeden. Die paar Reichen zu enteignen, wird da nichts mehr retten.

  18. ist zitiert. das plus gesamtkontext.
    müssen sie ja nicht teilen, noch besser wäre sie sagen was zu den letzten beiden absätzen.

  19. Ja mein Fehler! Ich dachte Sie meinen ausnahmsweise mal mit linker Politik – linke Politik!

    Linke suchen SIE ja überall. 🙂

  20. kindswohlgefährdung ausschließen ist sinnvoll. wenn sie klammheimliche freude zu empfinden scheinen, wenn der mob das kindswohl gefährdet, damit müssen sie klarkommen.

  21. ich kann nicht für andere reden, nur für mich. und ich würde es unabhängig von handelndem personal so sehen. das sie nun wieder auf rechte und kindeswohl verweisen, auch noch im zusammenhang mit sexualstraftaten, sagt viel über sie aus. sich aus dem verweis ergebende interpretationen in bezug auf eine gleichsetzung nehme ich zu ihren gunsten nicht an. ich bitte sie aber dringend, ihre beiträge diesbezüglich genauer zu prüfen, andernfalls kann es mal zu einer nichtfreischaltung kommen.

  22. In jedem Fall ist es sehr zu begrüßen, dass eine erst drei Jahre alte Partei den politischen Diskurs bestimmt.
    Die linksgrüne Hegemonie hat schon viel zu lange gedauert.

  23. wenn sie sich bitte das nächste mal inhaltlich mit dem beitrag auseinandersetzen würden, entgehen sie der wahrscheinlichkeit das ihr kommentar nicht freigeschaltet wird.

  24. ein kommentar von einem user wurde hier nicht freigeschaltet, nachdem dieser im letzten satz beschimpfungen vorgenommen hat.

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