Monat: April 2011

Die Eigentumsfrage in das 21. Jahrhundert transportieren

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

DIE LINKE debattiert auch die Eigentumsfrage. Und das völlig zurecht. Doch dabei geht es in der Regel um Banken -die zu verstaatlichen sind- und um große Betriebe, an denen die Mitarbeiter/innen beteiligt werden. Das ist immer eine Diskussion wert. Mir geht es aber um eine andere Eigentumsfrage. Mir geht es um die Eigentumsfrage des 21. Jahrhunderts. Eigentumsfrage? 21. Jahrhundert? Ja, es geht um Netzpolitik, und nach meiner Osterlektüre finde ich um so mehr, dass es sich um Gesellschaftspolitik handelt und dass auch hier die Eigentumsfrage auf den Tisch gehört. Über Ostern habe ich zwei Bücher gelesen. „Freiheit vor Ort – Continue Reading →

Fragen nach einer Hamburger Rede

Veröffentlicht am von — 20 Kommentare ↓

Da sitze ich nun im schönen Göttingen und arbeite mit der Satzungskommission. Gleichzeitig werde ich von einer Rede meines Parteivorsitzenden erschreckt. Ja, erschreckt ist hier das richtige Wort, denn ich sehe in dieser Rede anonym allgemein vorgetragene Anschuldigungen. Diese Art von Anschuldigungen vergiften das Klima. Von einem Parteivorsitzenden kann kann man schon erwarten, dass er anonym allgemein vorgetragene Anschuldigungen untersetzt. Und da er öffentlich diese vorträgt, nehme ich mir nun heraus nach einer Untersetzung dieser Anschuldigungen öffentlich zu fragen: 1. Wer ist der „harte(n) Kern von Funktionär/innen und Mandatsträger/innen in unserer Partei […] sich zu keiner Zeit mit der im Mai Continue Reading →

Dieser Weg ist es nicht

Veröffentlicht am von — 20 Kommentare ↓

Wie leichtfertig und kulturlos die Parteibildung der LINKEN aufs Spiel gesetzt wird Auf dem Bundesparteitag im Mai 2010 in Rostock wurde nicht nur eine neue Führungsspitze gewählt, sondern auch so genannte Parteibildungsbeauftragte. Was deren Aufgabe sein soll, wurde nicht debattiert, dennoch  lag alsbald ein erstes inhatliches Papier zur Ausgestaltung dieser Mandate vor. Ich war eine der Verfasserinnen. Als gewählte  Parteibildungsbeauftragte habe ich meine Aufgabe nie als eine verstanden, die sich nach Himmelsrichtungen, also  Ost-West unterteilt.  Ich bin zudem fest davon überzeugt, dass  die Basis dies ähnlich sieht und an  der einen oder anderen Stelle deutlich weiter ist, als die gewählten Continue Reading →

Wahlrecht – Klappe die 10te

Veröffentlicht am von — 2 Kommentare ↓

Was lange währt wird eigentlich gut. Doch mit dem Wahlrecht scheint das so ein Problem zu sein. Nachdem die Grünen sich im Bundestag mit Ihrem Antrag zur Änderung des Wahlrechts schon blamiert haben und ich dies in einer Rede auch erklären durfte (vgl. hier), hat nun nach Presseberichten auch die Regierungsfraktionen etwas vorgelegt.  Doch dieser Vorschlag ist auch nicht überzeugend. Neben der Tatsache, dass ich schon meine Zweifel habe, ob ca. 80 Landeslisten wirklich sinnvoll sind. Nach Artikel 38 GG sind die Abgeordneten Vertreter/innen des ganzes Volkes (okay, über den Volksbegriff muss man auch noch mal debattieren). Nach dem Vorschlag Continue Reading →

Alle reden über Personal, ich über Inhalte :-)

Veröffentlicht am von — 7 Kommentare ↓

Das Erfolgsrezept der LINKEN bis zur Bundestagswahl 2009 lag darin, die soziale Frage ebenso wie die Frage Frieden zu thematisieren und damit enttäuschte Wähler/innen vor allem von der SPD zu gewinnen. Diese befand sich bis zum Jahr 2009 in der Regierung. Nach den Bundestagswahlen bildete sich innerhalb der parlamentarischen Opposition ein Bündnis aus SPD und Grünen. Ob ein Wandel in der SPD stattgefunden hat oder nicht, muss nicht entschieden werden. Öffentlich wahrnehmbar profilierten sich SPD und Grüne als Opposition gegen Schwarz-Gelb. Diese zwei Blöcke stehen sich in der öffentlichen Wahrnehmung gegenüber. Die LINKE hat darauf vor allem mit zwei Maßnahmen Continue Reading →

Liebe BVG,

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

… ansonsten geht es noch, ja? Wegen des Wetters habe ich mich heute entschlossen mein Fahrrad stehen zu lassen und dich zu benutzen. Ich befürchte das war das letzte Mal. Du hast wirklich nette Automaten um sich Fahrkarten zu holen. Okay, manchmal willst Du die Scheine nicht annehmen und es dauert eine Weile bis Du sie akzeptierst. Daran bin ich gewöhnt. Das Du aber die Scheine einziehst und nicht wieder herausgibst, dafür aber nicht mal eine Fahrkarte ausspuckst, das ist zuviel. Jetzt hast Du meine 10 EURO, ich durfte zum Kiosk latschen um mir eine Tageskarte zu holen. Dankeschön. Aber Continue Reading →