Monat: August 2013

Die Systemfrage stellen

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Kurz -naja, 4 Wochen sind es ja noch- vor den Wahlen wird das Phänomen des sog. Nichtwählers/der Nichtwählerin aufgegriffen. Ganze Sendungen beschäftigen sich mit diesem Phänomen. Nicht selten werden in diesen alle Vorurteile und Klischees über Politiker/innen bedient: die fahren alle täglich mit Bonzenschleuder und Chauffeur durch die Gegend, haben alle eine Villa, gehen nie selber einkaufen und sind auch sonst alles ziemlich verkommene Charaktere. Geschenkt. Spannend an der ganzen Debatte ist aber, dass sie aus aus meiner Sicht komplett an der Oberfläche bleibt. Die Systemfrage wird nämlich überhaupt nicht gestellt. Vielleicht nämlich liegt es auch am System, dass die Continue Reading →

Das Problem ist der Umgang mit Geflüchteten

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Zunächst schien es ein rein regionales Problem eines Bezirkes in Berlin zu sein. Für Geflüchtete soll eine Unterkunft gefunden werden und es gibt Bürger/innen denen es nicht passt. Eine Anwohner/inneninitiative gründet sich und macht mobil gegen die Flüchtlingsunterkunft. Das diese unter nicht unerheblichem Einfluss der ekelhaften NPD stehen soll war bereits im Juli nachzulesen. Mittlerweile berichten auch die öffentlich-rechtlichen Medien über den Konflikt. Der RBB wird heute Abend sogar eine Extra-Sendung bringen. Soweit die mediale Berichterstattung für mich verfolgbar war ist es immer das gleiche Spiel: Bürger/innen wollen nicht als Rassisten/innen  beschimpft werden, machen aber diffuse Ängste und Sorgen gegenüber Continue Reading →

Wahlrecht für Menschen die schon länger hier leben!

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Es gibt immer noch Sachen, die mich richtig ärgern. Da gibt es einen Artikel, in dem so getan wird als hätte DIE LINKE sich beim Thema Wahlrecht allein für das Wahlrecht der sog. Auslandsdeutschen stark gemacht. Konkret wird im Artikel formuliert: „Es ist nicht verwunderlich, dass im Wahlkampf die Rückkehr zum Abstammungsprinzip bei der Abstimmung auch von den Grünen und den Linken nicht thematisiert wird.“ Schon dieser Satz ist falsch. Das Thema Wahlrecht spielt im Wahlkampf überhaupt keine Rolle und beim Wahlrecht für Auslandsdeutsche ging es auch nicht um eine Rückkehr zu irgendwas. Der Bundestag hat sich mit dem  Thema Continue Reading →

Parteivorstandssitzung Nr. 10

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Am Samstag tagte erneut der Parteivorstand. Weil ich im Rahmen des Wahlkampfes an der der „Lange Nacht der Religionen“ teilgenommen habe, musste ich die Parteivorstandssitzung -erstmalig seit seiner Wahl- bereits vorfristig verlassen.  Daraus ergibt sich aber auch, dass ich hier nur einen Teil der Vorstandssitzung wiedergeben kann. Am Anfang stand selbstverständlich eine Gedenkminute für Lothar Bisky. Mir zumindest fiel es unglaublich schwer danach in die Verständigung zur Aktuellen Situation einzusteigen. Der Parteivorstand verabschiedete neben einer Erklärung „Mehr Gleichheit wagen: Sittenwidrige Löhne per Gesetz verbieten – Einkommensgerechtigkeit herstellen.“ (einstimmig beschlossen), einen Aufruf zum Weltfriedenstag und einen Aufruf zum Aktionstag „UmFAIRteilen„. Auf Continue Reading →

Lothar,

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das kannste jetzt nicht machen. Du kannst jetzt nicht einfach gehen. Wer soll denn jetzt der Partei die Leviten lesen? Wer integrierend und deutlich in der Ansage den kulturvollen Umgang miteinander einfordern? Wenn ich an Dich denke, dann fällt mir ein, wie selbstverständlich Du Dich Anfang der 90iger mit der AG Junge GenossenInnen zusammengesetzt hast. Wir wollten die Brandenburger Verfassung nicht mittragen, Ihr als Fraktion schon. Trotzdem hast Du zugehört und akzeptiert, dass wir anderer Auffassung waren. Ich erinnere mich an ein Wahlkampffoto (oder war es ein Plakat?) von Dir aus dem Jahr 1994 (war es 1994?) vor einem Motorrad. Continue Reading →

BVerfG erkärt Therapieunterbringungsgesetz für verfassungsgemäß

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Per Pressemitteilung macht das Bundesverfassungsgericht am 8. August auf eine Entscheidung zum Therapieunterbringungsgesetz vom 11. Juli 2013 aufmerksam. Ein kurzer Blick zurück. Das Therapieunterbringungsgesetz wurde im Jahr 2010 beschlossen. Kurz und knapp geht es darum, dass Personen die nicht länger in der Sicherungsverwahrung untergebracht werden können durch eine Anordnung des  Gerichts „in einer geeigneten geschlossenen Einrichtung“ untergebracht werden können. Das Bundesverfassungsgericht hat nunmehr entschieden: „§ 1 Absatz 1 des Therapieunterbringungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen vom 22. Dezember 2010 (Bundesgesetzblatt I Seite 2300) ist mit der Maßgabe mit dem Grundgesetz vereinbar, dass Continue Reading →

Eigentlich geht es doch gar nicht um den Veggie Day

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Ich habe schon immer wenig Fleisch gegessen. Nur an Hackepeter konnte ich nicht vorbeikommen. Vor ca. 2 Jahren las ich dann ein ziemlich krasses Buch (Titel habe ich schon wieder vergessen) über Massentierhaltung und all das chemische Zeugs was so täglich mitverspeist wird. Ich hatte einfach keinen Bock mehr auf Fleisch danach.  Es waren am Ende wohl eher diese Gründe, die mich zum Verzicht auf Fleisch beim Essen bewogen haben. Ich trinke so gut wie keinen Alkohol. Wenn es hoch kommt, bekomme ich auf ein Jahr gerechnet auf 1.5 Flaschen Rotwein und eine halbe Flasche Eierlikör. Das war in meiner Continue Reading →