Ob nun gut oder schlecht, das können andere entscheiden bzw. muss diskutiert werden. Den Eindruck das sich bei den Finanzen der Bezirke etwas bewegen könnte hatte ich am heutigen Abend, als der sehr souverän agierende Finanzsenator Dr. Nussbaum sich den Kinder- und Jugendprojekten in der Alten Feuerwache in der Marchlewskistraße stellte. Und er erwies sich als ausgesprochenes Schlitzohr.
Dr. Nussbaum erläuterte nämlich, dass den Bezirken Budgets zugewiesen werden und in deren Rahmen seien diese dann verantwortlich. Im Senat seien im Zeitraum 2006-2010 10 Mio. Euro mehr für Kinder- und Jugendförderung eingestellt worden. Am Beispiel Mitte erläuterte er dann, dass dort 12 Mio. Euro für Kinder- und Jugendförderung angewiesen worden seien, aber nur 5 Mio. Euro angekommen sind. Auch seien für die Bezirke im Doppelhaushalt 2010/2011 88 Mio. Euro mehr eingestellt worden. Und dann fiel so ganz nebenbei der Satz, dass vielleicht eine Gesetzesänderung nötig sei, nach der den Bezirken nicht mehr Globalsummen überwiesen werden sondern Budgets…