Kurz -naja, 4 Wochen sind es ja noch- vor den Wahlen wird das Phänomen des sog. Nichtwählers/der Nichtwählerin aufgegriffen. Ganze Sendungen beschäftigen sich mit diesem Phänomen. Nicht selten werden in diesen alle Vorurteile und Klischees über Politiker/innen bedient: die fahren alle täglich mit Bonzenschleuder und Chauffeur durch die Gegend, haben alle eine Villa, gehen nie selber einkaufen und sind auch […]
Zunächst schien es ein rein regionales Problem eines Bezirkes in Berlin zu sein. Für Geflüchtete soll eine Unterkunft gefunden werden und es gibt Bürger/innen denen es nicht passt. Eine Anwohner/inneninitiative gründet sich und macht mobil gegen die Flüchtlingsunterkunft. Das diese unter nicht unerheblichem Einfluss der ekelhaften NPD stehen soll war bereits im Juli nachzulesen. Mittlerweile berichten auch die öffentlich-rechtlichen Medien […]
Es gibt immer noch Sachen, die mich richtig ärgern. Da gibt es einen Artikel, in dem so getan wird als hätte DIE LINKE sich beim Thema Wahlrecht allein für das Wahlrecht der sog. Auslandsdeutschen stark gemacht. Konkret wird im Artikel formuliert: „Es ist nicht verwunderlich, dass im Wahlkampf die Rückkehr zum Abstammungsprinzip bei der Abstimmung auch von den Grünen und […]
Am Samstag tagte erneut der Parteivorstand. Weil ich im Rahmen des Wahlkampfes an der der „Lange Nacht der Religionen“ teilgenommen habe, musste ich die Parteivorstandssitzung -erstmalig seit seiner Wahl- bereits vorfristig verlassen. Daraus ergibt sich aber auch, dass ich hier nur einen Teil der Vorstandssitzung wiedergeben kann. Am Anfang stand selbstverständlich eine Gedenkminute für Lothar Bisky. Mir zumindest fiel es […]
das kannste jetzt nicht machen. Du kannst jetzt nicht einfach gehen. Wer soll denn jetzt der Partei die Leviten lesen? Wer integrierend und deutlich in der Ansage den kulturvollen Umgang miteinander einfordern? Wenn ich an Dich denke, dann fällt mir ein, wie selbstverständlich Du Dich Anfang der 90iger mit der AG Junge GenossenInnen zusammengesetzt hast. Wir wollten die Brandenburger Verfassung […]
Per Pressemitteilung macht das Bundesverfassungsgericht am 8. August auf eine Entscheidung zum Therapieunterbringungsgesetz vom 11. Juli 2013 aufmerksam. Ein kurzer Blick zurück. Das Therapieunterbringungsgesetz wurde im Jahr 2010 beschlossen. Kurz und knapp geht es darum, dass Personen die nicht länger in der Sicherungsverwahrung untergebracht werden können durch eine Anordnung des Gerichts „in einer geeigneten geschlossenen Einrichtung“ untergebracht werden können. Das […]
Ich habe schon immer wenig Fleisch gegessen. Nur an Hackepeter konnte ich nicht vorbeikommen. Vor ca. 2 Jahren las ich dann ein ziemlich krasses Buch (Titel habe ich schon wieder vergessen) über Massentierhaltung und all das chemische Zeugs was so täglich mitverspeist wird. Ich hatte einfach keinen Bock mehr auf Fleisch danach. Es waren am Ende wohl eher diese Gründe, […]