Monat: Januar 2009

Schon wieder falsches Lob

… für das Bundessozialgericht. Dieses hat mit dieser Entscheidung nämlich, deren tatsächlicher Wortlaut interessant sein dürfte, keine bahnbrechende Entscheidung für soziale Gerechtigkeit getroffen. Es hat lediglich unter juristisch nachvollziehbaren Argumenten eine „Nichtnachvollziehbarkeit“ der Festlegung der Höhe festgestellt und daraus die Verfassungswidrigkeit geschlussfolgert.

Wenigstens das ND hat begriffen, dass hier keine Grundsatzentscheidung getroffen wurde und der Gesetzgeber mit eine wenig Intelligenz in der Argumentation bedauerlicherweise die jetztige Regelsatzhöhe beibehalten kann.

Die Richter/innen haben sich um die eigentliche Entscheidung herumgedrückt, weil sie sie in diversen Urteilen bereits getroffen haben. Die Entscheidung nämlich, ob der Regelsatz gegen die Menschenwürde und das Sozialstaatsgebot verstößt und damit verfassungswidrig ist.

Die Politik ist gefragt um endlich die entwürdigende Behandlung von Menschen im Bezug von Hartz IV zu beenden.

Wahlkreis 84

… dabei handelt es sich um Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost. Das wird das Gebiet sein, welches wohl bis Ende September den Schwerpunkt meiner politischen Tätigkeit ausmachen wird, denn heute wurde ich für DIE LINKE dort zur Direktkandidatin gewählt.

Der Wahlkampf wird sicherlich spannend und interessant, warten doch Björn Böhning, Vera Lengsfeld und Hans-Christian Ströbele auf mich.

Danke an dieser Stelle noch einmal an Katja für die guten Ideen für die Vorstellungsrede.

kandidaturrede-fur-wk-84

Ziemlich durchwachsener Konzertbesuch

… gestern bei „And One“. Die Musik ist eigentlich ganz großartig. Insbesondere die Cover-Versionen.

Aber der Sänger hätte sich lieber auf das Singen konzentrieren sollen, als ständig dumme Sprüche zu machen. Vielleicht lag es ja daran, dass es ein Frauenkonzert war, aber das ging gar nicht, was der abgelassen hat.

Besonders zwiespältig fand ich allerdings auch den Titel „Steine sind Steine“. Sicherlich gibt es immer Interpretationsmöglichkeiten für Songs, hier jedenfalls scheint mir wirklich eine Grenze überschritten zu sein. Texte in denen stolz sein auf das eigene Land gefordert wird, sind wirklich nicht mein Ding.

Kurz vor dem Einschlafen

… sah ich gestern noch BBC und erinnerte mich an den 18. Juli 2007.

Ja, ja das ist der Tag an dem ich im Hauptquartier der Republikaner vor dem Rednerpult posierte und bis heute auf die Fotos warte, damit sie meine politische Karriere zerstören oder befördern.

Bei BBC wurde nämlich vermeldet, dass Frau Clinton nun Außenministerin ist und mir schoß durch den Kopf, dass die Republikaner uns damals erzählten, sie hofften darauf doch noch die Präsdientenwahlen zu gewinnen, weil Frau Clinton so unsympathisch sei. So richtig hat damals niemand daran geglaubt, dass Obama der Präsidentschaftskandidat der Demokraten und dann sogar Präsident wird. Aber wie heißt es so schön: Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.

Neujahrsansprache und Kultur in der Partei

Am gestrigen Tag habe die schöne Stadt Hannover besucht um dort beim Neujahrsempfang der Rats- und Regionsfraktion eine Neujahrsansprache zu halten.

Rede Neujahrsempfang Hannover

Was mir bei der Einladung allerdings vorenthalten wurde, war der Hinweis das am gleichen Tag der Mailand gegen Hannover 96 spielt. Hätte ich gewusst, dass David Backham Fussball spielt, wäre meine Wahl des Veranstaltungsortes vielleicht anders ausgefallen…

Das es ganau auch anders geht als von mir in der Neujahrsansprache angedeutet und gewünscht (Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt zu stellen, nicht die Gegensätze), zeigt dieser offene Brief, der sofort den Weg zur Zeitung junge welt fand, bevor auch nur der Versuch unternommen wurde, eine Diskussion in der Partei mit Klaus zu führen.

Aber nun ja, wo die Denunziation um sich greift, ist kein Platz mehr für die Debatte. Schade. Da wird so getan, als hätte sich Klaus mit dem Demoaufruf solidarisiert, was nachweislich falsch ist.…

Schlafen, einfach nur schlafen

Vielleicht hätte ich mir das für das neue Jahr wünschen sollen. Nach knapp einem halben Monat fühle ich mich wie ein Jahr durchgearbeitet. Auf dem Rückweg vom Wahlkampf in Hessen war gestern sogar das Kreuzworträtsel zu schwer und zu anstrengend… Wenn es möglich ist mit offenen Augen zu schlafen, dann habe ich es gestern getan.

Und heute geht es weiter. Hetzen von Termin zu Termin. Wofür? Eine innerparteiliche Auseinandersetzun mehr führen? Den Versuch zu unternehmen die Welt zu retten? Warum nicht einfach liegen bleiben und weiterschlafen?

Stimmung gut in Hessen

… beim Wahlkampf. Entgegen der medialen Berichterstattung kann von einem Mitgliederverlust in Größenordnungen nicht die Rede sein, im Gegenteil. Beim Aufwärmen in der Landesgeschäftsstelle konnte ich schon zwei Neueintritte verzeichnen und der Trend geht auch eher in diese Richtung.

Die Menschen nehmen freudig das Material entgegen und selbst diejenigen die es ablehnen sind äußerst freundlich.

Bleibt noch eines über die politische Konkurrenz festzustellen: Sie lügen wieder! Das sieht man an diesem Plakat:

Jetzt noch die letzten Aktionen und dann auf ein gutes Ergebnis am Sonntag.

Liebe Deutsche Bahn,

… auch wenn der Spiegel es vermeldet, verstehe ich es nicht ganz. Wieso kann ich zwar sehen, wann meine Züge fahren, aber nicht online diese verdammten Tickets bestellen? Was hat das mit dem Stromausfall zu tun?

Und so ganz nebenbei, liebe Bahn, du behinderst damit extrem den Wahlkampf der LINKEN in Hessen. Da wollte ich nämlich morgen früh hinfahren und jetzt hänge ich ohne Fahrkarte rum. Schäm Dich!