Bitter

… war der Kommentar gestern in meinem Kopf als ich die Debatte zwischen den Roma in der St.-Marien-Liebfrauen- Kirche in Kreuzberg und den Vertreter/innen des Senates und des Bezirkes verfolgte.

Vielleicht trifft „bitter“ die Gefühlslage nicht richtig. Vielleicht war ich eher traurig, verzweifelt, enttäuscht. Als der Anruf kam, dass ich in die Kirche kommen sollte, ging es noch um juristische Unterstützung. Was ich dann erlebte hat mich sehr nachdenklich gemacht.

Für den Senat war Katina Schubert anwesend. Katina kenne ich seit Jahren, als engagierte Antirassistin. Für den Bezirk der Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler, ebenfalls mir bekannt als bekennender Antirassist. Beide Mitglieder meiner Partei.

Zum Hintergrund gibt es zum einen einen längeren Artikel der Unterstützergruppe auf indymedia. Die Wortwahl (der Vergleich mit der Zeit des Faschismus, NS-Propgaganda, keine Lehren aus der Geschichte gezogen haben) fand ich schockierend und ziemlich dreist.

Als ich vor Ort ankam stellte sich die Situation dar, dass…

Der Sommer

… , wobei an dieser Stelle nicht der DGB-Chef gemeint ist, scheint noch auf sich warten zu lassen. Es regnet und die Lederjacke musste wieder aus dem Schrank geholt werden.

Der DGB-Chef, welcher auch Mitglied der SPD ist, jedenfalls fand es völlig normal mit den Vertreter/innen der Hartz IV-Parteien Bündnis 90/Die Grünen und SPD am 16. Mai gegen die Krise zu demonstrieren. Nun ja, auch der DGB ist keine revolutionäre Organisation und scheint gern zu vergessen, wer einen Großteil an Verantwortung für den derzeitigen Zustand im Lande trägt.

Während der Sommer noch auf sich warten lässt, gab es in meiner Partei ein wenig Gewitter. Nach dem Austritt von Sylvia Yvonne Kaufmann aus der Partei DIE LINKE und ihrem Übertritt zur SPD war mir am 14. Mai 2009 nach Innehalten.

Die Hoffnung, dass auch andere dies machen würden, erwies sich leider als Trugschluss. Unter dem Motto: „Bravo, Bravo, Hurra – Zeit für innerparteiliches Losprügeln ist…

Muss sich der Blick

… auf die Bewegung der 68er ändern? – Das fragt der SPIEGEL in seiner heutigen Ausgabe.

Meine Antwort ist so klar wie eindeutig: Nein, es gibt dazu überhaupt keinen Grund. Und ich bin dabei einer Meinung mit Otto Schily, der meint: „Wer jetzt meint, man müsse die gesamte Geschichte der 68er Bewegung neu schreiben, der liegt falsch.“

Der Stasi war noch alles zuzutrauen, so auch dass sie Leute wie Kurras als Agenten einsetzt. Ein Schießbefehl Kurras auf Ohnesorg ist nicht nachweisbar. Es herrschte kalter Krieg und beide Seiten waren nicht gerade zimperlich in den Auseinandersetzungen. Das die DDR kein Rechtsstaat war, habe ich mehrfach öffentlich gesagt.

Warum die Enthüllung, dass Kurras IM der Stasi war zu einer Neubewertung von 68 führen soll, verschließt sich mir völlig. Absurd finde ich wenn die vier (männlichen) Autoren meinen, dass mit der Enthüllung über Kurras ein wichtiger Baustein für die Begründung der…

Nun ist es tatsächlich

gleich soweit: dass das Grundgesetz feiert morgen seinen 60. Geburstag.

Es gibt ein riesiges Tamtam.

Die Partei DIE LINKE hatte ein Konferenz dazu gemacht und hierzu jetzt eine Broschüre vorgelegt.

Und weil ich gerade dabei bin, verweise ich mal schnell noch auf meinen Artikel im Tagesspiegel und den im ND.

Fahrradfahren

… scheint nicht jedermanns/jederfraus Sache zu sein…. Diesmal erwischte es den Außenminister Maltas. Vorbilder hat er offensichtlich viele. Erinnert sei nur an Rudolf Scharping (heute Präsident des Radsportverbandes) der schon zwei Fahrradunfälle hatte und auch der Bundesgeschäftsführer meiner Partei, Dietmar Bartsch, hatte einen Unfall.

Zur Entschuldigung von Toni Borg sei allerdings gesagt, dass selbst ich als wirklich begeisterte Fahrradfahrerin in Malta nicht Fahrrad fahren würde – zu gefährlich.

Mit der sog. Liberalisierung

des Transportwesens werden bei mir eher Ängste, denn Hoffnungen geweckt.

Bislang konnte man wirklich bis in die entlegendsten Winkel gelangen, ich weiß nicht ob das so bleibt und würde sehr bedauern, wenn es nicht mehr möglich wäre.

Es scheint so

… also würde der Blick von außen manchmal mehr erfassen, als die Binnensicht. Ich jedenfalls glaube, dass Misik die Lage sehr gut erfasst hat.

Aus meiner Sicht -und da schließe ich an meinen letzten Blogeintrag an- gilt es nach wie vor, zu überlegen wie wir in einer Partei miteinander umgehen und zu sichern, dass wir viele, viele Mitstreiter behalten – in Anerkenntnis unseres Pluralismus und diesen als Stärke verstehend.

Ob uns das wirklich gelingt, da bin ich eher pessimistisch. Aber wie heißt es so schön: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.

Der besten Kommentar zu den Entwicklungen seit dem Austritt von Sylvia Yvonne Kaufmann findet sich hier. Sollte sich der Stil dieser Mail in dieser Partei durchsetzen, dann kann es vielleicht passieren, dass…

Zeit zum Innehalten

Sylvia Yvonne Kaufmann ist zur SPD gewechselt. Begründungen für diesen Schritt sind derzeit nur wage zu bekommen, eine eigene Erklärung von ihr habe ich nicht gefunden.

Was Sylvia Yvonne Kaufmann als Begründung abgibt, teile ich so nicht. DIE LINKE ist kein Haufen Sektierer und es siegte auch nicht pure Ideologie über Vernunft. Insbesondere der Leitantragesentwurf des Wahlprogramms als Kompromiss aller Strömungen zeigt, das dem nicht so ist. Ich hätte gern mit Sylvia Yvonne weiter dafür gekämpft, dass es so bleibt.

Ich bedauere den Schritt von Sylvia Yvonne und ich glaube nicht, dass sie in der SPD wirklich das findet, was sie sucht. Ich bedaure es, weil ich gern mit Sylvia Yvonne Kaufmann gearbeitet habe, auch wenn wir Differenzen in einigen Punkten hatten. Sylvia Yvonne war es, die den Parteitag im April 2000 in Münster wesentlich dazu gebracht hat, gegen UN-Einsätze zu sein. Ich war damals nicht auf ihrer Position, werde aber nicht,…

Gesinnungstest

Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende und da der Mensch immer Alternativen braucht habe ich mich mal ein wenig auf dem Stellenmarkt umgetan.

Dort fand ich eine Stellenanzeige des BND, also des Bundesnachrichtendienstes. Dieser suchte Juristen/innen als Referenten/innen, zunächst in Pullach und später in Berlin.

Ich fand diese Ausschreibung interessant und habe heute meine Bewerbung fertig gemacht. Vermutlich werde ich jedoch durch den Gesinnungs-TÜV fallen und gar nicht erst eingeladen werden. Ich stehe nämlich eher auf Klarheit denn verquastem Zeug und so habe ich dem BND u.a. folgendes geschrieben: „Die von Ihnen ausgeschriebene Stelle hat mein Interesse geweckt. Als Verfechterin der Auflösung von Geheimdiensten als unkontrollierbare Organe in einer Demokratie würde es mich reizen in einer aktiven Tätigkeit diese These durch die Realität prüfen zu können.“

Eigentlich dürfte jetzt wohl nur die spannende Frage sein, ob ich überhaupt eine Antwort bekomme.

Kaufhauspartei

Wenn ich mir so ansehe, was heute über den Grünen Parteitag berichtet wird und wie Die Grünen sich selbst sehen, dann scheint mir ein kollektiver Allzheimeranfall vorzuliegen.

Eine kurze Zusammenfassung dessen was die Grünen so fordern findet sich hier.

Wie glaubwürdig ist die Innenpolitik, wenn es der Grüne Hans-Christian Ströbele war, der das Luftsicherheitsgesetz (Passagierflugzeug-Abschussgesetz) im Bundestag begründete?

Die Praxisgebühr soll abgeschafft werden. Bravo! Richtig. Besser wäre aber gewesen, sie gar nicht erst einzuführen!

Garantierente und Bürgerversicherung sind sicherlich richtige Forderungen, aber war es nicht Rot-Grün die den Einstieg in die private Rentenversorgung erst richtig attraktiv gemacht haben, Stichtwort Riesterrente?

Auch in der Finanzpolitik mal ein Schwenk um 180 Grad. Erst Hedgefonds zulassen und jetzt mal schnell auf die Forderungen die ursprünglich von attac geäußert und dann von der LINKEN aufgegriffen wurden aufspringen.

Den Gipfel der Unverschämtheit allerdings finde ich, dass jetzt ausgerechnet die Partei,…