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Monat: April 2009

Hinhören und eigene Schlüsse ziehen

Hinhören und eigene Schlüsse ziehen

Zwischen Büroarbeit und Plakate hängen bleibt auch ein wenig Zeit für Veranstaltungen – Wahlveranstaltungen. Gestern trafen sich die Direktkandidaten/innen des Wahlkreises 84 beim VdK. Herr Löhning lies sich durch Herrn Königshaus vertreten, was dazu führte, dass ich mich gleich zweimal in der Mehrheit befand. Es waren drei Fahrradfahrerer/innen anwesend (Ströbele, Böhning und ich – ja, Ströbele kam tatsächlich mit dem Fahrrad) und drei Juristen/innen (Königshaus, Ströbele und ich). Es ging um Renten- und Sozialpolitik, das Publikum bestand vorwiegend aus älteren…

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Nun regen sie sich alle auf – soziale Unruhen

Nun regen sie sich alle auf – soziale Unruhen

Der Blätterwald ist voll, weil ein Landesvorstandsmitglied der LINKEN in NRW und auch Wolfgang Gehrcke zu sozialen Unruhen aufgerufen haben (sollen). Mal abgesehen davon, dass Menschen die soziale Unruhen wollen nicht darauf warten, dass irgendwelche Parteipolitiker/innen dazu aufrufen, sondern diese organisieren und durchführen und auch davon abgesehen, dass sich das aus einem Parlamentssessel  (oder von einem Mitarbeitersessel eines Abgeordneten) heraus vorgetragen lächerlich und aufgesetzt wirkt, geht die Kritik daran allerdings auch völlig fehl. Soziale Unruhen heißt nämlich nicht Gewalt. Wer…

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Maria Paola Romo

Maria Paola Romo

… ist Vorsitzende der Kommission für Recht in der Verfassungsgebenden Versammlung Ecuadors gewesen und jetzt Vorsitzende der Kommission für Straf- und Zivilrecht. Und sie ist eine wirklich beeindruckende Frau. Die Frau hat Ahnung vom Thema und gab uns gestern einen wunderbaren Überblick über die Rechts- und Verfassungslange in Ecuador. Auch hier gibt es die Trennung zwischen Jugend- und Erwachsenenstrafrecht, die lebenslange Freiheitsstrafe gibt es ebensowenig wie die Todesstrafe. Die Gefängnisse sind eher auf Resozialisierung ausgerichtet, denn auf Rache und Strafe….

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Fotoshow

Fotoshow

da es gestern nicht ging, hier einige fotos… Mission Robinson, hier wird Lesen und Schreiben gelernt (Venezuela) Blick auf Caracas Gesundheitszentrum der Stufe 1 in Caracas Blick über Quito Altstadt von Quito

Von Venezuela nach Ecuador

Von Venezuela nach Ecuador

Gestern noch im berühmten 23. Barrio gewesen und heute schon in Quito. Hochachtung vor dem, was die Menschen in Venezuela alles erreicht haben und mit welchem Eifer sie dabei sind. Und dabei nehmen sie -obwohl sie die Politik von Chavez stützen- kein Blatt vor den Mund, wenn es auch mal was zu kritisieren gibt. Bürokratie, Ineffizienz… Gestern haben wir die Entwicklungen im Gesundheitswesen begutachtet und es bleibt nur ein: Hut ab! Heute dann die ersten Gespräche in Quito. Mit Eduardo…

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Beeindruckend

Beeindruckend

… war der gestrige Tag. Leider ist das W-Lan ausgefallen und ich kann keine Bilder posten…. Wir waren zunaechst in einem selbstverwalteten Betrieb, in dem Ventile hergestellt werden. Eigentlich. Gestern fehlten Rohstoffe, so dass sich auf Reparaturarbeiten beschraenkt wurde. Das Problem, so die Leute vor Ort ist, dass Venezuela zwar jede Menge Rohstoffe hat, diese aber eher verkauft werden, als dann hier verarbeitet zu werden. Der Betrieb wird durch einen Betriebsrat (hier synonym fuer Arbeiterrat) geleitet, der gewaehlt wird. Auf…

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Caracas

Caracas

Angekommen am 14. April haben wir jetzt noch zwei Tage, bevor es dann über Bogota weiter nach Quito geht. Dazu mussten wir allerdings erst einmal unseren Flug umbuchen, weil wir zwar einen für ganz früh am 19. April bezahlt hatten, aber ein Ticket für ganz spät bekamen. Jetzt fliegen wir doch wieder ganz früh. Caracas zu beschreiben ist schwierig. Ein riesiger Moloch mit überfüllten Straßen. Ohne Verkehrsregeln funktioniert es dennoch ganz gut. Mehr haben wir leider von der Stadt noch…

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Wahlkampfmanöver

Wahlkampfmanöver

Nicht mehr und nicht weniger dürften die neusten Ideen von Franz Müntefering zu einer neuen Verfassung sein. Zwanzig Jahre nach der Wende fällt ihm auf, dass es nicht so eine tolle Idee war, das Grundgestz einfach weiter gelten zu lassen, statt eine gesamtdeutsche Verfassung zu erarbeiten. Das verdient glatt den Titel: „Blitzmerker„. Also eine neue Verfassung. Warum jetzt? Ich finde ja, wer solche Projekte angeht, der sollte überlegen, was am Ende bei herauskommt. Eine Verfassung ohne Sozialstaatsgebot, ohne so etwas…

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Venezuela und Ecuador

Venezuela und Ecuador

Ich begebe mich am Dienstag nach Ostern auf eine Dienstreise nach Venezuela und Ecuador. Dienstreise meint in diesem Fall, dass die Reise von der Partei bezahlt wird, ich aber meinen privaten Urlaub dafür nehme. Worum geht es? Mit der Reise wollen wir versuchen die Kontakte zwischen der PSUV und der Kommunistischen Partei Venezuelas zu vertiefen. Auch mit der Partei -nun ja eine richtige Partei sei es noch gar nicht, eher eine Bewegung, wurde mir gesagt-  Movimento PAIS in Ecuador wollen wir…

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