Der Jahreswechsel und die bevorstehenden Weihnachtsfeiertage bedeuten auch für mich ein wenig Abstand von Politik. Da wird gelesen und gelesen und gelesen. Zunächst, denn dann geht es in den Süden zum wandern. Das alles vermutlich ohne Netz. Auch ein Experiment. Insofern wird auch hier eine Sendepause eintreten. Danken will ich an dieser Stelle all jenen, die mir im vergangenen Jahr […]
Nicht aufgrund aktueller Debatten 😉 sondern weil es zum guten Ton gehört, sollen an dieser Stelle meine (Reform)Vorschläge des Jahres 2010 zusammengefasst werden. Natürlich sind es nicht meine allein, ich habe mit vielen Kollegen/innen zusammengearbeit, Inspiration kam aus meinem Büro und so manches ist in Debatten präzisiert worden. Insofern korrigiere ich gleich die Überschrift und dokumentiere im folgenden Reform- oder […]
Eigentlich ist es ein Tag zum freuen. Da wird der JMStV im Landtag von Nordrhein-Westfalen abgelehnt und ist damit erledigt. Doch irgendwie kommt bei mir keine Freude auf. Warum? Es ist wiedermal die innerparteiliche Debatte :-(. Im Plenum sitzend las ich dieses Interview des ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine. Da hat die LINKE gerade festgestellt, dass sie verschiedene Kernthemen hat und […]
Nun ist es also passiert. Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist in Berlin ratifiziert worden. Mit den Stimmen der LINKEN. Die Netz-Community tobt, nicht ganz zu Unrecht. Was ich hier lese, tut auch irgendwie weh. Der JMStV ist eine Zumutung, der JMStV ist Internetzensur durch die Hintertür unter dem Deckmantel des Jugendschutzes. Der JMStV ist kaum händelbar und eigentlich wünsche ich mir, dass […]
… fühlte ich mich gestern bei der Debatte zur Sicherungsverwahrung im Bundestag. Oder ich habe einfach eine andere Wahrnehmung als die anderen Beteiligten oder meine Ansprüche an eine Sachverständigenauswertung sind höhere und andere als bei den anderen Beteiligten oder… Da wurde in einem Zeitrahmen von knapp vier (!!!) Wochen ein Gesetz verabschiedet, welches es in sich hatte und alle halten […]