Monat: Mai 2010

Aufregung über einen nicht neuen, aber immer noch absurden Vorgang

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Die Medienberichterstattung überschlägt sich quasi, weil der oberste Verfassungsschützer Herr Fromm ein Interview gegeben hat. Neben vielem anderen Unsinn rechtfertigt Herr Fromm auch die Überwachung der LINKEN. „Der gesetzliche Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes richtet sich nicht nur auf militante Strukturen. Vielmehr ist jegliche Form des politischen Extremismus zu beobachten, wenn es hierfür Anhaltspunkte gibt. Das ist bei der „Linken“ vor allem wegen der in die Partei integrierten offen extremistischen Zusammenschlüsse der Fall. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Haltung der Partei gegenüber diesen Zusammenschlüssen entwickelt und wie die derzeitige Programmdiskussion ausgeht.“ Die Überraschung und die heftigen Reaktionen auf diese Aussage überraschen Continue Reading →

Vorbildlich aber kein Vorbild

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Bibliotheken gibt es viele. Eine ganze besondere Bibliothek ist aber die Kurt-Tucholsky-Bibliothek im Bötzow-Viertel im Prenzlauer Berg. Ich erinnere mich noch gut an den Vorwahlkampf. Damals gab es Auseinandersetzungen wegen der ehrenamtlichen Ausleihe, angeblich Datenschutzprobleme. Dies ist mittlerweile gelöst, allerdings wird die Bibliothek immer noch ehrenamtlich betrieben. Das ist löblich, sollte aber kein Vorbild sein. So sehen es auch die ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen, deren Engagement nicht hoch genug gelobt werden kann. Nach ihren Aussagen steht nicht nur Stadtrat Michael Nelken hinter der Bibliothek, sondern eigentlich alle Bezirkspolitiker/innen. Aber das Geld fehlt um die Bibliothek und hier vor allem das Personal zu Continue Reading →

Ärgerlich aber keine Aussage über die Zukunft

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Vielleicht ist das die kürzeste Zusammenfassung die ich zu den Ereignissen in NRW habe. Die Information über das Scheitern der Sondierungsgespräche erreichte mich gestern kurz vor meiner Rede im Bundestag zu Internetsperren durch die Hintertür Europa. Erfahren habe ich im übrigen das Scheitern durch Twitter. Bislang kenne ich nichts außer öffentlichen Äußerungen, d.h. ich kann mich nur auf solche beziehen. Und da bin ich dann enttäuscht über das ritualisierte Wiederholen von Schuldzuweisungen. Das jedenfalls steht überhaupt nicht für einen anderen Politikstil. Mich jedenfalls würde mal interessieren, woran es nun wirklich gelegen hat. Die einen sagen dies, die anderen das.  Es Continue Reading →

Keine Schokotörtchen und Anarchie ;-) im Rechtsausschuss

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Zur Aufrechterhaltung meiner Lebensfähigkeit 😉 gehört das Verspeisen von Schokolade. Auf den vielen Wegen zwischen Büro und Plenum komme ich bei einem Bäckereigeschäft vorbei. Mit Vorliebe kaufe ich dort Schokotörtchen. Doch heute war irgendwie alles anders :-(. Auf dem Weg vom Plenum zum Büro kehrte ich beim Bäcker ein. Doch es gab keine Schokotörtchen. Auf meine Frage, was denn mit den Schokotörtchen sei wurde mir erklärt, dass es in der Sommersaison Schokotörtchen nicht geben werde. Das finde ich nun ist zuviel der Strafe (wofür auch immer), denn der Sommer ist weit und breit nicht zu sehen und jetzt muss ich Continue Reading →

Parteitagsnachlese, Internetenquete und Sozialverein

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Irgendwie fehlt die Zeit zum schreiben und deshalb muss alles in einem Abwasch erledigt werden :-(… Der Parteitag ist vorbei und somit auch meine erneute Wahl als stellv. Parteivorsitzende. Vermutlich hat auch die nachfolgend dokumentierte Rede zum Ergebnis von 57% beigetragen. Aber das ist dann immerhin ein ehrliches Ergebnis. Rede Parteitag Rostock Der sog. Leitantrag ist ein gutes Fundament um die Aufgaben der nächsten zwei Jahre anzugehen. Nach einem anstrengenden Parteitag giing es dann heute früh gleich zur sog. Internet-Enquete-Klausur. Es gab vieles zu klären und so manches verwunderliche. Schön ist, dass wir uns darauf verständigt haben, dass es themenspezifische Continue Reading →

Parteitagsvorabend

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Dieser Parteitag ist irgendwie anders als sonst. Keine großen Aufregungen im Vorfeld und auch mein Parteitagsvoraben-Alltag ist anders als sonst. Nachdem ich die Antragskommission abgegeben habe, renne ich nicht von einer Sitzung in die andere und bin völlig entspannt. Nachdem Gregor alle für das Amt einer/eines stellv. Parteivorsitzenden kandidierenden aufgefordert hat sich nicht mehr aktiv an ihren Strömungen zu beteiligen, renne ich auch nicht zu Strömungstreffen. Die Hotelbar ist leer, die Delegierten und Gäste schwirren offensichtlich noch im Parteitagsgelände herum.Die Vorstellungsrede für meine Kandidatur morgen ist fertig, die Anträge habe ich gelesen. Und so kann ich tun, wozu mir sonst Continue Reading →

Stressig, Stressiger, am Stressigsten

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Das wäre eine knappe Zusammenfassung der Sitzungswoche. Begonnen hat alles mit der Suche nach Personal, die Fraktion DIE LINKE hatte die Stelle eines/einer Rechtsreferenten/in ausgeschrieben. Also wurden Montag und Dienstag Bewerbungsgespräche geführt. Zwischendurch gab es immer mal wieder andere politische Ereignisse, wie zum Beispiel Fraktionssitzungen oder Klärungsprozesse für die Konstituierung der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft„. Eben jene Enquete wurde dann am Mittwoch konstituiert. Zwischen Plenum und Konstituierung wurde allerdings noch schnell der Bundestagslauf absolviert, naja zumindest schneller als in den vergangenen Jahren. Diesmal hatten wir die schönen LINKE-Shirts (die gibt es dann morgen auch beim IGA-Lauf zu sehen :-)) Continue Reading →

Fast wie jedes Jahr

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… gestaltete sich auch dieses Jahr mein 1. Mai in Berlin. Früh am Morgen ging es mit der S-Bahn zum S-Bahnhof Bornholmer Straße, schließlich wollte ich mich an den Blockaden gegen den geplanten Nazisaufmarsch beteiligen. Vor Ort war dann aber nur ein  großes Aufgebot an Polizeibeamten. An der Ecke Bornholmer Straße Schönhauser Alle traf ich die ersten Blockierwilligen. Diese wurden allerdings auf die gegenüberliegende Seite der Schönhauser, also an die Ecke Wisbyer Straße verwiesen. Nach einem kurzen Abstecher zum Lautsprecherwagen Thulestraße Ecke Berliner Straße begab ich mich wieder Richtung Bornholmer Brücke, schließlich sollten dort die ersten Blockierer auf der Straße Continue Reading →