Geschichten über heute, morgen und gestern
Nach einer Sitzungswoche und vor dem Urlaub ging es noch mal in den Parteivorstand. Und diesmal war ich auch von Anfang bis Ende da :-). Es begann wie immer mit dem TOP Aktuelles. Dabei ging es zunächst um das Strategiepapier der Parteivorsitzenden, zu dem ich allerdings hier schon alles geschrieben
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Die Sache mit der Religion ist nicht so einfach. Gerade für LINKE. Dass aber nun in Sachen Religion so einiges durcheinander gerät, wird beim Blick in das Antragsheft 2 des kommenden Bundesparteitages der LINKEN deutlich. Das fängt schon beim formalen an. Im Antragsheft befindet sich der Antrag G.1. (S. 15)
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Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE wollen die Revolution. „Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie“ heißt ihr Strategiepapier. Nach einem Manifest folgt nämlich logischerweise eine Revolution. Oder doch nicht? Die Revolution beginnt mit einer Analyse. Zutreffend, wenn es heißt: „In den nächsten Jahren wird sich entscheiden, in welche Richtung sich diese
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Die Zeit im Zug nutze ich meistens um Bücher zu lesen. Da ich vorgestern nach Köln gefahren bin, um an der wirklich gelungenen Veranstaltung des Kölner Forum Medienrecht zum Thema: „Intermediäre im Fokus des Gesetzgebers – auf dem Weg zur Reform des Haftungsregimes bei Cloud Services, Social Media und mehr?“
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Abstrakt ist das mit dem Rechtsstaat ganz einfach. Die Justiz soll ihre Arbeit machen, unabhängig von der Einflussnahme durch die Politik. Das ist ja gerade der Unterschied zu Ländern wie der Türkei. In der Landesverratsaffäre um Netzpolitik.org wurde deshalb auch von der DIE LINKE in einem Antrag zum Beispiel unter
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Nachdem auch der vergangene Parteivorstand ohne mich stattfand, da zeitgleich die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste Berlin tagte, war ich diesmal wieder mit an Bord. Also zeitweilig. Diesmal tagte nämlich parallel die Vertreter*innenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg um die Kandidierenden für die BVV zu wählen. Der Bericht über die Parteivorstandssitzung ist also
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Durch prominente Vertreter*innen der Partei und Fraktion DIE LINKE wird der Vorschlag Mindesthonorar für Selbständige immer wieder in die Debatte gebracht. Auf der Homepage von Katja Kipping kann ein Dossier zum Thema Mindesthonorar für Gewerke abgerufen werden. Darin schlägt Katja unter anderem vor: Empfehlungen für Verbraucher durch unabhängige Institutionen (z. B.
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Eigentlich hat Tom Strohschneider in seinem Kommentar vom Montag zur politischen Dimension der sog. PanamaPapers alles gesagt (die Passage zur Ministrafe für Hoeneß teile ich allerdings nicht). Solange Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt behandelt wird, wird sich nichts ändern. Steuerhinterziehung ist aber kein Kavaliersdelikt, Steuerhinterziehung ist kriminell. Aber die sogenannte “Weiße Kragen”-Kriminalität
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Unter diesem Titel habe ich gemeinsam mit Luise Neuhaus-Wartenberg einen Beitrag zur Strategiedebatte in der LINKEN geschrieben. Der Beitrag ist hier nachlesbar. Der Beitrag fordert eine Diskussion ein, sie kann natürlich auch hier geführt werden. Allerdings gelten dafür die Spielregeln, wie auch sonst bei diesem Blog: Debattiert wird über den
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