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Monat: März 2011

Unterwegs im Wahlkreis 84

Unterwegs im Wahlkreis 84

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Das beste was einem nach einer Niederlage wie am vergangenen Wochenende und einer Debatte im Elfenbeinturm Parteivorstand passieren kann, ist sich ins Leben hineinzustürzen. Insofern war ich ausgesprochen dankbar, gestern vier Projekte im Wahlkeis 84 besuchen zu können. Ich war u.a. in der Kiezspinne. Die wiederum liegt nicht im Wahlkreis 84 sondern in dem meiner Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch. Allerdings hatten mich die Betreiber nach einer Veranstaltung gebeten, sie doch noch einmal zu besuchen und so habe ich mir das wirklich…

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Eine Niederlage ist eine Niederlage

Eine Niederlage ist eine Niederlage

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und das sollte man auch so benennen. Die Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg sind ein herber Rückschlag für das noch junge Projekt DIE LINKE, ging es doch mit diesem Projekt vor allem um die Verankerung im Westen. Doch tatsächlich liegt das prozentuale Wahlergebnis in Baden-Württemberg noch hinter dem der WASG bei der letzten Wahl. Zwar legte DIE LINKE absolut 17.800 Stimmen zu (15%) aber erreichte eben auch nur noch 36% derjenigen, die uns zur Bundestagswahl gewählt haben. Erklärungsmuster zu…

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Netzsperrengesetz aufheben

Netzsperrengesetz aufheben

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Gestern Abend habe ich voller Freude gelesen, dass die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger noch vor Auslaufen der Bestimmungen 2012 das sog. Zugangserschwerungsgesetz, welches als Netzsperrengesetz bekannt ist, aufheben will.  Zur Erinnerung: SPD und CDU hatten zu Zeiten der Großen Koalition dieses Gesetz beschlossen, die Schwarz-Gelbe Bundesregierung hat per Ministererlass eine Aussetzung des Gesetzes beschlossen. Ein juristisch höchst fragwürdiger Vorgang. Das Gesetz sollte evaluiert werden. Um den juristisch höchst fragwürdigen Zustand zu beenden, haben alle drei Oppositionsfraktionen Gesetzentwürfe eingebracht, mit denen das Zugangserschwerungsgesetz…

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Bitte Übernehmen

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Der Parteivorstand hat getagt und entschieden – zum Wahlrecht. Das von der AG Wahlrecht erarbeitete Positionspapier– mit allen Unschärfen und notwendigen Entscheidungsalternativen- wurde zur Kenntnis genommen. Die Bundestagsfraktion muss nun entscheiden, wie sie sich verhält. Dabei ist alles offen. Die Fraktion kann Bestandteile aufnehmen, sie kann aber auch Bestandteile ablehnen. Und natürlich muss die Bundestagsfraktion sich zu den Entscheidungsalternativen verhalten.  Erfreulicherweise ist damit der Weg geebnet, dass DIE LINKE tatsächlich -wenn es die Bundestagsfraktion will- mit einem umfassenden Vorschlag in…

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Keine Lösung allein zu Lasten Bayerns

Keine Lösung allein zu Lasten Bayerns

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Im Bundestag wurde gestern über das Wahlrecht debattiert. Ein Thema, was mir schon seit längerem besonders am Herzen liegt und zu dem ich seit einigen Monaten Vorschläge auf den Tisch gelegt habe, die zum Beispiel hier nachlesbar sind. Anlass der Debatte war ein Gesetzentwurf der Grünen, den ich wenig überzeugend finde.  Warum und weshalb, das habe ich versucht in Rede zum Antrag der Grünen in der gestrigen Plenardebatte deutlich zu machen.

Aschermittwoch

Aschermittwoch

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Für mich fand der Aschermittwoch heute in Fürstenwalde statt. Und wer wissen will was gesagt wurde, der muss die Aschermittwochrede in Fürstenwalde nachlesen.

Widerstand angekündigt, Nachsicht geübt und Recherche abgenommen – Satzungsänderung

Widerstand angekündigt, Nachsicht geübt und Recherche abgenommen – Satzungsänderung

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Das ND vom Wochenende machte eine alte Debatte wieder auf – die um eine Satzungsänderung wie vom Saarland vorgeschlagen, im November 2010 beschlossen und mittlerweile von der Bundesschiedskommission gestoppt. Nun wollen die saarländischen Genossen/innen, glaubt man ihrem Landesvorsitzenden, den Bundesparteitag damit befassen. Das ist ihr gutes Recht, mein gutes Recht ist es jedoch schon jetzt deutlich meinen Widerstand gegen diese Regelung anzukündigen. Warum? Ich halte es für absurd, dass Landesvorstände mit welcher Mehrheit auch immer Genossen/innen von ihren  Mitgliedschaftsrechten auszuschließen….

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Konkrete Probleme versuchen konkret zu lösen

Konkrete Probleme versuchen konkret zu lösen

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Seit mehreren Jahren führe ich im Wahlkreis meines Kollegen Jan Korte Hartz IV Infogespräche durch. Dort versuche ich konkrete erste Hilfe im Umgang mit konkreten Problemen und Bescheiden zu geben. Der Andrang ist so groß, dass nur wenig Zeit bleibt, so dass ich häufig am Ende nur den Tip geben kann, sich einen Beratungshilfeschein zu holen und einen/eine Anwalt/Anwältin aufzusuchen. Bei meinen zwei Tagen Infogespräche ist mir auch diesmal wieder die eine oder andere Absurdität zu einem schon absurden Gesetz…

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