Erstes Aufeinandertreffen

… der Direktkandidaten im Wahlkreis 84 fand gestern Abend bei BEA (Bezirkselternausschuss) Kita statt. … Sehr lustig war zunächst, dass ausgerechnet Hans-Christian Ströbele zu spät, dafür aber mit dem Fahrrad kam.

Jeder hatte 5 Minuten Zeit sich und seine politischen Schwerpunkte vorzustellen, sowie etwas zum Thema zu sagen. Es bleibt wohl ein Privileg der jungeren Leute, diese Zeit auch einzuhalten. Ströbele sprach genauso gefühlte 20 Minuten wie Frau Lengsfeld.

Geschickt, geschickt versuchte insbesondere Ströbele die Debatte allein um das Volksbegehren Kita zu stricken, was aber in meinem Fall nur misslingen konnte, schließlich hatte ich mich eindeutig positioniert. Frau Lengsfeld glänzte durch die Aussage, dass Sie Hartz IV-Empfangende kenne, die Geld für Betten für die Kinder bekommen und dafür einen Flachbildfernseher kaufen würden…. .

Es gab noch eine kurze Debatte um Familien- und Kinderwahlrecht und die Frage nach der Abschaffung des Kindergeldes. Dafür machten sich Herr Löhning und Frau Lengsfeld stark.

Manche Dinge verbieten sich von selbst

… Und dazu gehören zum Beispiel Boykottaufrufe gegen Israel. Der „Genosse“ Dierkes versucht mit einer Erklärung zu rechtfertigen, was nicht zu rechtfertigen ist.

Im Europawahlprogramm und der EL-Plattform zur Europawahl heißt es, zur Lösung des Nahost-Konfliktes:

„Die entscheidenede Voraussetzung dafür besteht in der Anerkennung und Durchsetzung des Rechts des palästinensischen Volkes Volkes auf einen unabhängigen, lebensfähigen Staat an der Seite des Staats Israel, die beide mit gleichen Rechten in einem friedlichen Umfeld zusammenleben.“

Kritik am Staat Israel ist nicht antisemtisch, einseitige Schuldzuweisungen im Hinblick auf den Nahostkonflikt sind allerdings nicht angebracht. Boykottaufrufe sind -gerade angesichts der Geschichte Deutschlands- inakzeptabel!

Und so ganz nebenbei, wer Boykottaufrufe formuliert, sollte darüber nachdenken, dass Boykott immer die Ärmsten tifft und nicht die Herrschenden.

Wegen Formatschwierigkeiten

… hier der Wortlaut der PE zur Wagenburg….

PRESSEERKLÄRUNG

Laster und Hänger sollen bleiben. Sportplatz soll kommen.

Nach der gemeinsamen Klausur von Bezirksvorstand und Fraktion der LINKEN in der BVV erklären die Bezirksvorsitzende Halina Wawzyniak und der Fraktionsvorsitzende Lothar Schüßler: Wir wollen kein Entweder-Oder, deshalb wird die Fraktion DIE LINKE in der BVV beantragen, in der Bebauungsplanung für das ehemalige RAW-Gelände eine Sport- und Freizeitanlage auszuweisen. Laster und Hänger können so auf dem bisherigen Gelände gesichert werden. „Wir brauchen sowohl die Freiräume für alternative Lebensentwürfe als auch ausreichend viele Flächen für den Schul-, Freizeit und Vereinssport. Laster und Hänger sollen nicht alternativ zu einem Sportplatz gestellt werden – der Bezirk braucht beides.“ sagte Halina Wawzyniak.

Für die Sportanlage auf dem RAW-Gelände sollen Mittel aus der Investitionsplanung 2011–2013 eingesetzt werden. Im Gegenzug setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass Laster und Hänger auf ihrem bisherigen Gelände bleiben können. „Um…

Lösung gefunden

Zumindest eine Vorschlag, wie sowohl eine Sport- und Freizeitanlage im Sozialraum 8 erstellt und die Wagenburg trotzdem bleiben kann.

Sehr schön!

Presseerklärung zur Wagenburg

Wahlwerbung

… nicht in eigener Sache, sondern im Hinblick auf das Ereignis Aufstellung der Europaliste der Partei DIE LINKE in Essen am 28. Februar/1. März.

Dominic auf die Europaliste

Sozialdemokraten verklagen Sozialdemokraten

Manchmal treibt das Leben seltsame Blüten. Da wird in Berlin eine großzügige Regelung zu den Kosten der Unterkunft beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II beschlossen, was nur möglich war weil DIE LINKE enormen Druck ausgeübt wird und jetzt schlägt die Bundesregierung diesbezüglich zurück.

Nicht nur, dass die Bundesregierung und der Bundesrechnungshof solch einen Druck ausgeübt haben, dass die Regelung für ein Jahr die Kosten der Unterkunft ungeprüft zu übernehmen verändert werden musste, jetzt erdreistet sich die Bundesregierung auch noch gegen das Land Berlin zu klagen, um Geld zurückzuerhalten.

Selbst der BBU findet diesen Vorgang absurd.

Politik im Interesse der Betroffenen sieht anders aus. Die Berliner Sozialdemokratie scheint das begriffen zu haben, die Bundes-SPD jedoch nicht. Die verklagt dann mal schnell auch ihre eigenen Genossen/innen.

Die SPD muss sich irgendwann mal entscheiden, will sie Politik für Betroffene machen oder den Interesssen von CDU und CSU dienen. Sollte…

Freiheit und Gerechtigkeit

Gestern fand die erste Wahlveranstaltung statt. Mit Vera Lengsfeld, der Direktkandidatin der CDU. Neben überraschendem, z.B. der Aussage, dass Frau Lengsfeld im Prinzip gegen Geheimdienste sei, zeigte Frau Lengsfeld sich ziemlich dünnhäutig, was Nachfragen angeht. Durch Beschimpfung der Zuschauer/innen erreicht man nicht eine Wähler/innen-Stimme mehr.

Spannend auch, dass ganz am Ende sich doch noch eine Dame, fast schon nicht mehr im JU-Alter, nach dem Motto von Frau Lengsfeld fragte. „Freiheit und Fairness statt Gleichheit und Gerechtigkeit„. Ich sagte, dass ich – in der Verkürzung – „Freiheit statt Gerechtigkeit“ dem Zitat so natürlich nicht zustimmen könne. Die mittelalterliche Frau meinte nun gehört zu haben, dass ich gegen Freiheit sei. Wahlkampf halt.

Klar ist, Freiheit und Gerechtigkeit, dass ist es. Gerechtigkeit ist auch nicht durch Fairness zu ersetzen. Denn was ist fair? Das frage ich, weil Frau Lengsfeld ja meinte, Gerechtigkeit sei zu unklar definiert.

Da das jetzt erst der Auftakt war, bin…

Kommunalpolitik

… verlangt manchmal auch eine Presseerklärung.

pe-laster-und-hanger

030-443322

Unter dieser Nummer bekommt man/frau in Berlin ein Taxi – oder auch nicht. Jedenfalls dann nicht, wenn man/frau sich noch ein Kaltgetränk (in diesem Fall Cola) gönnt und zwar die Ecke der Lokalität, nicht aber die Hausnummer der Straße weiß. Dann erhält man/frau nämlich die freundliche Auskunft, dass kein Taxi vorbeigeschickt wird. Der Fahrer würde nämlich nur vorbeifahren und sehen, ob jemand draußen steht. In keinem Fall würde er warten oder gar kurz in die Lokalität springen und sagen, dass er da wäre.

Nun ja, Servicewüste Deutschland oder Weltstadt Berlin.

Macht ja nichts. Läuft man/frau halt eine Weile durch die Gegend und findet ein Taxi. Immerhin konnte ich dem Taxifahrer auch ausreden, dass Leute die Fahrrad fahren und im Friedrichshain wohnen nicht von der Grünen Partei kommen, sondern LINKE sind. Da auch noch über Hartz IV diskutiert wurde, konnte ich gleich noch einfließen lassen, dass es SPD-Grüne waren, die das eingeführt haben und habe…

Vom Schnee in die Sitzungen

Der Urlaub in Sölden ist vorbei und ich habe schon wieder zwei Sitzungstage hinter mir. 🙁

Lustig war zunächst die Zugfahrt, als wir nämlich von Innsbruck nach Ötztal fuhren und gefühlte 300 Dörfer mitnahmen.

Ansonsten war es sehr erholsam mit Langlauf und den ersten Snowboardversuchen. Die müssen nächstes Jahr dann aber noch gefestigt werden.

Doch die Urlaubsstimmung ist vorbei, denn es gab schon Parteivorstandssitzung und Antragskommission :-(. Naja, wat mut, dat mut.