Was geschah am 20.12.2006?

Diese Frage treibt mich um. Schließlich schickte mir meine Krankenkasse eine Rechnung über 10 € Eigentanteil für einen Transport mit der Berliner Feuerwehr.

Welcher Transport? Also rief ich bei der Krankenkasse an, die behauptet, ich sei in das St. Gertrauden Krankenhaus gefahren worden. Das liegt in Berlin-Wilmersdorf, also am Ar*** der Welt.

Was ich am 19.12.2006 gemacht habe ist aus meinem Kalender ersichtlich, am 21.12.2006 habe ich einen Blog geschrieben. Aber was geschah am 20.12.2006? Ich kann mich nicht erinnern, mit der Feuerwehr transportiert worden zu sein und schon gar nicht, das ich in ein Krankenhaus verbracht wurde.

Zum Weihnachtsfest war ich auch ganz munter. Und von den bisher befragten Menschen aus meinem Umfeld kann sich auch keiner erinnern, dass ich etwas von einem Transport mit der Berliner Feuerwehr erzählt hätte.

Also liebe Feuerwehr: Selbst wenn ihr eine Finanznot habt, dann holt es euch nicht bei unschuldigen Bürgern wieder. Oder weist…

Patientenverfügung

Hinter diesem Begriff verbirgt sich der schriftlich niedergelegte Wille eines Menschen, was mit ihm geschehen soll, wenn er nicht mehr in der Lage ist, seinen Willen zu äußern.

Die Patientenverfügung war heute Gegenstand im Bundestag, in einer sog. Orientierungsdebatte. Also: kein konkreter Beratungsgegenstand, sondern Darstellung der verschiedenen Positionen.

Reichweitenbeschränkung “ja” oder “nein” lautete einer der debattierten Punkte. Reichweite meint hier die Frage, ob von einem Menschen getroffene Entscheidungen nur für tödlich verlaufende Krankheiten gelten sollen (dann Reichweitenbeschränkung) oder ob der aufgeschriebene Wille auch für solche Erkrankungen gelten soll, die nicht zum Tode führen.

Ich sage klipp und klar: Ich möchte selbst entscheiden, was mit mir passiert, wenn ich mich nicht mehr äußern kann. Ich möchte entscheiden, ob und wann ich von dieser Welt abtrete. Deswegen bin ich für eine Patientenverfügung ohne Reichweitenbeschränkung.

Ich empfehle insoweit die Redebeiträge von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Luc Jochimsen (bei letzterer mit eine kleinen Differenz…

Todmüde

… und einfach nur der Wunsch ins Bett zu gehen. Das bleibt nach diesem Wochenende. Das Wochenende an dem die Verschmelzung von WASG und Linkspartei. beschlossen wurde.

Viel Arbeit und ein Ergebnis, dass nur mit größter Parteidisziplin eine Zustimmung zum Entwurf des Verschmelzungsvertrages ermöglichte, kennzeichnen die letzten Tage. Zuviel an eigenen Positionen wurde aufgegeben, um fröhlichen Herzens mit “ja” stimmen zu können. Und richtig schwer wird es, wenn die Zugeständnisse immer an eine Richtung (in der eigenen Partei) gehen, diese sich dann aber bei der Endabstimmung enthält.

Eigentlich wäre mir jetzt nach einer Woche Beine hochlegen. Lesen, Sonnen oder einfach nichts tun. Und ein ganz klein wenig stolz sein, dass es mir gelungen ist, einen Sieg über mich selbst zu erringen.

Gute Nacht!

Frühling?

Also das, was da gerade stattfindet, trägt nicht nur zu Verschlechterung meiner schon schlechten Laune bei, das ist auch kein Frühling!

Ich will keinen Schnee oder Schneematsch! Ich will Sonne, Wärme und Ruhe. Aber dazu müsste ich wohl eh ganz woanders hin…

Nein! Nicht die SPD von 1998!

Der Tagesspiegel von heute vermeldet, Oskar Lafontaine hätte gesagt: “Heute vertritt die Linke das Programm der SPD, das 1998 bei den Wählerinnen und Wählern noch große Zustimmung fand…”

Ich weiß nicht wer die Linke ist. Ich bin Mitglied in ihr und ich vertrete diese Positionen nicht. Ich habe nicht umsonst 1998 Wahlkampf für die PDS gemacht, die damals im übrigen mit Fraktionsstatuts in den Bundestag gewählt wurde.

Was wurde 1998 von der SPD vertreten? Nachlesen kann man/frau das hier .

Soll die Linke die Neue Mitte sein (Wahlprogramm S. 7)? Senkung der Körperschaftssteuersätze (Wahlprogramm S. 14)? Arbeitsaufnahme von arbeitslosen Sozialhilfeempfängern durch Kombi-Einkommen fördern (Wahlprogramm S. 21)? Integration an der Grenze der Aufnahmebereitschaft und Aufnahmefähigkeit festmachen (Wahlprogramm S 25)? Keine Entkriminalisierung von Bagatellstraftaten wie Diebstahl und Schwarzfahren (Wahlprogramm S. 42)? NEIN!

Steht die Linke wirklich für folgende Formulierung? “Im Zusammenhang mit diesen positiven Anreizen werden wir dafür sorgen, dass Sozialhilfeempfänger angebotene Arbeitsplätze…

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Endlich wieder

… Klopapier. Bevor ich heute eine bis 17.00 Uhr angesetzte Sitzung als Versammlungsleiterin bereits um 14.50 Uhr beendet habe (erfolgreich versteht sich) habe ich Klopapier und sonstige Lebensmittel eingekauft. Das war auch bitter nötig, denn die Papiertaschtücher gingen zur Neige.

Aber nicht nur das. Ich habe den St. Patricks Day ordentlich begossen und dennoch meine Aufgaben erfüllt und die notwendigen Papiere für den Parteitag nächstes Wochenende fertig gestellt. Doch davor mussten M. und M. noch Guinnes mit Zucker trinken (naja, getrunken haben sie es nicht, sie haben mir nur böse Blicke zugeworfen!). Ach und M. und ich müssen unter gewissen Umständen mit lustigen Hüten (wenn ich schon Fotos hier einstellen könnte, könntet ihr sie sehen) zur übernächsten Fraktionssitzung.

Immer Ärger

… mit dem Klopapier. Seit Sonntag lebe ich in dem Zustand mangels Klopapier auf Papiertaschentücher zurückzugreifen. Ich finde einfach keine Zeit, Klopapier zu kaufen.

Wie ich darauf komme, das jetzt zu schreiben? Nach einem netten Abend mit D. und M., an dem wir die ganze Welt reformiert haben (potentielle Erben passt auf!), endet unser Gespräch mit dem Ärger um das Klopapier. Wer kauft es ein und was passiert wenn es alle ist?

Dummes Gequatsche? Nee, so ein Kneipenabend ist wichtig und dieses Thema auch.

Wie wäre es mal mit einer Generaldebatte auf Parteitagen zu Klopapier? Man könnte vortrefflich über die Geschichte streiten (so schön weiches Klopapier wie im Westen gab es im Oste nicht), alle könnten mitreden und so nebenbei könnte die Rollenteilung beim Einkauf des Klopapiers thematisiert werden.

Vom hohen Roß

… herunter hat das Bundessozialgericht am 23.11.2006 entschieden, dass die Regelleistung zu Hartz IV nicht verfassungswidrig ist.

Da kennen sich wirklich welche aus und behaupten -mit fetten Beamtengehältern- das die 345 € das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Die sollten einfach mal mit diesem Betrag einen Monat auskommen.

Wes Geistes Kind die Richter sind wird aber an folgendem Zitat deutlich: “Bei der Vertretbarkeitsprüfung ist auch zu bedenken, dass die gegenwärtige Situation durch die Zunahme niedrig entlohnter Tätigkeiten und durch Einkommenseinbußen in breiten Bevölkerungskreisen geprägt ist, weshalb dem Gesichtspunkt des Lohnabstandsgebotes maßgebliche Bedeutung zukommen muss.”

Prima, weil das Kapital Rendite macht und die Löhne drückt, kann auch das Existenzminimum nicht höher liegen. Was wenn das Kapital weiter die Löhne reduziert, reichen dann auch 30 € im Monat?

Es wird Zeit für einen gesetzlichen Mindestlohn und Richter, die sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst sind.