Frostbeule

Ja, ich friere schnell. Und insofern war ich auch nicht wirklich überrascht, dass nach ca. 30 Minuten die Füße und Hände schon fast ohne Gefühl waren.

Heute morgen hat mein Team (vor allem) und ich (ein wenig) vor dem JobCenter in Friedrichshain-Kreuzberg Kaffee und Croissants verteilt und auf die jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat stattfindende Beratung in Mieten- und Hartz IV-Fragen hingewiesen. Eigentlich war der Zeitraum für das Verteilen für 4 Stunden angesetzt doch angesichts des Wetters wurde auf 2 Stunden reduziert. Doch auch zwei Stunden waren für mich zuviel :-(. Nach einer Stunde ging gar nichts mehr (Ja, Mutti, ich weiß: zu kalt gibt es nicht, es gibt nur nicht warm genug angezogen). Während das Team noch fleißig weiterverteilte habe ich Frostbeule den Weg an den Arbeitsplatz angetreten. Zunächst über den „Umweg“ Optiker, denn nach einem Jahr müssen die Kontaktlinsen erneuert und vor allem die Augen neu gemessen werden. Von dort geht es…

Immer für eine Überraschung gut

… sind Sitzungen im Deutschen Bundestag. Das Wort „Überraschung“ verliert dabei aber leider seine wohl eher positive Bedeutung.

Meine Überraschung des Tages war das sog. zweite Orientierungsgespräch zur Sicherungsverwahrung heute morgen um 8 Uhr. Es sollte darum gehen, wo die Opposition noch Veränderungsbedarf habe. Wir hatten trotz grundlegender Bedenken an sich gegen die Sicherungsverwahrung unsere heftigsten Kritikpunkte am vorliegenden Gesetz formuliert – und in blieben die einzige Fraktion damit. Und eigentlich hätten wir es uns auch sparen können. Denn eigentlich will die Koalition überhaupt nichts ändern. Trotz heftiger Kritik in der Sachverständigenanhörung und Kritik aus der Opposition. Das BMJ hatte eigens zur Kritikabwehr ein Papier verfasst, was zumindest in meinem Büro nicht ankam.

Besonders betrüblich fand ich, dass hinsichtlich der Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Therapie -wie zumindestens von unserem Sachverständigen gefordert- überhaupt keine Rede mehr war. Fast schien es, als wurde diese Forderung aus der Anhörung vergessen, aber der Schein trügt bestimmt.

DIE LINKE – sie läuft und läuft und läuft

Wenn es soetwas wie einen Pflichttermin gibt, dann ist es der jährliche Staffelmarathon. Vor drei Jahren durfte ich 5 km laufen, letztes Jahr waren es 10 km und diesmal aufgrund mangelnden Trainings wiederum 5 km.

Der ehemalige Flughafen Tempelhof ist für den Staffelmarathon ein richtig gutes Gelände. Man/Frau weiß nämlich immer wo es langgeht und hat die Übersicht. Auch wenn es diesmal sehr kalt war, hat es wieder jede Menge Spaß gemacht. Viele Tausend Läuferinnen und Läufer beteiligen sich am Staffelmarathon, die einen sehen es vor allem als sportliche Herausforderung für mich ist es vor allem Spaß.

Dank Elke Breitenbach (MdA) und Katina Schubert (Mitglied im Parteivorstand) gibt es mittlerweile auch nette Laufshirts der LINKEN. In wunderbarem Rot konnten somit heute drei Staffeln, davon eine Frauenstaffel, auch Werbung für DIE LINKE machen. Manchmal ist das besser als 10 Parteiversammlungen.

Und wir waren auch recht prominent vertreten. Neben mir lief auch noch mein…

Obdachlosentheater, Frauentzentrum und Suchttherapie

Jenseits von Auseinandersetzungen in der Partei lohnt es sich immer wieder einen Blick in das reale Leben zu werfen. Da geht es um andere Probleme, als Dinge die hier und da im inneren Rahmen debattiert werden. Ich nutze für solche Blicke immer den Wahlkreistag, bei dem ich verschiedene Projekte besuche.

Heute habe ich mich im Ortsteil Friedrichshain „herumgetrieben“ und sowohl neue Einsichten gewonnen als auch neue Probleme aufgenommen.

Zunächst ging es zu „Die Ratten 07- Erstes Berliner Obdachlosentheater“ . Seit 18 Jahren besteht das einzige Obdachlosentheater, in welchem Regisseure und Schauspieler mit Obdachlosen zusammenarbeiten. Schauspieler und Regisseure kommen auf das Projekt zu mit ihren Ideen und Vorstellungen, Darsteller/innen werden auf der Straße oder in Einrichtungen der Obdachlosenhilfe angesprochen, ob sie nicht Lust auf Theater haben. Am Projekt sind über 30 Leuten beteiligt. Zur Finanzierung müssen konkrete Projektanträge an die Kulturabteilung des Bezirksamtes gestellt werden. Über die Projektförderung entscheidet eine Jury. Den Sockelbetrag zur…

Gleiche Teilhabe für Alle!

Vielleicht kann so das Diskussionsthema am besten umschrieben werden. Im Bürgerbüro habe ich nämlich gerade eine Debatte zum Partizipations- und Integrationsgesetz moderiert. Berlin wird das erste Bundesland überhaupt sein, das ein solches Gesetz verabschiedet. Zu Gast waren Frau Forner vom Landesbeirat für Integration und Migration, Carola Bluhm (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales) und Knut Mildner-Spindler (Bezirksstadtrat für Gesundheit, Soziales und Beschäftigung).

Interessant war für mich vor allem die Entstehung des Gesetzes. Frau Forner erläuterte nämlich, dass der Ausgangspunkt der Debatte war, dass es in 103 Gremien des Senates genau 3 Menschen mit Migrationshintergrund gab. Bei einer Evaluierung der bezirklichen Migrationsbeiräte gab es unterschiedliche Einschätzung der Wirksamkeit: von Kafferkränzchen bis tatsächlicher Mitsprachemöglichkeit. Der Landesbeirat fordert Wahlrecht, doppelte Staatsbürgerschaft und erleichterte Einbürgerungen, weiß aber auch das ein Teil davon nicht auf Landesebene zu lösen ist. Nachdem das Integrationskonzept 2005 und 2007 vorlag stellte der Landesbeirat fest, es wird viel eingeschätzt und gemessen, aber es fehlt an…

Zwei (Anhörungen) in Eins – Sicherungsverwahrung und Netzsperren

Zwei Anhörungen an einem Tag, das war auch für mich eine Premiere. Eigentlich hätte ich es mir leicht machen können, denn sowohl die Neuregelung zur Sicherungsverwahrung als auch Netzsperren werden von mir (und der LINKEN) abgelehnt. Doch ich war natürlich auch auf neue Argumente gespannt, wissend das die Koalitionsfraktionen wohl kaum auf die Experten hören würden.

Die Anhörungen im Rechtsausschuß laufen immer so, dass die Sachverständigen ihre Stellungnahmen in 5 Minuten erläutern und dann pro Abgeordnetem die Möglichkeit für zwei Nachfragen besteht. Ob es ein oder zwei Nachfragerunden gibt, richtet sich nach dem Interessse der Abgeordneten.

Erste Anhörung: Neuregelung zur Sicherungsverwahrung

Um hier nicht zu lang zu werden, verweise ich auf die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen, die hier nachgelesen werden können. Ich will mich hier auf einige aus meiner Sicht interessante Details konzentrieren. Eines dieser Details war die Aussage von Herrn Graf, immerhin Bundesrichter, dass bei Sexualstraftätern eine hohe Rückfallgefahr bestehe.…

(ungehaltener) Redebeitrag auf dem Programmkonvent

Liebe Genossen/innen,

meine Seele ist noch ganz bei mir und ich habe auch nicht vor sie zu verkaufen.

Ich habe in den letzten Tagen gelesen, von den sog. Reformer/innen sei nicht ein einziger Reformvorschlag gekommen. Und ich habe gelesen, dass diejenigen die sich mit dieser Aussage ungerecht behandelt fühlen was eigenes vorlegen sollen. Andererseits wurde heute gesagt, mehrere Programmentwürfe würden spalten.

Da in der Debatte offensichtlich Debattenbeiträge nicht zur Kenntnis genommen wurden, will ich zumindest einen von meinen mittlerweile drei Beiträgen noch einmal erwähnen.

Ich will ein Programm für das 21. Jahrhundert und nicht wie jetzt einen Programmentwurf des 20. Jahrhunderts. Und das wird uns nur gelingen, wenn wir die Veränderungen der Gesellschaft durch die Digitalisierung berücksichtigen. Hier hat der Entwurf eine Leerstelle. Die Veränderungen von Arbeitswelt, Medien und Kommunikation aber auch die demokratischen Möglichkeiten kommen nicht vor.

Ich habe unter anderem vorgeschlagen: kostenfreier Zugang zum Internet in…

Freiheit und Sozialismus!

Die Programmdebatte wird intensiver und damit auch heftiger. Ich bin schon gespannt, was wir in Hannover beim Programmkonvent erleben werden.

Ich bin ein großer Anhänger von intensiven, durchaus auch kontroversen Debatten. Es macht Spaß intelligente Gegenargumente zu hören, diese aufzunehmen zu durchdenken und dann zu widerlegen – oder auch nicht. Es fällt kein Zacken aus der Krone, wenn man mal erkennt, dass der/die andere Person bessere Argumente hat. Widersprüche und Kontroversen treiben die Partei voran. Sie sind notwendig und deshalb nichts schlimmes.

Insofern bin ich immer ganz dankbar, wenn andere Positionen öffentlich ausgesprochen werden und der Dissens fass- und damit diskutierbar wird.

Wie Programmdebatten allerdings nicht laufen sollten kann hier nachgelesen werden. Ich empfehle zunächst das Editorial. Dort heißt es: „Von einigen Funktionären der LINKEN folgte postwendend eine plumpe Kritik an seinem Grundcharakter: die Analyse des Kapitalismus sei zu pessimistisch, die Forderungen nach einer anderen Eigentumsordnung zu weitgehend, die Ablehnung jeglicher…

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