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Monat: November 2010

Frostbeule

Frostbeule

Ja, ich friere schnell. Und insofern war ich auch nicht wirklich überrascht, dass nach ca. 30 Minuten die Füße und Hände schon fast ohne Gefühl waren. Heute morgen hat mein Team (vor allem) und ich (ein wenig) vor dem JobCenter in Friedrichshain-Kreuzberg Kaffee und Croissants verteilt und auf die jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat stattfindende Beratung in Mieten- und Hartz IV-Fragen hingewiesen. Eigentlich war der Zeitraum für das Verteilen für 4 Stunden angesetzt doch angesichts des Wetters wurde…

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Immer für eine Überraschung gut

Immer für eine Überraschung gut

… sind Sitzungen im Deutschen Bundestag. Das Wort „Überraschung“ verliert dabei aber leider seine wohl eher positive Bedeutung. Meine Überraschung des Tages war das sog. zweite Orientierungsgespräch zur Sicherungsverwahrung heute morgen um 8 Uhr. Es sollte darum gehen, wo die Opposition noch Veränderungsbedarf habe. Wir hatten trotz grundlegender Bedenken an sich gegen die Sicherungsverwahrung unsere heftigsten Kritikpunkte am vorliegenden Gesetz formuliert – und in blieben die einzige Fraktion damit. Und eigentlich hätten wir es uns auch sparen können. Denn eigentlich…

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DIE LINKE – sie läuft und läuft und läuft

DIE LINKE – sie läuft und läuft und läuft

Wenn es soetwas wie einen Pflichttermin gibt, dann ist es der jährliche Staffelmarathon. Vor drei Jahren durfte ich 5 km laufen, letztes Jahr waren es 10 km und diesmal aufgrund mangelnden Trainings wiederum 5 km. Der ehemalige Flughafen Tempelhof ist für den Staffelmarathon ein richtig gutes Gelände. Man/Frau weiß nämlich immer wo es langgeht und hat die Übersicht. Auch wenn es diesmal sehr kalt war, hat es wieder jede Menge Spaß gemacht. Viele Tausend Läuferinnen und Läufer beteiligen sich am…

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Obdachlosentheater, Frauentzentrum und Suchttherapie

Obdachlosentheater, Frauentzentrum und Suchttherapie

Jenseits von Auseinandersetzungen in der Partei lohnt es sich immer wieder einen Blick in das reale Leben zu werfen. Da geht es um andere Probleme, als Dinge die hier und da im inneren Rahmen debattiert werden. Ich nutze für solche Blicke immer den Wahlkreistag, bei dem ich verschiedene Projekte besuche. Heute habe ich mich im Ortsteil Friedrichshain „herumgetrieben“ und sowohl neue Einsichten gewonnen als auch neue Probleme aufgenommen. Zunächst ging es zu „Die Ratten 07- Erstes Berliner Obdachlosentheater“ .  Seit…

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Gleiche Teilhabe für Alle!

Gleiche Teilhabe für Alle!

Vielleicht kann so das Diskussionsthema am besten umschrieben werden. Im Bürgerbüro habe ich nämlich gerade eine Debatte zum Partizipations- und Integrationsgesetz moderiert. Berlin wird das erste Bundesland überhaupt sein, das ein solches Gesetz verabschiedet. Zu Gast waren Frau Forner vom Landesbeirat für Integration und Migration, Carola Bluhm (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales) und Knut Mildner-Spindler (Bezirksstadtrat für Gesundheit, Soziales und Beschäftigung). Interessant war für mich vor allem die Entstehung des Gesetzes. Frau Forner erläuterte nämlich, dass der Ausgangspunkt der…

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Zwei (Anhörungen) in Eins – Sicherungsverwahrung und Netzsperren

Zwei (Anhörungen) in Eins – Sicherungsverwahrung und Netzsperren

Zwei Anhörungen an einem Tag, das war auch für mich eine Premiere. Eigentlich hätte ich es mir leicht machen können, denn sowohl die Neuregelung zur Sicherungsverwahrung als auch Netzsperren werden von mir (und der LINKEN) abgelehnt. Doch ich war natürlich auch auf neue Argumente gespannt, wissend das die Koalitionsfraktionen wohl kaum auf die Experten hören würden. Die Anhörungen im Rechtsausschuß laufen immer so, dass die Sachverständigen ihre Stellungnahmen in 5 Minuten erläutern und dann pro Abgeordnetem die Möglichkeit für zwei…

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(ungehaltener) Redebeitrag auf dem Programmkonvent

(ungehaltener) Redebeitrag auf dem Programmkonvent

Liebe Genossen/innen, meine Seele ist noch ganz bei mir und ich habe auch nicht vor sie zu verkaufen. Ich habe in den letzten Tagen gelesen, von den sog. Reformer/innen sei nicht ein einziger Reformvorschlag gekommen. Und ich habe gelesen, dass diejenigen die sich mit dieser Aussage ungerecht behandelt fühlen was eigenes vorlegen sollen. Andererseits wurde heute gesagt, mehrere Programmentwürfe würden spalten. Da in der Debatte offensichtlich Debattenbeiträge nicht zur Kenntnis genommen wurden, will ich zumindest einen von meinen mittlerweile drei…

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Freiheit und Sozialismus!

Freiheit und Sozialismus!

Die Programmdebatte wird intensiver und damit auch heftiger. Ich bin schon gespannt, was wir in Hannover beim Programmkonvent erleben werden. Ich bin ein großer Anhänger von intensiven, durchaus auch kontroversen Debatten. Es macht Spaß intelligente Gegenargumente zu hören, diese aufzunehmen zu durchdenken und dann zu widerlegen – oder auch nicht. Es fällt kein Zacken aus der Krone, wenn man mal erkennt, dass der/die andere Person bessere Argumente hat. Widersprüche und Kontroversen treiben die Partei voran. Sie sind notwendig und deshalb…

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