Das eine hat mit dem anderen zu tun – oder nur insofern das es mit dem heutigen Tag zu tun hat. Ich habe heute im Nachbarschaftsheim Urbanstraße den 20 Jahrestag des Projektes „Pottporree“ gefeiert und Gespräche mit Projektteilnehmer/innen und anderen Gästen geführt. Das Projekt Pottporree hat die verschiedenen Arbeitsmarktinstrumente seit Weiterlesen…
Unter diesem Motto tagte heute die Berliner Linkspartei. Es ging um einen Antrag zur Wahlauswertung und um einen Blick nach vorn zur nächsten Berliner Abgeordnetenhauswahl. DIE LINKE in Berlin beschloss u.a. die Proteste gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen zu unterstützen und ebenso die Proteste gegen Weiterlesen…
Die alte Fraktion von DIE LINKE hatte nach der letzten Diätenerhöhung beschlossen, diese in Höhe von 330 Euro monatlich an Projekte oder Vereine aus dem Wahlkreis zu spenden. Obwohl für mich als neu gewählte Abgeordnete es eigentlich de facto keine Diätenerhöhung gibt, fühle ich mich diesem Beschluss verpflichtet und werde auch monatlich 330 Euro an ein Projekt oder einen Verein spenden.
Die Spende des Monats November ging an Türkiyemspor Berlin e.V., die ich heute auch besuchte.
Türkiyemspor sagt sicherlich vielen Fussballanhänger/innen etwas, denn Türkiyemspor spielt in der Regionalliga. Aber Türkiyemspor ist mehr als die Regionalliga-Mannschaft. Türkiyemspor sind ca. 20 Teams, darunter auch mindestens eine Frauenmannschaft. Türkiyemspor steht für qualifizierte Nachwuchsarbeit und für einen Verein, der eigentlich keinen Sport- und Trainingsstätten hat. Am Ostkreuz trainiert die Regionalliga-Mannschaft – im Sommer, im Winter ist kein Licht da. Die Regionalliga-Spiele werden im Jahnsportpark ausgetragen und die Jugendmannschaften trainieren in der Blücherstraße. So ist Vereinsleben nicht wirklich möglich. Der Senat hat Türkiyemspor jetzt einmalig Geld zur Verfügung gestellt, um die Geschäftsstelle auszubauen, damit in dieser auch über Fussball hinausgehende Angebote offeriert werden können. Eigentlich ist diese Situation absurd, denn Türkiyemspor ist auch Träger des ersten Integrationspreises des DFB und weltweit haben sich Mannschaften nach dem Vorbild dieses Vereins benannt.
Eine meiner nächsten Aufgaben wird deshalb sein, mich dafür einzusetzen, dass Türkiyemspor entlich angemessene Trainingsbedingungen erhält und ein aktives Vereinsleben aufbauen kann.
Da ich mit Geld angefangen habe, will ich mit Geld auch aufhören. Was macht ein/e Bundestagsabgeordnete/r eigentlich mit seinem/ihrem Geld? Die Diäten betragen 7.668 Euro, die versteuert werden müssen. Ich lege derzeit monatlich 3.00o Euro Steuern zur Seite. An die Partei gehen monatlich 1.100 Euro an sog. Mandatsträgerbeitrag, an den Fraktionsverein -über den auf Antrag Projekte und Aktionen finanziell unterstützt werden- überweise ich monatlich 230 Euro. Monatlich werde ich weiterhin -wie heute bei Türkiyemspor- 330 Euro an Vereine oder Projekte im Wahlkreis spenden. Für den Verbleib in der gesetzlichen Krankenkasse sind ca. 320 Euro fällig und in die Rentenversicherung zahle ich ca. 8o Euro ein.
Darüberhinaus gibt es eine steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von 3868 Euro monatlich. Diese Kostenpauschale ist Steuerfrei. Von dieser Kostenpauschale müssen die Abgeordneten ihren Zweiwohnung in Berlin bezahlen – was bei mir natürlich entfällt. Von dieser Kostenpauschale wird die Miete für das Wahlkreisbüro bezahlt und fast alles was mit dem Wahlkreisbüro zusammenhängt. Auch die Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, Anzeigen) werden aus der Kostenpauschale bezahlt.
… zu Hause, bevor es morgen wieder ins Büro geht. Den Tag verbrachte ich heute weitgehend im Plenum des Bundestages, immerhin stand die Debatte um die Verlängerung des Mandates der Bundeswehr in Afghanistan auf der Tagesordnung. Die LINKE ist dagegen und hat das durch die Rede von Paul Schäfer auch Weiterlesen…
Die Konstituierung des Rechtsausschusses war recht kurz. Die erste richtige Tagung findet am Freitag statt, so dass wir heute nur den Vorsitzenden (Herrn Kauder) und den Stellvertretenden Vorsitzenden (Wolfgang Neskovic) gewählt haben. Danach eilte ich in das neue Büro, denn es galt Kisten auszupacken und die Ersteinrichtung (was kommt an Weiterlesen…
Zwischen morgendlichem Englisch-Kurs, Arbeitskreissitzung und Fraktionssitzung wurden heute Kisten gepackt. Morgen soll der Umzug des Büros erfolgen, d.h. nicht länger vier Männer/Frauen in einem Büro und nicht nur 2 Lan-Ports um die wir uns streiten.
Die FDP und ich scheinen in verschiedenen Welten zu leben. Sieht man/frau sich das an, was die FDP jetzt als Idee für die Novellierung des Mietrechts vorschlägt, dann sieht man/frau eines -Klientelpolitik. Kündigungsfristen für Mieter und Vermieter angleichen und gegen Mietnomadentum vorgehen – falsche Prioritätensetzung meine Damen und Herren. Mietnomadentum Weiterlesen…
… das du mir so schnell folgst, in der Argumentation hätte ich nicht gedacht. 😉 Du bist also auch für Volksabstimmungen. Und du sagst: „Wer dem Volk misstraut, zweifelt in Wahrheit an den eigenen Argumenten.“ Schön, diese Erkenntnis – denn sie stimmt. Besonders freut mich ja, dass du meiner ersten Weiterlesen…
… fand ich in einem Buch, das ich heute im Zug ausgelesen habe. „Die Erfahrung zeigt aber, dass Sozialismus mehr ist als die Übernahme der Produktionsmittel durch den Staat. Der Sozialismus muss auf Freiheit und Demokratie aufbauen, will er eine Politik führen können, die ihn wirklich berechtigt, diesen Namen zu Weiterlesen…
In einem kleinen aber feinen Hotel in Marburg sitzend und dank Stick auch online, kann ich hier kurz von der Programmdebatte in Marburg berichten. Das fds (forum demokratischer sozialismus) hatte mich eingeladen und so fuhr ich heute nach Marburg. Die Bahn war -selbstverständlich- nicht pünktlich, aber der Puffer reichte um Weiterlesen…