Den Markenkern Soziales vernachlässigt?

Die Sahra sagt es. Und der Hans. Auch die Christa. Die Sabine und der Oskar. Die LINKE habe angeblich den Markenkern Soziales vernachlässigt. Das sei Schuld an allem.

Wenn das alle sagen, wird es wohl stimmen. Oder?

Der Faktencheck:

Der Bundestag hat eine schöne Übersicht über die Parlamentarischen Initiativen des Bundestages in der Zeit von 2017-2021 (19. Wahlperiode) erstellt. Danach hat die LINKE im Bundestag 30 eigene Gesetzentwürfe eingebracht, 6 Große Anfragen, 2803 kleine Anfragen, 569 Anträge und 124 Entschließungsanträge.

Okay, danach wird die Recherche etwas schwierig, weil es zum Beispiel bei der Linksfraktion im Bundestag nicht einfach möglich ist, sich die parlamentarischen Initiativen der 19. Wahlperiode anzeigen zu lassen. Hilfe schafft auch hier glücklicherweise die Dokumentensuche auf der Bundestagsseite und dann händisch zählen. Hierbei kommt aber als Problem hinzu, dass die einzelnen Anträge partiell doppelt erscheinen. Insofern ist die nachfolgenden Auszählung vor allem als Tendenz zu sehen und beinhaltet eine Fehlertoleranz.

Bei den 569 Anträgen betreffen…

Corona-Rant

Über die Parlanentsnazis von der AfD rede ich nicht. Die zündeln, wiegeln auf und geifern – egal worum es geht. Im Zweifel würden sie auch pöbeln, wenn es Streit um die Farbe der Zebrastreifen gäbe.

Es geht mir um das Versagen in der Corona-Krise. Nichts, aber auch nichts an Daseinsvorsorge wurde betrieben. Es wird kopflos und zu spät reagiert – und dabei in Kauf genommen, dass die Maßnahmen delegitmiert werden.

Masken gab es erst nicht, Mancher machte aber später ordentlich Kohle damit. Impfstoff gab es erst nicht ausreichend, später wurden Impfzentren dicht grmacht. Weltweite Impfgerechtigkeit steht bei den Top 100 der wichtigsten politischen Probleme auf Platz 98 oder 99. PcR-Tests, lange Zeit DER Nachweis einer Infektion und Grundlage weiterer Maßnahmen, sind nicht mehr ausreichend möglich, weil wegen Omikron. Hätte ja keine:r ahnen und Vorsorge treffen können. Ein lauter Ruf (einzelne Rufe gab es wohl) durch Politik und Medien, hier Vorsorge zu treffen – Fehlanzeige

…

Quarantäne Wirrwarr – Berlin hat viele verschiedene Regelungen

Aus aktuellem Anlass habe ich mich heute mit den Quarantäne-Regelungen in Berlin für enge Kontaktpersonen (konkret Haushaltsangehörige) beschäftigt. Ich selbst bin geboostert und habe mich deshalb nur mit den entsprechenden Regelungen für geimpfte und genesene enge Kontaktpersonen beschäftigt.

Aber der Reihe nach. Wer sich als Berliner:in informieren will geht zunächst auf www.berlin.de/corona und dort auf Quarantäne. Dort finden sich die unterschiedlichen Regelungen für die Bezirke. Diese sind -Überraschung- sehr unterschiedlich. Meist ist in diesen Regelungen von einer Mitteilung des Gesundheitsamtes die Rede, dass jemand als Kontaktperson oder enge Kontaktperson eingestuft wird und das entsprechend die Quarantäne anordnet. Das mit der Mitteilung habe ich ignoriert, weil erstens die Mitteilung wohl erst kommt, wenn alles zu spät ist und zweitens ich auf Eigenverantwortung setze. Und wenn es eine infizierte Person im Haushalt gibt, dann bin ich selbstverständlich eine enge Kontaktperson, unabhängig davon ob und wann sich das Gesundheitsamt meldet.

Doch nun zu den einzelnen Regelungen:

In Charlottenburg-Wilmersdorf sind Kontaktpersonen von der…