Am gestrigen Tag war ich in Brüssel zum Workshop „Democracy in Europe and in the Middle East – Civil Actors Exchange Ideas and Experiences“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung um in einem Panel zum Thema „Mass Media and Internet Democracy“ zu sprechen. Doch bevor ich einiges zum Workshop schreibe, will ich zunächst über Weiterlesen…
Der Parteivorstand hat am vergangenen Wochenende intensiv getagt. Neben der Debatte der Satzung der LINKEN stand die Programmdebatte im Mittelpunkt. Das Ergebnis der Debatte ist hier nachlesbar. Ich will deutlich sagen, dass die Atmosphäre der Debatte sehr gut war und das tatsächlich inhaltlich um die beste Lösung gestritten wurde. Es Weiterlesen…
Morgen wird im Bundestag erneut über das Wahlrecht debattiert. Die SPD hat nach den Grünen nun auch einen Antrag vorgelegt. Bedauerlicherweise bleibt aber auch die SPD bei der Frage einer Lösung des sog. negativen Stimmgewichts stehen und geht nicht weiter. Ohne Voreingenommenheit 😉 muss deshalb festgestellt werden, dass allein DIE Weiterlesen…
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hatte eingeladen und organisiert – und ich bin gern geflogen. Nach Israel, genauer nach Tel Aviv. Dort nahm ich an einem Workshop zur Stadtentwicklung teil, in welchem der Arbeitskreis Metropolenpolitik der LINKEN in Berlin gemeinsam mit der Bewegung „A city for all“ über Erfolge, Niederlagen und Herausforderungen linker Weiterlesen…
Gneisenaustraße Ecke Mehringdamm, bei Curry 36 war Schluss für das kleine Häuflein Nazis. Der Dank geht an die Zivilgesellschaft die sich den Nazis entgegenstellte. Und diesmal war es besonders schwer, denn keine/r wusste so richtig wo die langlaufen. Das es dennoch so viele wurden ist ein großer Erfolg. Das auch Weiterlesen…
Über das Thema Sicherungsverwahrung habe ich hier und hier und hier schon einiges geschrieben und geredet habe ich auch schon dazu. Auf meine Presseerklärung, die ich als stellv. Parteivorsitzende abgegeben habe, will ich nur kurz verweisen. Das Positionspapier zur Sicherungsverwahrung lege ich dem/der Leser/in ans Herz. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, Weiterlesen…
Der gestrige Tag hatte es in sich. Das Bundesverfassungsgericht entschied zur Sicherungsverwahrung (dazu an anderer Stelle mehr) und bevor ich bis zum späten Abend beim Bezirksvorstand verweilte, habe ich wieder einen Kiezspaziergang gemacht und diesmal drei Projekte in Kreuzberg besucht. Eines der ältesten Projekte in Kreuzberg ist das Frauenzentrum Schokofabrik Weiterlesen…