… kleiner Fernseher und Kaffemaschine :-(.
Monat: September 2008
Eigentlich wollte ich jetzt im schönen Wien sein und eine Pressekonferenz zur Unterstützung des Wahlkampfes der KPÖ bereits hinter mir haben. Aber eigentlich ist eigentlich und so sitze ich doch schon wieder im Büro, habe gemütlich frühstücken können und die zwei versprochenen Geschenke kann ich nicht mitbringen :-(.
Eine deutsche Fluggesellschaft – da ich mich im Moment mit ihr in Verhandlungen befinde, welchen Schadensersatz sie mir zu zahlen habe neben den Taxikosten verschweige ich zunächst deren Namen – sollte mich um 6.10 Uhr nach Wien bringen. Das bedeutete für mich um 4.25 Uhr aufstehen. :-(.
Pünktlich auf dem Flughafen checkte ich ein und wartete auf den Aufruf zum Boarding. Der erfolgte aber nicht, sondern der Hinweis, dass sich der Abflug verzögert, die Maschine müsse noch fertig gemacht werden. So gegen 6.25 Uhr – eigentlich befand ich mich damit schon 15 Minuten über den Wolken –
wurde ich dann…
So, so. Unsere Frau Justizministerin prüft also einen Vorschlag, nachdem ein Fahrverbot als Hauptstrafe auch für allgemeine Kriminalität in Betracht kommen kann.
Eigentlich könnte ich mich zurücklehnen und das ganze als rechtspolitische Geisterfahrt wirksam geißeln. Schließlich stellt sie damit das Strafrecht auf den Kopf und wärmt nur einen uralten Vorschlag wieder auf.
Der eigentlich Punkt der mich aber so richtig empört – neben der Tatsache das hier völlig absurd eine Strafe verhängt werden soll die in keinem Zusammenhang zur Tat steht – ist die soziale Diskriminierung, die sich hinter diesem Vorschlag verbirgt. Betroffen von einem solchen Vorschlag sind nämlich Arbeitnehmer/innen, Erwerbslose und kleine Selbständige, für den Fall dass sie wegen einer Straftat verurteilt werden. Nicht betroffen sind Manager/innen, Abgeordnete und Minister/innen im Falle einer Verurteilung. Diese können nämlich im Regelfall auf eine Fahrbereitschaft zurückgreifen und insofern würde ihnen vermutlich ein Fahrverbot glatt am Ar*** vorbei gehen.
Frau Zypries…
… raus und direkt in das Nationale Parlament. Joseph Muscat nimmt seinen Job als Oppositionsführer ernst.
Diese Beschreibung hörte ich heute, als ich dienstlich auf einer Veranstaltung der SPD des SoVD und der Volkssolidarität war.
Ziemlich skuril das Ganze, obwohl es so spannend hätte werden können. Zunächst war ich überrascht, dass die stellv. Vorsitzende der Volkssolidarität den Vorsitzenden einer Einzelgewerkschaft nicht aussprechen konnte, ab und zu fällt nämlich dessen Name in den bürgerlichen Medien.
Zuerst sprach der Kollege Sommer, seinerseits der bekannte DGB-Vorsitzende. Er erklärte, dass die Gewerkschaften für einen Mindestlohn von 7,50 EUR sind, für ein öffentliches Rentensystem und das Hartz IV wie es jetzt ist, unanständig sei. Während er aber noch ein wenig selbstkritisch reflektierte, dass bei der Debatte um das öffentliche Rentensystem ein Teil der Gewerkschaften zeitweilig wohl nicht aufmerksam genug war und zum Teil auf Abwegen, verschwieg er, dass die Vorschläge der Hartz-Kommission von den Gewerkschaften mitgetragen wurden :-(. Seine Schlussfolgerungen jedenfalls: Hartz IV so verbessern, dass es lebenswürdig ist für die Betroffenen und…
… das Amtsgericht Tiergarten.
Da rief ich doch heute dienstlich an und hatte einen nette Herren am Telefon. Danach passierte ungefähr folgendes : „Wenn Sie Rechtsanwalt oder Rechtsanwältin sind, drücken Sie die 1. Wenn Sie aufgrund eines Urteils oder eines Strafbefehls die Erlaubnis zum Führen eines KfZ verloren haben und wissen wollen, wie sie an einen neuen Führerschein komme, drücken sie die 2. Wenn Sie aufgrund einer Anordnung eine Sperre zum Führen eines Fahrzeuges erhalten haben und wissen wollen, wie diese wieder aufzuheben ist, drücken sie die 3. Wenn gegen Sie Erzwingungshaft angeordnet wurde und Sie wissen wollen, wie die wieder aufzuheben ist, drücken Sie 4. Wenn Sie eine Ratenzahlung vereinbaren wollen, drücken Sie die 5.„
Großartig. 🙂 🙂 Ich habe leider nur die 1 gedrückt (meine Zeit lässt nicht mehr zu), meine Anliegen wurde behandelt. Aber was passiert jetzt eigentlich bei den anderen Ziffern. Kann und will das mal jemand versuchen und die Ergebnisse mitteilen?
Und ich habe einen…
… begreift ihr endlich, dass ich auf Demos keine Aufkärungs- oder Agitationsreden und auch keine Vorlesung hören will? Auf einer Demo will ich kurze knappe Redebeiträge, voll mit Parolen!
Bestürzend im übrigen, wie wenig Leute heute auf der Demo gegen den Afghanistan-Krieg waren. 🙁
Da waren im Kampf der Lebensschützer gegen den linken Feminismus am Alex – die Demos die ich auf dem Rückweg sah – fast genauso viele Leute unterwegs. Leider allerdings waren die Lebensschützer deutlich in der Überzahl :-(.
Was ich bisher noch gar nicht wusste, ich bin Bundestagsabgeordnete.
Nämlich nach diesem Artikel. Na großartig,wo sind meine Diäten? Und gilt das Amt lebenslänglich? Ich meine wenn nicht reingewählt, sondern ernannt, dann kann ich doch auch nicht abgewählt werden, oder?
Aber jetzt mal Scherz beiseite, es ist bedauerlich das der Datenschutzskandal, den Jan Korte und ich thematisiert haben, so wenig Aufmerksamkeit erlangt. Denn was in diesem Bereich gegenüber SGB II-Empfangenden passiert ist ein Skandal und gehört zu den Themen, die dringend behandelt werden müssten.
… weiß ich gar nicht, was ich zuerst sehen soll :-). Jetzt wo ich mehr als 200 Fernsehprogramme habe, überlege ich mir ernsthaft, nur noch zu Hause zu arbeiten ;-). Mehr als 10 Musikprogramme, mehr als 6 englischsprachige Programme, da lohnt es sich richtig Fernsehen zu schauen :-).