Durchsuchen nach
Monat: September 2008

Wahlkampfunterstützung verhindert

Wahlkampfunterstützung verhindert

Eigentlich wollte ich jetzt im schönen Wien sein und eine Pressekonferenz zur Unterstützung des Wahlkampfes der KPÖ bereits hinter mir haben. Aber eigentlich ist eigentlich und so sitze ich doch schon wieder im Büro, habe gemütlich frühstücken können und die zwei versprochenen Geschenke kann ich nicht mitbringen :-(. Eine deutsche Fluggesellschaft – da ich mich im Moment mit ihr in Verhandlungen befinde, welchen Schadensersatz sie mir zu zahlen habe neben den Taxikosten verschweige ich zunächst deren Namen – sollte mich…

Weiterlesen Weiterlesen

Sozial diskriminierendes Strafrecht

Sozial diskriminierendes Strafrecht

So, so. Unsere Frau Justizministerin prüft also einen Vorschlag, nachdem ein Fahrverbot als Hauptstrafe auch für allgemeine Kriminalität in Betracht kommen kann. Eigentlich könnte ich mich zurücklehnen und das ganze als rechtspolitische Geisterfahrt wirksam geißeln. Schließlich stellt sie damit das Strafrecht auf den Kopf und wärmt nur einen uralten Vorschlag wieder auf. Der eigentlich Punkt der mich aber so richtig empört – neben der Tatsache das hier völlig absurd eine Strafe verhängt werden soll die in keinem Zusammenhang zur Tat…

Weiterlesen Weiterlesen

Völlig falsche Schieflage

Völlig falsche Schieflage

Diese Beschreibung hörte ich heute, als ich dienstlich auf einer Veranstaltung der SPD des SoVD und der Volkssolidarität war. Ziemlich skuril das Ganze, obwohl es so spannend hätte werden können. Zunächst war ich überrascht, dass die stellv. Vorsitzende der Volkssolidarität den Vorsitzenden einer Einzelgewerkschaft nicht aussprechen konnte, ab und zu fällt nämlich dessen Name in den bürgerlichen Medien. Zuerst sprach der Kollege Sommer, seinerseits der bekannte DGB-Vorsitzende. Er erklärte, dass die Gewerkschaften für einen Mindestlohn von 7,50 EUR sind, für…

Weiterlesen Weiterlesen

Sehr Benutzer/innenfreundlich

Sehr Benutzer/innenfreundlich

… das Amtsgericht Tiergarten. Da rief ich doch heute dienstlich an und hatte einen nette Herren am Telefon. Danach passierte ungefähr folgendes : „Wenn Sie Rechtsanwalt oder Rechtsanwältin sind, drücken Sie die 1. Wenn Sie aufgrund eines Urteils oder eines Strafbefehls die Erlaubnis zum Führen eines KfZ verloren haben und wissen wollen, wie sie an einen neuen Führerschein komme, drücken sie die 2. Wenn Sie aufgrund einer Anordnung eine Sperre zum Führen eines Fahrzeuges erhalten haben und wissen wollen, wie diese wieder aufzuheben ist, drücken sie die 3. …

Weiterlesen Weiterlesen

Wann

Wann

… begreift ihr endlich, dass ich auf Demos keine Aufkärungs- oder Agitationsreden und auch keine Vorlesung hören will? Auf einer Demo will ich kurze knappe Redebeiträge, voll mit Parolen! Bestürzend im übrigen, wie wenig Leute heute auf der Demo gegen den Afghanistan-Krieg waren.  🙁 Da waren im Kampf der Lebensschützer gegen den linken Feminismus am Alex – die Demos die ich auf dem Rückweg sah – fast genauso viele Leute unterwegs. Leider allerdings waren die Lebensschützer deutlich in der Überzahl…

Weiterlesen Weiterlesen

Karriereschub

Karriereschub

Was ich bisher noch gar nicht wusste, ich bin Bundestagsabgeordnete. Nämlich nach diesem Artikel. Na großartig,wo sind meine Diäten? Und gilt das Amt lebenslänglich? Ich meine wenn nicht reingewählt, sondern ernannt, dann kann ich doch auch nicht abgewählt werden, oder? Aber jetzt mal Scherz beiseite, es ist bedauerlich das der Datenschutzskandal, den Jan Korte und ich thematisiert haben, so wenig Aufmerksamkeit erlangt. Denn was in diesem Bereich gegenüber SGB II-Empfangenden passiert ist ein Skandal und gehört zu den Themen, die…

Weiterlesen Weiterlesen

Bei soviel Auswahl

Bei soviel Auswahl

… weiß ich gar nicht, was ich zuerst sehen soll :-). Jetzt wo ich mehr als 200 Fernsehprogramme habe, überlege ich mir ernsthaft, nur noch zu Hause zu arbeiten ;-). Mehr als 10 Musikprogramme, mehr als 6 englischsprachige Programme, da lohnt es sich richtig Fernsehen zu schauen :-).