28. Dezember 2011

Eine andere Sichtweise zu einem Gutachten

Am 23.12. hat Wolfgang Neskovic (parteilos) allen MdB der LINKEN ein Gutachten zum empfehlenden Mitgliederentscheid der LINKEN, wie von Klaus Ernst auf der Kreisvorsitzendenkonferenz in Hannover vorgeschlagen, geschickt. Das Gutachten beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Urwahl zum Parteivorsitz mit Satzung und Parteiengesetz vereinbar ist. Adressat müsste eigentlich der geschäftsführende Vorstand sein, der über die Zulässigkeit entscheiden muss. Da […]

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27. Dezember 2011

Ein Blick in alte Wahlprogramme

Zwischen Weihnachten und Neujahr bleibt ja immer ein wenig Zeit für liegengebliebene Dinge. Schon immer wollte ich mir einmal ansehen, welche Forderungen die SPD im Bundestagswahlprogramm 1998 aufgestellt hat und so habe ich mir das Wahlprogramm der SPD von 1998 zu Gemüte geführt. Oberstes Ziel ist der Abbau der Arbeitslosigkeit heißt es im Wahlprogramm. Ein Bündnis für Arbeit, Innovation und […]

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4. Dezember 2011

Bezirksvorsitz angekündigt abgegeben

Die Hauptversammlung der LINKEN in Friedrichshain-Kreuzberg hat gestern turnusgemäß einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Bereits auf der Nominierungsveranstaltung für die Kandidaturen zur BVV- und Abgeordnetenhauswahl 2011 im April diesen Jahres hatte ich angekündigt, nicht erneut für  den Bezirksvorsitz zu kandidieren. Gestern hatte ich die Chance im Rahmen der Hauptversammlung eine kleine Bilanz der vergangenen vier Jahre als Bezirksvorsitzende zu ziehen. Meinen […]

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