In der Pandemie nichts Neues
Oder: Aus dem Frühling für den Winter nicht genug gelernt. Gemeinsam mit Udo Wolf (MdA) habe ich mich erneut dem Thema Corona und staatliche Daseinsvorsorge bei der RLS gewidment. Den Beitrag gibt es hier zum nachlesen.
Linke Anforderungen an Notlagenpolitik
Den Ausgangspunkt Corona nehmend, haben Udo Wolf und ich hier ein paar Anforderungen an linke Notlagenpolitik aufgeschrieben. Es geht -natürlich- um Grund- und Freiheitsrechte, aber auch um Daseinsvorsorge, parlamentarische Kontrolle, Folgewirkungen, soziale Absicherung und eine andere Wirtschaftsweise.
Mit weniger Freiheitsrechten wird staatliches Versagen bezahlt
Unter diesem Titel habe ich mit Udo Wolf etwas zur Logik der Bekämpfung der Coron-Krise für die Roas-Luxemburg-Stftung aufgeschrieben. Hier.
Vergesellschaftung, Enteignung und Grundgesetz
Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung habe ich unter der Rubrik „Standpunkte“ dazu mal etwas länger ausgeführt.
70 Jahre Grundgesetz
Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes habe ich unter dem Motto „Mehr Grundgesetz wagen“ einen Artikel bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht.
Zum Paritätsgesetz in Brandenburg
… habe ich für die Rosa-Luxemburg-Stiftung einen Artikel geschrieben.
Demokratie ist uns teuer
Da der Blog mittlerweile auch als eigenes Archiv dient, hier der Artikel im OXI Blog zum Wahlrecht Wenn es nach dem Bundeswahlgesetz geht, besteht der Bundestag aus 498 Abgeordneten. Nach der Bundestagswahl 2017 sitzen nun aber 709 Abgeordnete im Bundestag. Schnell waren die sogenannten Mehrkosten ausgerechnet. Gemeldet wurden Schätzungen, laut denen die erhöhte Anzahl an Abgeordneten Mehrkosten von 300 Millionen Euro in der Legislaturperiode verursachen würde. Mehrkosten sind auch der vordergründige Vorwand, weshalb das Wahlrecht verändert werden soll. Reformbedarf besteht…
Die Potentiale von Dr. Daten
Mit freundlicher Genehmigung von OXI hier die Dokumentation des Artikels zu Big Data und Gesundheitswesen aus OXI 1/2018 ——————————————- Wenn es um Big Data und Gesundheitswesen geht, überwiegt bei vielen Menschen die Angst. Angst vor einem Missbrauch der Daten. Diese Angst nicht zur Kenntnis zu nehmen, sie gar klein reden zu wollen, wäre nicht zielführend. Ängste ernst zunehmen, ohne sie zu übernehmen oder gar zur Grundlage eigenen Handels zu machen, ist Voraussetzung, um die Potenziale für eine bessere gesundheitliche Versorgung,…
10 Wünsche an DIE LINKE
Unter dieser Überschrift habe ich am 16. September 2017 bei Zeit-Online einen Artikel veröffentlicht.
Ist die Verweigerung eines Internetzugangs im Strafvollzug rechtmäßig?
Mit dieser Frage habe ich mich in der „Kritischen Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtssprechung“ (KritV) 2/2012 beschäftigt. Nach einer Vereinbarung mit dem Verlag veröffentliche ich meinen Artikel nunmehr auch hier und bin gespannt auf Reaktionen.