Auto fahren

Früher, also in der Zeit wo ich jung war, bin ich gern Auto gefahren. Damit ist auch klar, ich besitze eine Fahrerlaubnis. Ein Auto war dabei für mich -im Gegensatz zum Fahrrad- ein Gebrauchsgegenstand. Es musste fahren und ein Radio haben, alles andere war egal. Es konnte Beulen haben oder ähnliche Mängel, das interessierte mich nicht. Im Gegensatz zum Fahrrad, das muss immer auch nach was aussehen.

Seit Jahren habe ich kein Auto mehr, wenn ich irgendwohin muss, fahre ich Bahn. Da kann ich nämlich in Ruhe lesen. Nur manchmal sind die Zugverbindungen etwas speziell, um es mal vorsichtig auszudrücken. Dann muss halt doch Auto gefahren werden. Und da ich kein eigenes Auto habe, muss ein Auto gemietet werden.

Genau das tat ich, um Donnerstag nach Greiz zu fahren, wo ich heute den Wahlkampf der LINKEN unterstütze. Ich will jetzt nicht über den mich nervenden Stau schreiben, nicht über Menschen mit schnellen Autos die…

Wahlkampf in Sachsen

Wahlkampf und das ist die Zeit wo richtig zugepackt werden kann. Also machte ich mich auf den Weg nach Sachsen, genauer gesagt Dresden. Der Zug war (auf der Hinfahrt) mal pünktlich und ich war gespannt, wie das so ist mal komplett nur auf Anweisung zu handeln.

In der Wahlfabrik in Dresden angekommen, gab es die Anweisung: Plakatieren in Dresden-Plauen. Das ist da wo die Straßen die Namen von Bayrischen Städten haben. Also ab ins Auto. Mutig, von der Frau Feiks, schließlich bin ich lange nicht mehr gefahren. Aber das Auto blieb ganz :-). Die entscheidende Frage beim Plakatieren war dann immer wieder: zwei große und zwei kleine Kabelbinder oder doch nur zwei kleine. Am Ende war es ein gesunder Mix. Auf dem Rückweg zur Wahlfabrik ging es über die Carolabrücke wo natürlich Stau war. Die Erkenntnis dieser Autofahrt: Wenn du links abbiegen willst, nimm nicht die ganz linke Spur, das dauert doppelt so lange. Danach ging…

Folgenlose Ankündigungspolitik statt konkretem Fahrplan

Gestern wurde sie offiziell vorgestellt. Die Digitale Agenda der Bundesregierung. Da ich in Sachsen im Wahlkampf unterwegs war, konnte ich gestern nur eine Pressemitteilung verfassen. Die Digitale Agenda ist folgenlose Ankündigungspolitik statt konkretem Fahrplan. Nachdem ich nun wieder zurück in Berlin bin, will ich eine Einschätzung der Digitalen Agenda etwas ausführlicher vornehmen.

Was steht nun also in dieser Digitalen Agenda der Bundesregierung? Zunächst kommen Allgemeinplätze. Die Bundesregierung will „die Chancen der Digitalisierung nutzen, um Deutschlands Rolle als innovative und leistungsstarke Volkswirtschaft in der Europäischen Union und der Welt auszubauen. Wir setzen uns für die Fortentwicklung des globalen Internets als offenen, sicheren und freien Raum ein, der Meinungsvielfalt und -austausch schützt sowie Information und Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an gesellschaftlichen Prozessen ermöglicht.“ Es werden strategische Kernziele benannt und behauptet, die Menschen würden in den Mittelpunkt aller Entwicklungen gestellt. Zu den strategischen Kernzielen gehören: Wachstum und Beschäftigung, Zugang und Teilhabe sowie Vertrauen und Sicherheit. Die Umsetzungsmaßnahmen sind…

Regelungs- oder Vollzugsdefizit?

Taucht irgendwo ein Misstand auf, und derer gibt es viele, wird der Ruf nach gesetzlichen Regelungen laut. Das scheint auf den ersten Blick auch die richtige Lösung zu sein. Doch wenn mensch genauer hinschaut wird an vielen Stellen deutlich, es gibt keine Regelungsdefizit, welches mit einem Gesetz behoben werden muss, es gibt ein Vollzugsdefizit. Meist geht es also gar nicht um eine neues Gesetz, sondern es geht um darum bestehende Gesetze konsequent umzusetzen.

Ein klares Regelungsdefizit war (und ist es eigentlich immer noch) der Mindestlohn. Hier musste tatsächlich ein gesetzliche Regelung her. Deshalb stellte die Fraktion der PDS im Bundestag im April 2002 erstmals den Antrag auf Einführung eines existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohns. Seit dem Juli 2014 gibt es jetzt das Tarifautonomiestärkungsgesetz. Mit diesem wird ein -unzureichender- gesetzlicher Mindestlohn festgeschrieben. Das Gesetz hat verschiedene Fehler und ist unzureichend. Ein zentraler Fehler besteht darin, dass keine automatische Anpassung des Mindestlohnes stattfindet. An Stelle einer automatischen Anpassung…

Es gibt keinen Grund

… warum Cannabis weiter verboten bleiben sollte. Im Gegenteil: Das Verbot schafft Probleme, die es ohne Verbot nicht geben würde. Deshalb war ich am heutigen Tag zum wiederholten Mal auf der Hanfparade.

Die Linke war -wie schon seit vielen Jahren- wieder mit einem eigenen Wagen dabei, auf dem ich mich zuerst aufhielt. Bei netter Musik wurde diverses Infomaterial verteilt. Die LAG Drogenpolitik der LINKEN in Berlin beispielsweise hat dieses Material erstellt. Die Bundestagsfraktion hat ein Themenpapier zum Thema Drogenpolitik auf ihrer Website. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatten wir den Antrag „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“ in den Bundestag eingebracht. In dieser Legislaturperiode haben wir -gemeinsam mit den Grünen- den Antrag „Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts überprüfen“ vorgelegt. Ich verstehe diesen Antrag so, dass er auch denjenigen, die noch nicht von der Wirkungslosigkeit und Unsinnigkeit der Verbotspolitik überzeugt sind eine Chance gibt, sich vorurteilsfrei mit dem…

Fakten, Fakten, Fakten

Nachdem ich hier über den Unterschied zwischen strafrechtlichem Deal und Einstellung geschrieben habe, sind im Nachgang einige Fragen aufgetreten, auf die ich hier eingehen will.

Schon als ich den benannten Artikel schrieb, stolperte ich über diese Broschüre des Statistischen Bundesamtes. Ich glaube die Broschüre eignet sich ganz gut um einige Dinge mit Fakten zu unterlegen und einige Sachen zu erklären. Damit die Debatte rational und nicht emotional geführt werden kann, damit nicht der Stammtisch und der Populismus -der sehr häufig in der Kriminalpolitik anzutreffen ist- regiert.

Fangen wir mal unter Ziffer 1.1. an. Hier wird für das Jahr 2009 das sog. Trichtermodell der Strafverfolgung dargestellt. Dieses Modell erklärt anschaulich das von der Anzahl der polizeilich registrierten Straftaten nicht alle aufgeklärt werden können. In den Fällen wo Tatverdächtige ermittelt werden können, dürfen nur diejenigen weiter verfolgt werden, die mindestens 14 Jahre alt sind. Denn nur diese Personen sind strafmündig. Im Jahr 2009 gab…

Arbeitsunfähig bis zur 36. Kalenderwoche

Nicht ganz. Also ich zumindest. Aber die Fraktionsmitarbeiter/innen, die mit mir und anderen Abgeordneten auf dem Flur in UdL 50 sitzen, sind nur noch beschränkt arbeitsfähig.

Die Sommerzeit ist nicht nur Urlaubszeit, die Sommerzeit ist auch die Zeit in der die Ruhe ist um zum Beispiel umfangreiche Studien und andere Papiere zu lesen. Nun habe ich fast ein papierloses Büro, aber eben nur fast. Umfangreichere Studien lese ich dann doch lieber auf Papier und nicht an irgendwelchen Rechnern, allein wegen der Möglichkeit Kommentare an die Papiere zu schreiben, deren Entzifferung mir wenig später fast unmöglich ist ;-).

Vielen der Fraktionsmitarbeiter/innen geht es ähnlich. Doch die Fraktionsmitarbeiter/innen können ab heute bis zur 36. Kalenderwoche (das ist Anfang September!) nicht mehr über die Etagendrucker drucken. Und das schränkt die Arbeitsfähigkeit erheblich ein. Denn die Fraktionsmitarbeiter/innen hier in UdL 50 haben lediglich die Möglichkeit über einen kleinen Drucker im Geschäftszimmer etwas auszudrucken. Die Fraktionsmitarbeiter/innen leisten nun aber…

Der Unterschied zwischen Deal und Einstellung im Strafverfahren

Nachfolgenden Beitrag habe ich für die Website der Fraktion DIE LINKE im Bundestag (www.linksfraktion.de) geschrieben. Da ich aber den Blog mittlerweile auch als Archiv benutzte, dokumentiere ich ihn hier.

Wer wegen Betrug vor Gericht steht wird entweder verurteilt oder freigesprochen. Im Regelfall. Wer ein wenig Geld in der Tasche hat und gute Anwälte kann es auch anders machen: Er oder sie kann dealen. So wie vermeintlich Bernie Ecclestone. Der stand wegen Betruges vor Gericht. Er zahlte 100 Millionen Dollar für die Einstellung des Prozesses. Eine Verurteilung fand nicht statt.

Die Aufregung ist groß. Wegen der gezahlten Summe. Ab und zu klang durch, dass das eigentliche Problem doch der strafrechtliche Deal sei, der hier stattgefunden habe. Wäre es so, wäre genau die Kritik am strafrechtlichen Deal richtig. Der strafrechtliche Deal ist ein rechtspolitisches Problem und sollte gesetzlich verboten werden.

Eingeführt im Jahr 2009 und vom Bundesverfassungsgericht im März 2013 für nicht verfassungswidrig…

Kein Ausbruch aus der Logik

Der Sozivalverband Deutschland hat eine Broschüre unter dem Titel: „Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik – Inklusion statt Hartz IV“ veröffentlicht.

Natürlich ist das, was der SoVD vorschlägt deutlich besser als das, was derzeit existiert. Viele der Forderungen des SoVD teile ich. Was ich explizit nicht teile und was mich ehrlich gesagt etwas überrascht hat, war die Forderung nach einem Arbeitslosengeld II plus. Nicht weil ich betroffenen Menschen nicht mehr Geld gönne, im Gegenteil. Mich hat die Forderung überrascht und ich teile sie nicht, da sie in der Logik der zu Recht heftig kritisierten Hartz-Gesetze verbleibt.

Nun bin ich Anhängerin des Bedingungslosen Grundeinkommens und empfehle auch insoweit das Konzept der BAG Grundeinkommen in der LINKEN einmal in Ruhe zu lesen. Auf dem Weg zu einem Grundeinkommen sollten nach meiner persönlichen Auffassung (Achtung, das ist nicht die Auffassung meiner Partei!) die Solidarsysteme zunächst auf Steuerfinanzierung umgestellt werden. Es würde zu weit führen, die Gründe hier im…

Urlaub vorbei, Buch ausgelesen

Der Urlaub ist dann ab morgen vorbei. Neben dem Ausschlafen und -endlich, endlich- dem regelmäßigen Hanteltraining sowie diversen Kurzreisen, habe ich den Urlaub zum Lesen genutzt.

Nachdem ich von Blackout von Marc Elsberg schon sehr begeistert war, hatte ich mir sein neues Buch „Zero“ vorgenommen. Vielleicht liegt es daran, dass ich mich mit dem diesem Buch zugrundeliegenden Thema intensiver befasse als mit Energiepolitik, aber an „Blackout“ reicht „Zero“ m.E. nicht heran.

Das Buch zeigt auf, in welchem Umfang welche Daten von uns schon derzeit gesammelt werden und was damit angestellt wird. Der Blick in die -wie weit eigentlich entfernte? – Zukunft verdrängt aber in meinen Augen zu sehr die Gefahr der derzeitigen Datensammelwut. Diese kommt in meinen Augen zu kurz. Natürlich schließe ich nicht aus, dass es irgendwann das Versprechen irgendeines Anbieters gibt, die Daten würden angeblich selbst verwaltet und gespeichert. Und ich schließe auch nicht aus, dass diese Anbieter dann „Actapps“ anpreisen,…