Früher, also in der Zeit wo ich jung war, bin ich gern Auto gefahren. Damit ist auch klar, ich besitze eine Fahrerlaubnis. Ein Auto war dabei für mich -im Gegensatz zum Fahrrad- ein Gebrauchsgegenstand. Es musste fahren und ein Radio haben, alles andere war egal. Es konnte Beulen haben oder ähnliche Mängel, das interessierte mich nicht. Im Gegensatz zum Fahrrad, das muss immer auch nach was aussehen. Seit Jahren habe ich kein Auto mehr, wenn ich irgendwohin muss, fahre ich…
Wahlkampf und das ist die Zeit wo richtig zugepackt werden kann. Also machte ich mich auf den Weg nach Sachsen, genauer gesagt Dresden. Der Zug war (auf der Hinfahrt) mal pünktlich und ich war gespannt, wie das so ist mal komplett nur auf Anweisung zu handeln. In der Wahlfabrik in Dresden angekommen, gab es die Anweisung: Plakatieren in Dresden-Plauen. Das ist da wo die Straßen die Namen von Bayrischen Städten haben. Also ab ins Auto. Mutig, von der Frau Feiks,…
Gestern wurde sie offiziell vorgestellt. Die Digitale Agenda der Bundesregierung. Da ich in Sachsen im Wahlkampf unterwegs war, konnte ich gestern nur eine Pressemitteilung verfassen. Die Digitale Agenda ist folgenlose Ankündigungspolitik statt konkretem Fahrplan. Nachdem ich nun wieder zurück in Berlin bin, will ich eine Einschätzung der Digitalen Agenda etwas ausführlicher vornehmen. Was steht nun also in dieser Digitalen Agenda der Bundesregierung? Zunächst kommen Allgemeinplätze. Die Bundesregierung will „die Chancen der Digitalisierung nutzen, um Deutschlands Rolle als innovative und leistungsstarke Volkswirtschaft…
Taucht irgendwo ein Misstand auf, und derer gibt es viele, wird der Ruf nach gesetzlichen Regelungen laut. Das scheint auf den ersten Blick auch die richtige Lösung zu sein. Doch wenn mensch genauer hinschaut wird an vielen Stellen deutlich, es gibt keine Regelungsdefizit, welches mit einem Gesetz behoben werden muss, es gibt ein Vollzugsdefizit. Meist geht es also gar nicht um eine neues Gesetz, sondern es geht um darum bestehende Gesetze konsequent umzusetzen. Ein klares Regelungsdefizit war (und ist es…
… warum Cannabis weiter verboten bleiben sollte. Im Gegenteil: Das Verbot schafft Probleme, die es ohne Verbot nicht geben würde. Deshalb war ich am heutigen Tag zum wiederholten Mal auf der Hanfparade. Die Linke war -wie schon seit vielen Jahren- wieder mit einem eigenen Wagen dabei, auf dem ich mich zuerst aufhielt. Bei netter Musik wurde diverses Infomaterial verteilt. Die LAG Drogenpolitik der LINKEN in Berlin beispielsweise hat dieses Material erstellt. Die Bundestagsfraktion hat ein Themenpapier zum Thema Drogenpolitik auf…
Nachdem ich hier über den Unterschied zwischen strafrechtlichem Deal und Einstellung geschrieben habe, sind im Nachgang einige Fragen aufgetreten, auf die ich hier eingehen will. Schon als ich den benannten Artikel schrieb, stolperte ich über diese Broschüre des Statistischen Bundesamtes. Ich glaube die Broschüre eignet sich ganz gut um einige Dinge mit Fakten zu unterlegen und einige Sachen zu erklären. Damit die Debatte rational und nicht emotional geführt werden kann, damit nicht der Stammtisch und der Populismus -der sehr häufig…
Nicht ganz. Also ich zumindest. Aber die Fraktionsmitarbeiter/innen, die mit mir und anderen Abgeordneten auf dem Flur in UdL 50 sitzen, sind nur noch beschränkt arbeitsfähig. Die Sommerzeit ist nicht nur Urlaubszeit, die Sommerzeit ist auch die Zeit in der die Ruhe ist um zum Beispiel umfangreiche Studien und andere Papiere zu lesen. Nun habe ich fast ein papierloses Büro, aber eben nur fast. Umfangreichere Studien lese ich dann doch lieber auf Papier und nicht an irgendwelchen Rechnern, allein wegen…
Nachfolgenden Beitrag habe ich für die Website der Fraktion DIE LINKE im Bundestag (www.linksfraktion.de) geschrieben. Da ich aber den Blog mittlerweile auch als Archiv benutzte, dokumentiere ich ihn hier. Wer wegen Betrug vor Gericht steht wird entweder verurteilt oder freigesprochen. Im Regelfall. Wer ein wenig Geld in der Tasche hat und gute Anwälte kann es auch anders machen: Er oder sie kann dealen. So wie vermeintlich Bernie Ecclestone. Der stand wegen Betruges vor Gericht. Er zahlte 100 Millionen Dollar für…
Der Sozivalverband Deutschland hat eine Broschüre unter dem Titel: „Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik – Inklusion statt Hartz IV“ veröffentlicht. Natürlich ist das, was der SoVD vorschlägt deutlich besser als das, was derzeit existiert. Viele der Forderungen des SoVD teile ich. Was ich explizit nicht teile und was mich ehrlich gesagt etwas überrascht hat, war die Forderung nach einem Arbeitslosengeld II plus. Nicht weil ich betroffenen Menschen nicht mehr Geld gönne, im Gegenteil. Mich hat die Forderung überrascht und ich teile sie…
Der Urlaub ist dann ab morgen vorbei. Neben dem Ausschlafen und -endlich, endlich- dem regelmäßigen Hanteltraining sowie diversen Kurzreisen, habe ich den Urlaub zum Lesen genutzt. Nachdem ich von Blackout von Marc Elsberg schon sehr begeistert war, hatte ich mir sein neues Buch „Zero“ vorgenommen. Vielleicht liegt es daran, dass ich mich mit dem diesem Buch zugrundeliegenden Thema intensiver befasse als mit Energiepolitik, aber an „Blackout“ reicht „Zero“ m.E. nicht heran. Das Buch zeigt auf, in welchem Umfang welche Daten…