Monat: Dezember 2008

So unterschiedlich

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… können Fernsehberichterstattungen sein. Gestern Abend sah ich zunächst Arte. Dort wurde im Hinblick auf den aktuellen Konflikt in Gaza vor allem darauf verwiesen, dass die Palästinenser jetzt Raketen mit größerer Reichweite haben und diese jetzt auch in israelischen Städten einschlagen, die vorher verschont geblieben sind. Wenig später sah ich Nachrichten im ZDF. Interessanterweise wurde auf die Raketen der Palästinenser nicht hingewiesen (erst im Kommentar der Korrespondentin), sondern über die Situation in Gaza berichtet. Es wurde über das Leid der Palästinenser berichtet, die nunmehr vom israelischen Angriff betroffen sind. Beide Berichte schienen mir nicht ausgewogen zu sein. Viele einseitige Stellungnahmen Continue Reading →

Weihnachten

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… ist neben Silvester die Zeit, in der sich nicht nur erholt wird, sondern auch sowas wie innere Einkehr stattfindet. Ein Rück- und Ausblick, eine Art Selbstreflektion. Was hat man falsch gemacht, wo sich blöd verhalten? Was will man verändern und anders machen? Aber auch was waren die schönen Dinge im vergangenen Jahr, was würde man gern wieder erleben und fortsetzen? Weihnachten ist also auch die Zeit des Grübelns.

Unbedingt ansehen!

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Am 16. Januar 2009 um 21.00 Uhr kommt der Bayrische Polizeiruf 110 „Gelobtes Land“ auf ARTE. Wenn mich mein Erinnerungsvermögen nicht ganz täuscht, ist es der Polizeiruf 110 mit dem dramatischen Ende, welches mir jetzt noch einen Schauer über den Rücken jagt. Dieser Polizeiruf erreicht im Hinblick auf das Thema Abschiebung, Residenzpflicht und die damit verbundene Unmenschlichkeit mehr Menschen als jede Parlamentsrede und jedes Flugblatt. Unbedingt im Terminkalender vormerken.

Weihnachtspost

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… ist ja eigentlich immer etwas schönes. Die heutige Weihnachtspost ist allerdings alles andere als schön. Bisher war der Kreditkarten-Daten Klau der Landesbank Berlin für mich etwas abstraktes. Jetzt ist er etwas ganz konkretes. Unglaublich, aber jetzt habe ich gerade Post bekommen, dass bei den geklauten Daten auch solche zu meiner Kreditkarte dabei waren. Ich werde jetzt wohl die ganze Nacht hindurch mal prüfen, ob vielleicht auch mein Geld verschwunden ist, ohne das ich wüsste warum. Ob ich eigentlich auch Schadensersatz geltend machen kann, einfach weil mein Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt wurde. Na vielleicht wenn ich mein Geldbewegungen kontrolliert Continue Reading →

100 Euro für ein Votum

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… oder der Verfall der Sitten in der Partei. Mein Wochenende verbrachte ich in Leipzig. Dort tagte die 800 Männer- und Frauen starke Bundesarbeitsgemeinschaft Friedens- und Internationale Politik, mit ca. 80 Leuten. Möglicherweise liegt die geringe Beteiligung daran, dass eine der mitgliederstärksten Landesarbeitsgemeinschaften, nämlich die in Hessen, sich im Wahlkampf befindet, möglicherweise aber auch daran, dass es vorwiegend Funktionären möglich ist an der Veranstaltung teilzunehmen, weil die Fahrtkosten nur auf Antrag und nur solange das Geld reicht für Niedrigverdiener/innen und Hartz IV-Empfangende, Schüler/innen und Student/innen übernommen werden. Der ganze Spaß, den ich aus privater Tasche zahlen werde, hat mich also Continue Reading →

Mythen und Legenden

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… werden immer gern weitererzählt. Auf den Wahrheitsgehalt kommt es dabei nicht an. Eine der beliebtesten Legenden ist, dass die Berliner LINKE nach der Abgeordnetenhauswahl 2006 sich nicht mit der Niederlage beschäftigt habe und ein „weiter so“ propagiert hat. Der Vorteil von Hotelzimmern und die Unmöglichkeit auf Grund rebellierenden Magens Alkohl trinken zu können ist, dass man solche Mythen und Legenden entkräften kann. 🙂 Wer lesen kann ist klar im Vorteil und könnte klar erkennen, dass es hier (okay, Eigenlob stinkt, aber der war wirklich gut) und hier und hier diverse Auseinandersetzungen gab. Selbst ein Newsletter wurde erstellt.  Und hier Continue Reading →

Gewollte Missverständnisse

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… sind hier zu finden. Denn Änderungsanträge stehen nicht im luftleeren Raum und müssen im Zusammenhang mit dem Ursprungsantrag gelesen werden. Im bisherigen Europawahlprogramm heißt es, dass die Bürgerinnen und Bürger sich erstmals wieder aktiv in die Zukunft Europas einmischen können. Schon „erstmals wieder“ ist großer Unsinn. Diese Formulierung tut aber eben gerade so, als hätte es die Volksabstimmungen in den Niederlanden und Irland nicht gegeben. Insofern wird nicht die Europawahl mit den Volksabstimmungen gleichgesetzt, sondern deutlich gemacht, dass es nunmehr auch in den anderen Ländern möglich ist, sich in die Zukunft Europas einzumischen. Durch die Wahl von Vertreter/innen in Continue Reading →

Nicht zu fassen

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… was das Bundessozialgericht da gestern entschieden hat.  Juristen/innen machen sich mit dieser Entscheidung leider zum Vorreiter des Sozialabbaus. 30 Stunden arbeiten im Rahmen eines 1 Euro-Jobs ist Lohndumping. Ein gesetzlicher Mindestlohn wäre erforderlich, statt die Verdrängung von Arbeitsplätzen, die durch diese Entscheidung noch gerichtlich sanktioniert wird.  Gruselig ist vor allem, das Verweigerung diesem Unsinn gegenüber mit Leistungskürzung bestraft wird. Aber die Richter/innen widersprechen sich auch selbst. Sie argumentieren: „Die Arbeitsgelegenheiten sind nach der geltenden Gesetzeslage keine Gegenleistung für die dem Hilfebedürftigen gewährten Grundsicherungsleistungen, sondern sie gehören zum Katalog der in § 16 SGB II geregelten Eingliederungsleistungen. Arbeitsgelegenheiten sind ein Instrument der Continue Reading →

Möglicherweise

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… ist man ja manchmal etwas zu schnell. Und da ja viele Leute den Blog lesen 🙂 wurden auch so manche Gespräche geführt in letzter Zeit. So habe ich das eine oder andere Gespräch auch über Baden-Württemberg geführt. Ich bleibe dabei, es ist das gute Recht von Mitarbeiter/innen sich politisch zu engagieren und auch zu kandidieren. Aber zumindest zu meinem Stil gehört es, wenn ich Gremien angehöre und in diesen Diskussionen über Kandidaturen stattfinden, dann teile ich auch mit, ob ich kandidiere oder nicht. Ansonsten ist es sicherlich immer eine Gratwanderung zwischen politischem Engagement und Vertrauensverhältnis. Nur das sollen die Continue Reading →