Monat: Januar 2010

Was lange währt

… endlich wird gut. So lautet eine Volksweisheit und manchmal scheint sie sogar zu stimmen.

Nachdem die Sporthanteln endlich eingetroffen sind,

konnte der Sonntag nach dem Joggen für das Hanteltraining genutzt werden :-).  Ob der langen Zwangspause wird das vermutlich einen richtig ordentlichen Muskelkater geben, aber den trainiere ich dann einfach weg :-).

Fast noch mühsamer als das Hanteltraining war allerdings der Jogging-Praxistest auf den Fussgängerwegen von Kreuzberg. Irgendwie ging es, aber eben auch nur irgendwie.  Ich weiß ja nicht, ob ich wenn der nächste harte Winter kommt noch lebe oder in der Lage bin zu joggen, aber die Erfinder/innen in der Sportschuhindustrie wären gut beraten Laufschuhe zu entwickeln, mit denen auch auf Eis gelaufen werden kann. Ich jedenfalls würde sofort ein paar Schuhe dieser Art nehmen. 🙂

Doch nicht nur die Hanteln und das Joggen haben lange auf sich warten lassen (müssen), auch die Suche nach einem Wahlkreisbüro hat…

Fortsetzung folgt

Am gestrigen Abend tagte der Runde Tisch Liebigstraße. Bedauerlicherweise fehlten sowohl Vertreter/innen der SPD und auch die Eigentümer des Hauses. Dennoch empfand ich die Diskussion als richtig und interessant. Jetzt gilt es einiges zu klären und der Runde Tisch wird eine Fortsetzung erfahren. Mein Landesvorsitzender Klaus Lederer und ich haben dazu eine Erklärung abgegeben.  Ich hoffe immer noch, dass es gelingt, die Liebigstraße 14 zu erhalten.

Eine Fortsetzung wird sicherlich auch die Debatte um das Stasi-Unterlagengesetz haben, die gestern als Aktuelle Stunde durch die Koalition schon einmal geführt wurde. Welch Motive auch immer die Koalition getrieben haben,  um Aufklärung ging es in keinem Fall, wie leicht im Plenarprotokoll (S. 1632) nachzulesen ist.  Als jemand, der seit ca. 20 Jahren die durchaus selbstquälenden Debatten in der ehemaligen PDS mitgemacht hat, als jemand der sagt, die DDR war kein Rechtsstaat hat mich so mancher Debattenbeitrag ziemlich erschüttert. Andere Beiträge wie der von Wolfgang Tiefensee beispielsweise hob…

Vor lauter Sitzungen

… kommt der Blog zu kurz :-(.  Dabei passiert so viel. Im gestrigen Plenum ging es beispielsweise um Afghanistan und es gab einen äußerst bizarren Auftritt des SPD-Vorsitzenden. Der hatte nämlich gar keinen Plan, was er nun eigentlich zum Afghanistan-Mandat zu sagen hat.

Aber der gestrige Tag hatte auch seine guten Seiten. Ich durfte nämlich eine äußerst interessante Ausstellung in der Selbsthilfe-Kontatkstelle in Trägerschaft der Volkssolidarität LV Berlin e.V. eröffnen. Gezeigt wurde die Ausstellung „Hass vernichtet“ von Irmela Mensha-Schramm. Das ist die Frau, die seit Mitte der 80iger Jahre konsequent Rassistische und Faschistische Schmierereien vernichtet. Eine Frau, vor deren Zivilcourage man/frau nur den Hut ziehen kann.

Natürlich habe ich die Situation auch genutzt um für die Demonstration am 13.02.2010 in Dresden zu werben. Ich hoffe wir werden viele Menschen.

Die aktuelle Sitzungswoche

… hat begonnen und somit die parlamentarische Arbeit. Da sitzt man und frau in Sitzungen und beredet die eine oder andere parlamentarische Initiative, entwickelt Ideen für neue parlamentarische Initiativen und fängt an diese auch aufzuschreiben. Und schwupps ist ein Tag vorbei.

Dennoch ist alles überschattet von den unsinnigen Eskalationen im Hinblick auf die Anti-Nazi-Demonstration am 13.02.2010. Da andere die juristischen Auseinandersetzungen viel besser zusammengefasst haben als ich selbst, will ich hier und hier und hier auf deren Argumentation hinweisen.

Liebes LKA in Sachsen,

… ihr scheint mir irgendwie ein richtiges Ei auf dem Kopp zu haben. Wie bescheuert seid ihr eigentlich, dass ihr nicht nur ein Plakat verbietet, eine Demo nicht zulassen wollt und jetzt auch noch die Internetzensur einführt. Habt ihr schon mal was Meinungsfreiheit gehört?

Aber Eure Verbote erschrecken nicht, sie mobilisieren. Es werden viele am 13.02. nach Dresden kommen und sich den Nazis in den Weg stellen. Wer menschenverachtende Ideologie verbreitet, muss mit Widerstand rechnen. Die Blockaden werden stattfinden. Habt ihr eigentlich die Käfige aus Kopenhagen schon besorgt? Doch keine Angst, auch die schrecken nicht ab.

Mitmachen

Möglichst viele sollten sich mit dem Plakat zur Anti-Nazi-Demo am 13.02. fotografieren lassen.

Dieses und andere Fotos sind hier einsehbar.

Unverschämtheit

Ist das was die Polizei da gerade in Sachsen macht. Es ist völlig absurd ein Büro zu durchsuchen, wegen des Plakates „Dresden Nazifrei“ mit welchem zur Anti-Nazi-Demo am 13.02.2010 aufgerufen wird.

Da ich es leider nicht schaffe zur Spontandemo um 20.00 Uhr am Heinrichplatz zu gehen, versuche ich auf andere Art und Weise Solidarität zu üben. Ich habe es in mein Büro gehängt. Und ich hoffe viele, viele hängen dieses Plakat, damit die Polizei nicht hinterherkommt mit der Beschlagnahme.

Schön, dass hier meine Partei einheitlich handelt, wie die Erklärung von Katja Kipping zeigt und die Tatsache, dass auch die Parteizentrale (Karl-Liebknecht-Haus) die Plakate aufgehängt hat und der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch die Genossen/innen auffordert dies in ihren Büros ebenfalls zu tun.

Fahren wir alle am 13.02. nach Dresden und blockieren den Naziaufmarsch. Kein Fussbreit den Faschisten.

Rückkehr zur politischen Sacharbeit

So heißt nicht nur die politische Erklärung, die der geschäftsführende Vorstand der LINKEN heute beschlossen hat, sondern so ist auch der Alltag ab heute. Denn diese Woche sind Haushaltsberatungen. Das bedeutet, dass die Fraktionssitzung -in der wir natürlich wieder Anträge beschlossen haben-bereits heute war und ab morgen wieder das Plenum ruft.

Darüber hinaus stehen aber auch andere Dinge an, so zum Beispiel auch der 1. Mai. Seit Jahren -und bereits vor dem Myfest- veranstalten Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE das Mariannenplatzfest. Wir haben es immer als Bestandteil -weil Vorläufer- des Myfestes verstanden.  Um auch dieses Jahr ein vernünftiges Fest auf die Beine stellen zu können gab es heute ein Gespräch um sich auf den aktuellen Stand zu bringen und weitere Schritte zu besprechen. Wir sind auf einem guten Weg.

Traurig

… trifft es nicht ganz, kommt aber meinem Gemütszustand ziemlich Nahe. Dietmar Bartsch wird nicht wieder als Bundesgeschäftsführer auf dem Parteitag in Rostock antreten. Ich kann das nach den letzten Wochen nachvollziehen und finde, dass es sich um eine große Geste gegenüber der Partei handelt. Dietmar hat keine inhaltlichen Debatten verhindert, die Debatte um seine Person hat sie verhindert. Auch wenn es ungerecht ist, er hat jetzt den Weg frei gemacht um endlich in die inhaltliche Debatte einzutreten, die Tigerente anzugreifen. Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass er loyal gegenüber der Partei ist -diese Beweises bedurfte es aber tatsächlich nicht- dann ist es diese Erklärung. Danke für die Arbeit, Dietmar.

Worauf es jetzt ankommt ist, dass der Vorstand als gewähltes Gremium sich selbst verpflichtet Politik zu entwickeln und den Parteitag im Mai vorbereitet – auch personell. Der Vorstand und nicht sich selbst zusammenfindende Gremien. Allerdings sollten wir uns dringend davor hüten, jetzt öffentlich weitere…