Karlsruhe

Dank meiner Neuerwerbung vom Wochenende -ein mobiles Modem- bin ich in der Lage vom Flugafen Baden-Airport/Karlsruhe aus einen Blog zu schreiben . Wenn er nicht fertig wird, bin ich eingeschlafen, denn 4.30 Uhr früh aufstehen, ist doch zu heftig .

Der Flughafen ist ein Witz, Luqa ist dagegen eine Riesenflughafen.

Die Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hingegen war ob der amüsanten Verhandlungsführung des Herren Hassemer ganz angenehm. Zumal auch gute Erfolgsaussichten bestehen -aus meiner Sicht- dass die Klage gegen die 5%-Hüde in Schleswig-Holstein gewonnen wird. Und ich musste nichts weiter machen ausser schön aussehen .

Obwohl der gegnerische Anwalt mich fast noch zu einem Auftritt gezwungen hätte, weil ich mich über seine Ausführungen zur Organklage so erregt habe. Als ob Parteien wirklich gegen ein Gesetz klagen könnten, welches Strahlenhöchstwerte festlegt. Beim besten Willen, ich kann keine Möglichkeit erkenne, wie Strahlen Auswirkungen auf die Chancengleichheit der Parteien haben könnten… Und Fraktionen können bekanntlich in…

Barbarossa

… in Malta 🙂 . Kein Widerspruch sondern Filmgeschäft. Im Herbst 2008 kann man ja mal sehen, wie es geworden ist.

Ach du meine Nase

An diesen Spruch von Pittiplatsch dachte ich, als ich heute vernahm, dass der Datenschutzbeauftragte bei den Grünen auf deren Parteitag gesprochen hat. Das ist doch Perlen vor die Säue!

Denn Frau Roth hat sich wohl versprochen, wenn sie meint, der Parteitag müsse zeigen, “wer in unserem Land die Partei ist, die den Rechtsstaat offensiv verteidigt”. Sie meinte bestimmt “angreift”, denn es war immerhin ihre Partei, die den Abschuss von Passagierflugzeugen zur Terrorismusabwehr beschlossen hatte – im übrigen begründet vom “Vorzeigelinken” Ströbele. Dieser Unsinn konnte nur durch das Bundesverfassungsgericht gestoppt werden. Da kann man ja zu Recht ein wenig über DIE LINKE. in Berlin schimpfen – für solche Schweinereien hat sie sich nicht hergegeben.

Jetzt versuchen es die Öko-Liberalen mal wieder mit Bürgerrechten und Datenschutz – bis zur nächsten Regierungsbeteiligung .

Wer die Bürgerrechte bei den Grünen verortet, der hat sie aufgegeben. Und alle Oberbürgerrechtler/innen meiner Partei können ja mal zeigen wie wichtig das…

Oh Gott

Der hat wenig damit zu tun, aber es würde ihm wohl auch nicht gefallen. Jetzt fangen die in Deutschland schon an mit dem Fingerabdruck im Geschäft zu bezahlen.

Noch ist es freiwillig, aber wer weiß… . Irgendwann muss man seinen Fingerabdruck abgeben damit man im Geschäft bezahlen kann, der landet dann in einer Datenbank und wird von dort wer weiß wo hingeschickt. Selbstverständlich ist diese Datenbank dann auch für jegliche Polizei- und Strafverfolgungsbehörden zugänglich.

Auf welcher Rechtsgrundlage passiert das eigentlich gerade, da in Süddeutschland?

Es entwickelt sich

… nein, nicht das Flugwesen aber der Wiederaufbau von Grand Harbour. Wenn die Brücke irgendwann wirklich steht, will ich unbedingt einmal drüber laufen.

Erster Urlaubstag

Ausschlafen, BBC hören, BBC Learning English hören, Berufung schreiben, Lesen….

Gestern gab es noch eine den ganzen Tag beanspruchende Sitzung. Neben herausragenden Tagesordnungspunkten wie: “was interessiert mich die Geschäftsordnung ich rede solange ich will” oder “wir reden aneinander vorbei weil wir den anderen falsch verstehen” gab es für mich die Möglichkeit zwanzig Seiten Harry Potter Teil 2 auf Englisch (!) zu lesen und auch mein neuer Thriller “Der geheime Orden” kam nicht zu kurz. Dabei fand ich folgendes:

“Sei scharfsinnig, aber nicht aggressiv. Es ist ein Balanceakt. Du musst freundlich und einnehmend sein und ihm die Gesprächsführung überlassen. Die alten Burschen sind Schaumschläger. Sie hören sich gern reden. Sei geduldig und nicht vorlaut. Diese Leute mögen es nicht, vorgeführt zu werden und schon gar nicht von einem kleinen Klugscheißer.”

Ich bereue!

Ich gestehe: hätte ich gewusst was daraus gemacht wird, ich hätte es nicht getan .

Es ist fast ein Jahr her, da habe ich einen Antrag gestellt. Viel schlimmer ich habe dazu einen Änderungsantrag begründet. Vielleicht – ganz unbescheiden – hat auch meine Fürrede dazu geführt, dass es in der Partei DIE LINKE. Berlin folgenden Beschluss gibt:

“Maßnahmen und Schritte, die von den im Koalitionsvertrag fixierten Entscheidungen abweichen, stehen vor der Entscheidung im Senat und Abgeordnetenhaus unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Landesparteitags.”

Als Juristin schaue ich vor allem auf den Sinn und Zweck des Gesetzes. Es handelt sich hier nicht um ein Gesetz, aber auch mit Beschlüssen sollte man so verfahren. Und es war nicht meine Absicht über jeden nicht weggeräumten Hundescheiße-Haufen einen Parteitag einzuberufen, selbst wenn im Koalitionsvertrag stehen würde, alle Hundescheiße-Haufen sind sofort zu beseitigen. Ich will damit auch nicht sagen, dass Aktuelle Debatten mit Hundescheiße-Haufen zu vergleichen sind.

…

Der Traum von der weißen Weste

Hierbei handelt es sich um eine – durchaus nachvollziehbare – Wunschvorstellung. In diesem Traum macht man immer das Richtige im Leben, ist immer frei in seinen Entscheidungen und wird am Ende von allen geliebt. Man ist auf Grund der eigenen Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit der Held. Niederlagen gibt es in diesem Traum nicht, nur Siege. Ein schöner Traum. Jede/r träumt ihn gern, jede/r möchte gern so leben. Besonders gern wird dieser Traum von Menschen geträumt, die sich Politiker/innen nennen und Diäten kassieren.

Doch der Traum ist ein Traum und die Realität ist die Realität. Diese wiederum kann sich im Großen und Ganzen in zwei Varianten abspielen.

Variante 1: Man sitzt in einem Parlament. Ob man dort eine Rede hält, im Ausschuss oder Plenum abstimmt, eigene Vorschläge entwickelt oder ob in China ein Reissack umfällt – im Regelfall hat dies die gleiche Wirkung auf die Veränderung der Gesellschaft: Keine! Man ist die klassische Minderheit und kann…

Schlechtes Ende

Das war jetzt wirklich kein gutes Ende. Der letzte Tatort mit Peter Sodann als Kommissar Ehrlicher begann stark und war interessant – die ersten 45 Minuten. Danach kam ein Klischee nach dem anderen und man merkte zu deutlich, dass Hauptkommissar Kain herausgeschrieben werden musste. Dies aber so schlecht zu machen, dass hat der Tatort nicht verdient. Zu konstruiert alles. Und dann war es nicht mal Mord .

Schade, diese Tatortkommissare hätten ein besseres Ende verdient gehabt.

Öffentlich! Weil´s wichtig für Alle ist.

Diese Konferenz habe ich heute besucht (und dafür den Betrag von 84 € ausgegeben). Und sie war wirklich gut! Der Norwegen Asbjörn Wahl stellte ein wirklich interessantes Projekt vor. In Norwegen wurden Gemeinde-Projekte mit Verträgen zur Rekommunalisierung geschlossen. Als Juristin interessiert mich natürlich, wer die Vertragspartner der Gemeinden waren, ob dazu Gesetze geändert werden mussten und wie den Privaten das Eigentum (?) zurückgekauft – wurde überhaupt gekauft? – wurde. Dies zu klären blieb leider keine Zeit .

Aber ich erfuhr viel interessantes, so zum Beispiel dass in einem Landkreis Deutschlands in 138 von 235 ländlichen Gemeinden keine Versorgungseinrichtungen existieren. Es gab eine spannende Debatte zur Frage, wie die Öffentlichkeit die öffentlichen Unternehmen wirklich kontrollieren kann. Zur Frage des öffentlichen Raumes gab es eine interessante Definition und den Hinweis, dass in einem Berliner Bezirk durch Verkauf von Wohnungsgesellschaften und dazugehöriger Grundstücke Spielplätze nicht mehr für alle Bürger/innen zugänglich sind. Zum ersten Mal hörte ich von Business…