Monat: Juni 2009

Ein Putsch und alte Antworten

Die Informationslage ist dürftig. Aber eines dürfte klar sein: In Honduras haben Militärs den gewählten Präsidenten Zelaya abgesetzt, an dem Tag als ein Referendum über eine Verfassungsänderung stattfinden sollte.

Dies hat mit Demokratie nichts zu tun, im Gegenteil, dies ist Antidemokratisch. Ein Staatstreich muss als solcher bezeichnet werden und alle Länder sind aufgefordert, die Anerkennung des „ins Amt gesetzten“ Präsidenten zu verweigern und auf die Wiedereinsetzung des gewählten Präsidenten zu insistieren.

Erstaunlicherweise -oder doch nicht so erstaunlich- zeigt dieser Putsch aber auch etwas anderes. Bereits auf facebook ging es gestern Abend los, dass doch Obama bitte „support“ für die Demokratie in Honduras machen solle, Obama möge helfen. Auch anderswo liest man wage Andeutungen, etwa so:  „… frage ich mich, wer diesen Putsch unterstützt hat“.

Na klar, es ist für viele wie in den 60igern, 70iger, 80igern und 90igern.  Der böse Yankee steckt dahinter und agiert im Dunklen. Deshalb wird er auch zur…

Schwer zu lesen

… ob der vielen verschiedenen Handlungsstränge, dennoch überzeugend. Das ist Paco Ingnacio Taibo II mit seinem Buch „Vier Hände„.

Ein wenig politische Vorbildung schadet nicht, kommt doch noch fast jeder Revolutionär oder wer sich dafür hält vor. Am Ende ist es die Geschichte zweier ungleicher Journalisten, die mitten in eine CIA-Operation gelangen, in der das Opfer der nicaraguanische Vizeinnenminister (zur Zeit als die Sandinisten an der Macht waren) sein soll.

Empfehlenswert auch deshalb, weil sehr schön herausgearbeitet wird, wie Desinformation -nicht nur bei der CIA- funktioniert.

Reise in die Kindheit

… so erschien es mir, als ich mit dem Fahrrad nach Baabe und dann nach Lobbe gefahren bin. Urlaub auf der Insel Rügen – irgendwie auch Zeit für einen Rückblick.

Baabe – 1983 im Mai habe ich hier Urlaub gemacht und immer pünktlich zur Friedensfahrtübertragung war ich in einem Restaurant. Meine Mutter arbeitete damals an ihrer Doktorarbeit und ich war eigentlich mittelmäßig enttäuscht, keine Friendensfahrt verfolgen zu können.  Doch extra für mich wurde lauter gestellt, ich muss wohl schon damals quängeln gut drauf gehabt haben ;-).  Wiedergefunden habe ich das Restaurant leider nicht, aber Baabe war auch so nicht wieder zu erkennen.

Dafür aber dürfte ich das Kinderferienlager in Lobbe wiedergefunden haben. Wo heute Häuser stehen, waren damals Baracken.

Lange ist es her und irgendwie werde ich nachdenklich. Wieviel Zeit ist seit dem vergangen? Wieviel sinnloses Zeug hat man im Leben gemacht seit damals und wieviel Zeit damit verschwendet?

Was kommt noch…

Wirklich sehr zu empfehlen

… auch wenn man/frau ideologisch nichts gemein hat mit ihm, ist Joseph Fischers „Die rot-grünen Jahre Deutsche Außenpolitik vom Kosovo bist zum 11. September.“

Um gleich vorzubeugen -leider scheint das notwendig zu sein- nichts, überhaupt nichts hat mich überzeugt die Rot-Grüne Außenpolitik anders zu sehen als vorher. Meine Kritikpunkte sind immer noch diejenigen, die ich vorher hatte. Der Kosovo-Krieg war völkerrechtswidrig.

Warum empfehle ich dennoch das Buch zu lesen? Es gibt quasi einen Schnellkurs über -leider- immer noch ganz aktuelle außenpolitische Themen und Debatten (Kosovo, Israel-Palästina-Konflikt), beleuchtet noch einmal die Auseinandersetzungen in den Grünen und erzählt vieles Interessantes zur Bildung der Rot-Grünen-Koalition. Natürlich aus der Sicht von Joseph Fischer, aber wer einen eigenständigen Kopf hat, kann sich ja auch ein eigenes Urteil bilden.

Nach Fischer stimmte die Rot-Grüne-Bundesregierung gemeinsam mit der alten Kohl-Regierung im Jahr 1998 über die ActOrd und damit über den Kosovo-Krieg ab und ging dem Rücktritt von…

Die Hälfte

… eines doch recht harmonisches Parteitages -von wenigen Ausnahmen abgesehen- im wesentlichen geprägt durch den Blick nach außen, denn nach innen liegt hinter mir. In wenigen Stunden geht es weiter. Es folgt der Abstimmungsmarathon, den ich diesmal nicht aus der Perspektive der Antragskommission sondern als stellv. Parteivorsitzende verfolge.  Zeit für eine umfassendere Auswertung wird noch bleiben, an dieser Stelle noch der Link zu meiner Rede von heute.

rede-auf-dem-wahlprogrammparteitag-2009

Aus dem Kapitalismus austreten!

Dieser Antrag wurde leider für den kommenden Parteitag nicht gestellt – hätte aber sofort meine Zustimmung erhalten.  Allerdings nur, wenn ich gewusst hätte, dass ich nach dem Austritt in eine Gesellschaft eingetreten wäre, in der es Pluralismus der Meinungen gibt, mindestens Wahlen mehr noch aber auch Volksabstimmungen bzw. Volksentscheide, Demonstrations- und Meinungsfreiheit, soziale Gerechtigkeit, eine nachhaltige und nicht auf Ausbeutung des Südens orientierte Wirtschaftspolitik die von den Menschen die produzieren bestimmt wird. Und natürlich möchte ich Smarties, Kinderschokoloade, Westfernsehen, Reisefreiheit usw.

Was ich allerdings nicht weiß, ob auch dieser Antrag als einer zum  Weichspülen des Wahlprogramms angesehen worden wäre. Wäre dies das Wahlprogramm SPD-kompatibel machen?

Eines will ich dann aber schon noch sagen: Ich kann mit Kapitalismuskritik schon leben, ich finde das aber nicht ausreichend für eine LINKE.

Gut

… wenn sich die Zivilgesellschaft erhebt um gegen Rassismus vorzugehen. Schade, dass dies meistens erst passiert, wenn es Opfer zu beklagen gibt.

Tolles Konzert und eine spaßfreie Behörde

Ein Konzert im Olympiastadion hatte ich noch nie. So war das gestrige Depeche Mode Konzert meine Olympiastadion-Konzert-Premiere.

Und es hat sich gelohnt. Zwar sprang der Funke auf das Publikum -zumindest auf das ältere Publikum das auf den Rängen Platz genommen hatte- so richtig erst bei den „alten Schinken“ über, aber das Konzert war richtig gut. Was anderes kann es wohl auch nicht geben, wenn Depeche Mode live spielen. Mitwippen, mittanzen und mitsingen – davon gab es gestern genügend.

Einziger Nachteil vielleicht -für Leute die direkt gegenüber der Bühne saßen- von der Band sah man so gut wie nichts. Es gibt doch genügend Videoleinwände die man hätte einschalten können.

Spät am Abend dann nach Hause kommend musste ich feststellen, dass der BND völlig spaßfrei ist.  Im Mai hatte ich mich ja beim BND beworben und in das Bewerbungsschreiben folgenden Satz aufgenommen: „Die von Ihnen ausgeschriebene Stelle hat mein Interesse geweckt. Als Verfechterin…

Was zuviel ist ist zuviel

 

 

 

 

Die Europawahlen sind kaum vorbei und schon  der Aufruf geschlossen in den Bundestagswahlkampf  zu gehen ungehört verhallt. 🙁

Die Debatte um das Wahlergebnis dreht sich im wesentlichen  um zwei Punkte:  Die einen -dazu tendiere auch ich- meinen die (Verbal)Radikalisierung, ein Wahlprogramm mit allem für jeden und ein Wettbewerb um die höchste Forderung  hat einen Beitrag zum Ergebnis von 7,5% geleistet, die anderen vertreten eher die These, dass die innerparteilichen Auseinandersetzungen der Partei geschadet haben. Mal abgesehen davon, dass ein Teil der diesbezüglichen Auseinandersetzungen sich mit Leuten abspielte, die gar nicht mehr in der Partei sind, war für den aufmerksamen Leser und die aufmerksame Leserin erkennbar, dass der Aufruf des fds (forum demokratischer sozialismus) beispielsweise einer zur Geschlossenheit war. Mit innerparteilichen Auseinandersetzungen haben andere angefangen. Das die Austritte uns geschadet haben, da stimme ich wiederum zu.

Doch diejenigen die am lautesten geschriehen haben, dass mit der bösen bürgerlichen presse (bbp) nicht…