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Monat: Oktober 2018

Fakten

Fakten

Das schöne am Internet ist, dass es ermöglicht binnen kurzer Zeit Fakten zu recherchieren. Fakten, die gegen Vorurteile genutzt werden sollten. Ich will das an zwei im politischen Raum vertretenen Thesen deutlich machen. 1. Nehmen wir die These: Die soziale Situation sei verantwortlich für Anfälligkeit gegenüber (rechtem) Populismus, für autoritäre nationale Antworten. In meinen Augen spricht diese These finanziell und sozial ausgegrenzten Menschen ab, sich mit politischen Angeboten auseinanderzusetzen und nimmt ihnen jegliche Verantwortung für ihr eigenes Handeln. Eine solche…

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Die Sache mit der Unschuldsvermutung

Die Sache mit der Unschuldsvermutung

Wer kennt das nicht. Im Eifer des Gefechts oder auch bewusst kalkuliert wird sich zu einer Person geäußert, die einer Straftat verdächtig ist. Sofort kommt dann der Einwand, dies verstoße gegen die Unschuldsvermutung. Aber ist das so? Das Prinzip der Unschuldsvermtung findet sich an verschiedenen Stellen im Recht. Da wäre zum einen Artikel 11 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Es heißt dort: „Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist so lange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in…

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