Diese Sitzungswoche war wohl die heftigste Sitzungswoche die ich bislang erlebt habe. Ein kurzfristig doch stattfindendes Berichterstattergespräch, ein Gesetzentwurf mit…
Es folgt als Gastbeitrag der Bericht eines anonymen Beobachters der letzten Rechtsausschußsitzung: Der Rechtsausschuss in der 25. Sitzung vom 26.10.2010,…
Manchmal ist es nicht mehr amüsant. Manchmal kann man/frau an der Seriosität des Parlamentsbetriebes zweifeln. Und verwundert sein über die…
Am gestrigen Tag musste ich nach Schwedt. Dort stand eine Debatte zum Programmentwurf der LINKEN an. Weil ich pünktlich sein…
Der Berliner Landesverband der LINKEN organisierte eine Veranstaltung unter dem Motto „Wie weiter mit der A 100“ an der auch…
Das Bundeskabinett will also heute schärfere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten beschließen. Soso. Aber der Straftatbestand heißt ja: Widerstand gegen…
Einen Beitrag zur Versachlichung in der Debatte zur Sicherungsverwahrung leistete die Berliner Linksfraktion mit ihrem Fachgespräch. Jenseits medialer Schreckgespenste debattierten…
Es mag Zufall sein oder nicht. Mein heutiger Wahlkreistag -das erste mal mit Handschuhen auf dem Fahrrad :-(- hätte auch…
Es gibt viele Gedenkstätten für die Opfer des Faschismus. Manchmal befinden sie sich auch vor der Haustür. Manchmal sind sie…
Die Feiern zu 20 Jahre Deutsche Einheit sind absolviert. Viele lobende Worte fanden viele -vor allem an der sog. friedlichen…