Die Eigentumsfrage in das 21. Jahrhundert transportieren

DIE LINKE debattiert auch die Eigentumsfrage. Und das völlig zurecht. Doch dabei geht es in der Regel um Banken -die zu verstaatlichen sind- und um große Betriebe, an denen die Mitarbeiter/innen beteiligt werden. Das ist immer eine Diskussion wert.

Mir geht es aber um eine andere Eigentumsfrage. Mir geht es um die Eigentumsfrage des 21. Jahrhunderts. Eigentumsfrage? 21. Jahrhundert? Ja, es geht um Netzpolitik, und nach meiner Osterlektüre finde ich um so mehr, dass es sich um Gesellschaftspolitik handelt und dass auch hier die Eigentumsfrage auf den Tisch gehört.

Über Ostern habe ich zwei Bücher gelesen. „Freiheit vor Ort – Handbuch kommunaler Netzpolitik“ und „Die Datenfresser“. Ersteres sei jedem/jeder Kommunalpolitiker/in empfohlen. Doch zurück zur Eigentumsfrage, die sich nach dem lesen beider Bücher für mich stellte.

Soweit es sich nicht um eine bilaterale Kommunikation handelt oder um eine Kommunikation in einem vorher ausdrücklich als geschlossenen Raum definierten Zusammenhang, müssen wir davon…

Fragen nach einer Hamburger Rede

Da sitze ich nun im schönen Göttingen und arbeite mit der Satzungskommission. Gleichzeitig werde ich von einer Rede meines Parteivorsitzenden erschreckt. Ja, erschreckt ist hier das richtige Wort, denn ich sehe in dieser Rede anonym allgemein vorgetragene Anschuldigungen. Diese Art von Anschuldigungen vergiften das Klima.

Von einem Parteivorsitzenden kann kann man schon erwarten, dass er anonym allgemein vorgetragene Anschuldigungen untersetzt. Und da er öffentlich diese vorträgt, nehme ich mir nun heraus nach einer Untersetzung dieser Anschuldigungen öffentlich zu fragen:

1. Wer ist der „harte(n) Kern von Funktionär/innen und Mandatsträger/innen in unserer Partei […] sich zu keiner Zeit mit der im Mai 2010 gewählten Führungsspitze der Partei abfinden wollten, weil sie mit der Fortsetzung des Kurses von Oskar Lafontaine […] nicht einverstanden“ sind. Welche Äußerung belegt das?

2. Wer ist „Dieser Personenkreis“ der „sich seit Jahren vor allem durchpresseöffentlich vorgetragene Kritik an der jeweiligen Parteiführung [profiliert], aber zur sachlichen Arbeit wenig bei [tragen]“ und womit ist das…

Dieser Weg ist es nicht

Wie leichtfertig und kulturlos die Parteibildung der LINKEN aufs Spiel gesetzt wird

Auf dem Bundesparteitag im Mai 2010 in Rostock wurde nicht nur eine neue Führungsspitze gewählt, sondern auch so genannte Parteibildungsbeauftragte. Was deren Aufgabe sein soll, wurde nicht debattiert, dennoch lag alsbald ein erstes inhatliches Papier zur Ausgestaltung dieser Mandate vor. Ich war eine der Verfasserinnen.

Als gewählte Parteibildungsbeauftragte habe ich meine Aufgabe nie als eine verstanden, die sich nach Himmelsrichtungen, also Ost-West unterteilt. Ich bin zudem fest davon überzeugt, dass die Basis dies ähnlich sieht und an der einen oder anderen Stelle deutlich weiter ist, als die gewählten Gremien welche es sich zu einfach machen, wenn sie ihre Konflikte auf ein schlichtes Ost-West Problem der Gesamtpartei umdeuten. Mein Anliegen war es immer, unterschiedliche Biografien einander näher zu bringen, um zu verstehen, warum wer zu welchen Entscheidungen oder Aussagen kommt. Nach meinem Eindruck haben bewegungsorientierte Linke oft viel mehr Gemeinsamkeiten mit Genossinnen…

Wahlrecht – Klappe die 10te

Was lange währt wird eigentlich gut. Doch mit dem Wahlrecht scheint das so ein Problem zu sein.

Nachdem die Grünen sich im Bundestag mit Ihrem Antrag zur Änderung des Wahlrechts schon blamiert haben und ich dies in einer Rede auch erklären durfte (vgl. hier), hat nun nach Presseberichten auch die Regierungsfraktionen etwas vorgelegt. Doch dieser Vorschlag ist auch nicht überzeugend. Neben der Tatsache, dass ich schon meine Zweifel habe, ob ca. 80 Landeslisten wirklich sinnvoll sind. Nach Artikel 38 GG sind die Abgeordneten Vertreter/innen des ganzes Volkes (okay, über den Volksbegriff muss man auch noch mal debattieren). Nach dem Vorschlag der Regierungsfraktionen sollen die Mandate zunächst auf die Bundesländer verteilt werden und dann erst auf die Parteien im jeweiligen Bundesland. Mithin hätten wir dann 16 Landesvölker (Bayern, Berliner…) und eine Verrechnung zwischen den einzelnen Ländern findet nicht mehr statt. Der bundesstaatliche Charakter des Bundestages wird aus meiner Sicht durch diese Lösung in Frage gestellt.…

Alle reden über Personal, ich über Inhalte :-)

Das Erfolgsrezept der LINKEN bis zur Bundestagswahl 2009 lag darin, die soziale Frage ebenso wie die Frage Frieden zu thematisieren und damit enttäuschte Wähler/innen vor allem von der SPD zu gewinnen. Diese befand sich bis zum Jahr 2009 in der Regierung.

Nach den Bundestagswahlen bildete sich innerhalb der parlamentarischen Opposition ein Bündnis aus SPD und Grünen. Ob ein Wandel in der SPD stattgefunden hat oder nicht, muss nicht entschieden werden. Öffentlich wahrnehmbar profilierten sich SPD und Grüne als Opposition gegen Schwarz-Gelb. Diese zwei Blöcke stehen sich in der öffentlichen Wahrnehmung gegenüber.

Die LINKE hat darauf vor allem mit zwei Maßnahmen reagiert:

a) DIE LINKE hat darauf wert gelegt im Wettbewerb höher, schneller, weiter an allen Stellen vor SPD und Grünen zu sein

b) DIE LINKE hat öffentlich wahrnehmbar vor allem die Auseinandersetzung mit der SPD gesucht und diese mehr oder weniger als Hauptgegner angegriffen

Wenn wir von der…

Liebe BVG,

… ansonsten geht es noch, ja? Wegen des Wetters habe ich mich heute entschlossen mein Fahrrad stehen zu lassen und dich zu benutzen. Ich befürchte das war das letzte Mal.

Du hast wirklich nette Automaten um sich Fahrkarten zu holen. Okay, manchmal willst Du die Scheine nicht annehmen und es dauert eine Weile bis Du sie akzeptierst. Daran bin ich gewöhnt. Das Du aber die Scheine einziehst und nicht wieder herausgibst, dafür aber nicht mal eine Fahrkarte ausspuckst, das ist zuviel. Jetzt hast Du meine 10 EURO, ich durfte zum Kiosk latschen um mir eine Tageskarte zu holen. Dankeschön.

Aber immerhin hast Du mir ja einen Reklamationsbeleg gegeben. Schön, dass auf diesem der FAA-Standort (Ho) und die FAA-Zeit (04.04.11 o7:41.54) und die FAA-Nummer (01360) erscheint, allerdings nicht der Betrag, den Du von mir eingezogen hast. Du gibst mir sogar den Hinweis, dass ich mit einem gültigen Personaldokument beim BVG-Kundenzentrum mir den Erstattungsbetrag abholen kann…