… Weihnachtsgeschenk, wäre Monopoly Malta. Ich hätte möglicherweise die Chance auch mal zu gewinnen 🙂
Monat: November 2008
… für gute und zur Diskussion anregede Artikel ist der Freitag dieser Woche.
Besonders zu empfehlen ist der Artikel von Friedrich Schorlemmer .
Bei Schorlemmer sind die ersten vier Absätze Wort für Wort unterschreibbar, von der schönen Formulierung „eingesperrtes Staatseigentum“ bis hin zur Aussage „Schwarzfärben führt zum Schönfärben„. Schade nur, dass Schorlemmer dann abbricht und damit nicht beantwortet, wie eine linke Antwort auf diese Situation aussieht. Wenn die einen schwarzfärben und das als Reaktion zu Schönfärberei führt, was macht dann eine aufgeklärte, emanzipatorische Linke für die klar ist, dass die DDR und andere Staatssozialistische Staaten kein Vorbild sein können und der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte? Das wäre spannend zu diskutieren.
Widerspruch würde ich gegen folgenden Satz erheben, aber da Schorlemmer ja von Sozialdemokratischer Partei redet, geht mich das ja nichts an. „Ein linker Gesellschaftsentwurf muss einerseits an einem starken Staat – nicht zuletzt für die…
… BVG bringt so einiges an interessanten Dingen mit sich.
Zunächst ist es mir das eine oder andere mal passiert, dass folgendes zu sehen war:
Wenn dann das warten -erfolgreich- abgeschlossen ist, dann stoße ich zuweilen auf interessante U-Bahnwerbung.
Schön wäre es da ja bestimmt, aber hier ist noch genügend Arbeit und mein BVG-Ticket muss jetzt auch abgefahren werden. Schließlich habe ich viel Geld dafür bezahlt.
Die taz hat sich heute mit einem Parteivorstandsbeschluss zur Abschaffung von Geheimdiensten beschäftigt.
Das ist löblich. Nicht löblich ist, dass einige meinen, den Beschluss in ihrem Sinn uminterpretieren zu wollen.
Die Zielrichtung des Beschlusses ist eindeutig und wird durch die Überschrift bereits deutlich. „Abschaffung der Geheimdienste bleibt eine Aufgabe„. Wenn nun die taz – und ein Abgeordneter – meinen mit dem Wort „langfristig“ sei die Aufgabe auf den „Sankt Nimmerleinstag verschoben“ worden so ist das nicht nur frech, sondern eine Uminterpretierung. Damit wird doch nur klar gesagt, es geht nicht von heute auf morgen, sondern dazu wird vielleicht mehr als eine Legislaturperiode nötig sein.
Ich gebe aber auch gern Interpretationshilfe für Journalisten und Nicht-Genossen-Abgeordnete:
Der Punkt 1 des Beschlusses ist so etwas wie eine Begründung weshalb Geheimdienste abgeschafft gehören. Sie stellen eben ein erhebliches Gefahrenpotential für Demokratie und Bürgerrechte dar.
Der Punkt 2 sieht zunächst eine Evaluation vor, was ja nie schaden…
… statt mit dem Fahrrad zur Sitzung „Anklage und Verteidigung“ sowie „heute bau ich mir ein Schloss aus Träumen„, weil früh um Acht auf den Fußgängerwegen noch nicht gestreut war. Und die bittere Entscheidung, im nächsten Monat statt mit dem Fahrrad mit der BVG zu fahren :-(.
Die NPD ist unerträglich. Wer NPD wählt, wählt offen faschistisch auftretende Politiker/innen. Aber Faschismus muss man mit Mitteln der Zivilgesellschaft bekämpfen, nicht mit absurden Vorschlägen.
Der Kampf gegen Faschisten ist eine tagtägliche Aufgabe. Wenn Politiker der CDU den administrativen Hebel ansetzen wollen, dann wohl weil sie in Teilen rechtsextreme Positionen selbst übernehmen.
Ein Ausschluss von der Parteienfinanzierung bei „Bestrebungen von Parteien gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ entzieht die Parteienfinanzierung nachvollziehbaren Kriterien. Es macht sie zum Spielball politischer Machtinteressen. Es ist ein hilfloser Versuch einem Problem zu begegnen, welchem man sich sonst gern verschließt.
… werfen ihre Schatten voraus. Morgen Abend findet es statt, das Spiel Deutschland gegen England. Hier wird schon heftig diskutiert, er hofft auf einen Einsatz, er wird wohl zurückgeholt und ich werde morgen möglicherweise mein England-Shirt tragen 😉 wo ich doch auf Grund von Parteiterminen leider nicht im Stadion frierend für die Engländer brüllen kann.
… noch einmal aufgewärmt. So kann man kurz und knapp diesen Artikel beschreiben.
Man kann ja darüber streiten ob es richtig war oder nicht, ich hätte mir gewünscht das wenigstens einmal darauf verwiesen wird, dass Berlin seine Bankenkrise ganz allein bewältigen musste und dann die anderen Bundesländer die Solidarität verweigerten, als vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt wurde. Aber eines fehlt mir im Artikel. Die Autorin verweist auf folgendes: „Klar ablehnende Stellungnahmen zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz gaben auch die Landtagsfraktionen in Hessen. »Zustimmung zu Bankenrettungsplan muß an Investitionsprogramm gekoppelt werden«, heißt es in ihrer Erklärung vom 14. Oktober … .“ Gut gebrüllt Löwe, aber gab es eigentlich einen Antrag der hessischen Landtagsfraktion, der die Landesregierung auffordert im Bundesrat dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz nur zuzustimmen, wenn… ? Oder ist das vielleicht an Rosa oder Grün gescheitert? Und welche Anträge haben die anderen Landtagsfraktionen diesbezüglich eingebracht? Fragen über Fragen…
Hier hatten wir versprochen uns in die Debatte um das Europawahlprogramm einzubringen. Und heute habe ich das Versprechen eingelöst und die Änderungsanträge zum vorliegenden Entwurf von Stefan Liebich, Caren Lay und mir eingereicht.
anderungsantrage-zum-europawahlprogramm-doc
… bin ich das letzte mal vor ca. 20 Jahren gerannt. Und heute beim Staffelmarathon. 🙂 Voll in Rot und im Trikot der Fussballnationalelf von Malta 🙂
[update]: Die gute Katina hat jetzt Fotos geschickt. Und so kann ich zeigen wie ich vor dem Lauf aussah
wie ich auf den letzten Metern aussah (ich bin selbstverständlich LINKS auf dem Bild 😉 )
und wer Mitglied unserer Frauenstaffel aus Berlin war