… die da gegen den von der LINKEN angedachten Justizminister Volkmar Schöneburg entfacht wird. Vielleicht bin ich befangen, weil ich…
Nein, unproblematisch ist er nicht, der Koalitionsvertrag der zwischen der SPD und der LINKEN in Brandenburg vereinbart wurde. Dennoch: Wäre…
Das fällt mir ein, wenn ich den Koalitionsvertrag -so wie er mir vorliegt- von Schwarz-Gelb ansehe. Im Kapitel IV „Freiheit…
… hier ein wirklich wichtiger und richtiger Brief an die Bundesregierung, die die Mittel für Rechtsextremismus-Bekämpfen umwidmen will. Offener Brief…
… bin ich dann also heute in den Plenarsaal des Bundestages gelaufen. Zuerst wurde mir bewusst, was man/frau dort alles…
… begann der heutige Tag. Ich hatte natürlich die Zeitumstellung mitbekommen und auch brav alle Uhren umgestellt. Nur den Wecker…
… mal zum Guten mal zum Schlechten. Zum Schlechten gehört, dass der CDU-Spendenskandal in Person von Wolfgang Schäuble Finanzminister werden…
… muss man/frau sich diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes noch mal im Detail ansehen. Aber schon die Pressemitteilung ist ziemlich interessant.…
… die für eine Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs, hier insbesondere des Busses sprechen sind richtig. Ich weiß das aus eigener…
… das Bundesverfassungsgericht. Heute zur Frage, ob der Regelsatz für Kinder bei Hartz IV verfassungswidrig ist. Viel ist darüber geredet…