Die Sache ist nicht vom Tisch

Den Ausschluss der Abgeordneten Christel Wegner aus der Fraktion DIE LINKE in Niedersachsen halten wir für konsequent und richtig. Die Position, bei der Errichtung einer anderen Gesellschaftsform sei ein solches „Organ“ mehr oder weniger unverzichtbar, ist für eine moderne demokratische Linke so oder so nicht akzeptabel. Mit der Klarstellung der Spitzen von Partei und Bundestagsfraktion halten wir die Angelegenheit jedoch nicht für erledigt und warnen davor, sie für erledigt zu erklären. Zudem finden wir es aber auch künftig richtig, dass DIE LINKE bei Bundestags- und Landtagskandidaturen nicht nur auf Mitglieder aus den eigenen Reihen, sondern auch auf parteilose Kandidaturen für Continue Reading →

Die Mauer muss weg!

Das ist wirklich unerhört. Ich möchte zum und vom Essen nicht mit dem Fahrstuhl fahren, sondern mich bewegen. Heute musste ich aber feststellen, dass ganz einfach mal die Türen meines gewohnten Weges verschlossen wurden. Ich überlege jetzt noch, ob ich eine Petition oder einen offenen Brief schreibe, aber eines ist klar: Die Mauer muss weg!

Ganz großes Kino

… gab es am 21. Februar 2008 im Bundestag. Auf der Tagesordnung: ”Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP: Möglichkeiten von Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei, über offene Listen der Partei DIE LINKE in Parlamenten Mandate zu erlangen, und die damit verbundenen Auswirkungen”. Die Debatte war großartig und ist hier nachlesbar. Ganz besonders lustig war der Clown Dirk Niebel (FDP). Der hat zum Beispiel folgendes erwähnt: “Deshalb sage ich Ihnen: Wehret den Anfängen und geht gegen die Extremisten von links und von rechts vor! Wenn Sie als Linke noch halbwegs glaubwürdig bleiben wollen, müssen Sie zunächst einmal alle DKP-Kandidaten von den Continue Reading →

Haste mal ein Euro?

Nachdem den “Offenen Brief” der BO Wedding soviele Mandatsträger unterschrieben haben, habe ich mir überlegt, dass ich auch aktiv werden muss. Deshalb habe ich auch um Geld gebeten: Berlin, 21. Februar 2008 Liebe Katja, Sahra, Christine, Cornelia, Ulla, Dorothèe, Kornelia, Inge, Elke, Mari, Sophie, Britta, lieber Diether, Herbert, Ralf, Torsten, ich bin außerordentlich dankbar, dass ihr den Offenen Brief der BO Wedding unterschrieben habt, der in guter Tradition offener Briefe nicht nur den Landesvorstand, sondern auch den Bezirksvorstand Friedrichshain-Kreuzberg erreicht hat. Insbesondere freut mich, dass ihr dem Landesverband Berlin auf Grund seiner finanziell begrenzten Mittel bei der Aufrechterhaltung seiner Infrastruktur Continue Reading →

Wahlkampf der Fragen aufwirft

Da haben nun also die Konservativen von der PN genau 353 Forderungen veröffentlicht. Aber das wirft natürlich fragen auf. Zum Beispiel: Punkt 2: Warum ist im Hinblick auf die Einkommenssteuer bislang nicht schon etwas erfolgt? Punkt 10: Wenn das die Labour Party eingeführt hat, dann hätte doch die PN genügend Zeit gehabt es zu ändern. Punkt 32: Sehr begrüßenswert! Punkte 265, 267 und 277: Ganz schlecht. Beim Sport fehlt im übrigen der Versuch, sich um die olympischen Spiele zu bewerben

Paralleluniversen

Völlig unbemerkt – jedenfalls von der Partei DIE LINKE. – hat der Bundesrat gestern dem Vertrag von Lissabon zugestimmt. Die Partei hat das nicht bemerkt, weil das Land Berlin nicht zugestimmt hat . Wer jetzt jedoch denkt, die Berliner/innen, die das sicherlich einen harten Kampf gekostet hat, erhalten Glückwünsche von der Partei, der irrt sich. Für die Partei ist das eine Selbstverständlichkeit. Vielleicht auch deshalb heißt es wunderbar zynisch in einer Sofortinformation, die leider aber nicht im Netz abrufbar ist: “Unser Dank gilt allen, die mit ihrer tiefgründigen und differenzierten europapolitischen Debatte auf Bundesebene und durch ihr persönliches Wirken den Continue Reading →

Bahnhof

Das ist der Ort an dem Züge losfahren. An diesem Ort und in Zügen kann man so einiges erleben. Zum Beispiel dass es Männer fertig bringen bei einer langen Schlange vor dem Clo im Zug eben auf jenem 10 Minuten zu verbringen . Besonders schön sind auch Bahnsteige, auf denen man am frühen Morgen umstellt wird von Menschen, die versuchen ihren Zug herauszufinden und dabei so nach Alkohl stinken, dass man am liebsten das Frühstück auf den Schienen wieder zum Vorschein bringen würde. Aber es gibt auch schöne Dinge . Zum Beispiel Bücher lesen. Und dann lernt man, dass “blabber” Continue Reading →

Vollschuss :-(, :-(

Das ist das einzige, was mir zu Christel Wegener noch einfällt, will ich nicht völlig im Zynismus versinken oder einen Herzkasper bekommen. . Ich könnte auch noch mal sagen: “Ei auf dem Kopp” oder unerträgliche Sauerei! Ich habe mich entschieden abzuschreiben , meinem Zynismus freien Lauf gelassen und eine Art offenen Brief geschrieben: “Liebe Christel, in Fortsetzung einer langen Tradition von PDS, Linkspartei, WASG und DIE LINKE. möchte auch ich mich in die Reihe der Schreiber/innen von “Offenen Briefen” einreihen. Diese Form der innerparteilichen Auseinandersetzung (oh, Entschuldige bitte, du bist ja gar nicht Mitglied unserer Partei) sichert uns beiden genügend Aufmerksamkeit. Continue Reading →