Lichtanmacherin

Auch in diesem Jahr hat der Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg zur Eröffnung der Kreuzberger festlichen Tage eingeladen.

Und damit so eine Party auch richtig lustig wird, braucht es Licht. Wenigstens am Abend. Blöd nur, wenn man am Lichtmast den Stecker für den Strom ziemlich weit oben befestigt und die Strippe dann so legt, dass sie abreißen muss. So in Kreuzberg geschehen. Aber jetzt brennt wieder Licht auf dem Fest.

Und warum? Weil ich auf den Mast geklettert bin und den Lichtstecker wieder reingesteckt habe. Dafür gab es auch Applaus und ich finde es könnte durchaus auch die Überschrift stehen: „Halina macht Licht in Kreuzberg“ ;-). Und wenn wir es nicht ganz so egozentrisch sehen: DIE LINKE. sorgt für Licht.

Ab wieviel Menschenleben spricht man von Tragödie?

… Diese Frage stelle ich mir -leicht Kopfschüttelnd- seit gestern. Da sind die Medien jeglicher Art voll mit Meldungen über ein Bootsunglück vor Malta, das 70 Flüchtlinge das Leben kostetet.

Hören kann man das hier:

und

hier und hier kann man es nachlesen.

Endlich wird auf das Drama aufmerksam gemacht, welches sich für viele Menschen abspielt. Von skrupellosen Geschäftemachern missbraucht, durch ein unmenschliches europäisches Grenzregime defacto jeglicher Möglichkeit beraubt legal nach Europa zu kommen, passieren solche Tragödien insbesondere in den Sommermonaten fast täglich. Wer sehen will kann sehen, wer wissen will kann wissen. Es reicht Malta Independent oder Times of Malta zu lesen.

Doch bislang hat die restliche europäische Welt die Tragödie vor Malta nicht interessiert, es hat nicht interessiert, dass schwangere Frauen gestorben sind. Eine Tragödie wird es offensichtlich erst, wenn mehr als 70 Todesopfer zu beklagen sind. Wie absurd!

Statt…

Fehlentscheidung

Sollte in wenigen Minuten oder Stunden durch den Senat tatsächlich das Kita-Volksbegehren als unzulässig abgelehnt werden, wie es die Berliner Morgenpost vermutet, dürfte es sich um eine Fehlentscheidung handeln. 🙁

Wer die Verfassung bewusst ändert und aus „zum Landeshaushalt“ ein „zum Landeshaushaltsgesetz“ macht, der kann im konkreten Fall nicht mit Argumente von vor der Verfassungsänderung kommen. Wozu haben wir auch als LINKE uns für diese Verfassungsänderung stark gemacht, wenn danach das gleiche gelten soll wie vor der Verfassungsänderung? Und heißt es in der Drucksache 15/5038 des AH von Berlin nicht auch selbst: „Die Grenze, ab wann Volksbegehren den Landeshaushalt verletzt, ist verfassungsrechtlich nicht bestimmbar. Deshalb war es erforderlich, die Klausel auf den Begriff des „Haushaltsgesetzes“ zu konkretisieren, was seine Bestandteile und damit auch den Haushaltsplan umfasst.“? Aber gerade das Haushaltsgesetz und der Haushaltsplan sind nicht betroffen. Hätte das Volksbegehren und der eventuelle Volksentscheid Erfolg bliebe es dem Haushaltsgesetzgeber allein überlassen, dies in Haushaltsgesetz und Haushaltsplan zu…

Auch wenn

… der Spiegel das hier anders sieht, ich finde das irgendwie cool. Aufsteiger Hoffenheim auf Platz 1 der Bundesliga, mit einer Mannschaft deren ältester Spieler heute 25 Jahre alt war. 🙂

Wirklich schön

… wenn vom Fussboden über die Fenster bis zum Kühlschrank alles wieder glänzt. 🙂 Nicht schön allerdings der Hinweis des Rückens bei jeder Bewegung, dass man sich für sowas in meinem Alter mehr Zeit nehmen sollte als einen Vormittag. 🙁

Das verstehe ich wirklich nicht

… und zwar nicht nur, weil ich in diesem Jahr schon in Skandinavien war. Malta will seine einzige Botschaft in Skandinavien schließen. 🙁

Die Alternative Skandinavien über Warschau zu betreuen ist noch viel weniger einleuchtend als die Schließung.

Das es schlimm wird…

hatte ich vermutet. Das es so schlimm wird, hat mich dann doch überrascht. „Gnadenlos gerecht-Sozialfahnder berichten“ von Sat 1 hat alle negativen Erwartungen noch übertroffen. Die Stigmatisierung von Hartz IV-Empfangenden hat stattgefunden, in unerträglichem Ausmaß.

Fall 1: Die Kommentatorin bemerkt, dass die Betroffene die Fahnder sofort einlässt und fügt hinzu: Offensichtlich hat sie nichts zu verbergen. Ergo im Umkehrschluss: Wer von seinem Recht Gebrauch macht, zunächst erst mal nachzufragen oder einene Besuch abzulehnen hat etwas zu verbergen! Absurd!

Fall 2: Die Sozialfahnderin erklärt einer Bürgerin, dass sie bei jeder Bedarfsprüfung Hausbesuche machen. Klarer Rechtsbruch liebe Sozialfahnderin. Zunächst nämlich sollen alle anderen Möglichkeiten der Bedarfsklärung vorgenommen werden, bevor ein Hausbesuch stattfindet. Wie wäre es mit befragen, denn mit kontrollieren?

Fall 3: Die Sozialfahnderin will prüfen, ob es sich um eine nichteheliche Bedarfsgemeinschaft handelt. Datenschützer gehen davon aus, dass Hausbesuche sich nur bedingt zur Feststellung einer eheähnlichen Gemeinschaft eignen.

Fall 4: Hier…

Datenschutzskandal bei Hartz IV?

Pünktlich zum Start der Sat 1-Serie „Gnadenlos gerecht-Sozialfahnder berichten“, welche mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Beginn einer gnadenlosen Schmutzkampagne gegen Leistungsbezieher/innen nach dem SGB II darstellen dürfte, hat auch die Bundesregierung endlich Zeit gefunden, auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zum Thema SGB II und Datenschutz zu antworten.

Das wichtigste dazu wurde in der Presseerklärung meines Parteivorstandskollegen Jan Korte und mir bereits erwähnt.

Spannend allerdings finde ich, dass die Bundesregierung über gar keine Zahlen zu Hausbesuchen verfügt und die „Arbeitshilfe Außendienst“ bei google nicht zu finden ist. Da haben sich Datenschützer einen Kopf gemacht, wie auch in diesem Bereich der Datenschutz gewährt werden kann und das wird ignoriert. Datenschützer verweisen zu Recht darauf, dass der Hausbesuch erst angeordnet werden darf, wenn andere Mittel nicht ausreichen um einen Sachverhalt aufzuklären. Wenigstens das muss doch aber in den Akten vermerkt sein. Ich befürchte ja, hier wird einfach massenhaft eine illegale Handlung,…

Mal klare Worte

spricht Wulf Gallert im Interview mit der Volksstimme. Sehr schön! Diskutieren kann man ja die Position zur CDU, aber die Aussage zur Wirtschaft und die zur Überwachung unterschreibe ich sofort. Die großartigste Aussage findet sich aber hier : „Nehmen wir doch mal Hartz IV. Da forscht der Staat die Bürger in ihrem intimsten Bereich aus. Eine parlamentarisch legitimierte Überwachung bleibt eine staatliche Überwachung. Oder schauen wir auf das Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen-Anhalt. Da wird zum Beispiel im Heimbereich versucht, per Gesetz Raucher zu Nichtrauchern zu erziehen. Ich wundere mich, dass Leute, die sonst die DDR als Erziehungsdiktatur bezeichnen, mit solchen Gesetzen keinerlei Probleme haben.“

Wo bin ich nur gelandet ?

Das große Kopfschütteln ist bei mir ausgebrochen.

Zunächst nach der Lektüre eines Leserbriefes im heutigen ND im Berlin-Bereich und dort auf Seite 16 (leider nicht online verfügbar). Dort heißt es: „Die Liste der unsozialen Schandtaten, an denen sich die PDS bzw. „Die LINKE“ beteiligte, isf für einen Leserbrief zu lang. Der Ausstieg aus dem kommunalen Arbeitgeberverband, die Risikoübernahme für die Fondszeichner der Bankgesellschaft, die Abschaffung der Lehrmittelfreiheit, die völlige Freigabe der Ladenöffnungszeiten, Wohnungsverkäufe, Kürzungen in sozialen Bereichen, die Verhinderung der Privatisierung der Berliner Verkehrsbetriebe durch die Absenkung von Löhnen, Wegfall von Urlaubsgeld, Arbeitsverdichtung …„. Da lebt wohl einer in einem Paralleluniversum. Die Liste der Fehler in der Aufzählung ist zu lang für einen Blogeintrag, aber nach meinem Kenntnisstand wäre ohne Rot-Rot in jedem Fall eine Privatisierung der BVG erfolgt, weil auch die Grünen dafür waren und nach meinem Kentnisstand hat der Senat nicht per Dekret Löhne abgesenkt oder Urlaubsgeld gestrichen.

Das zweite Mal zum…