Unter diesem Motto tagt DIE LINKE in Leipzig seit gestern. Nach einem interessanten Vortrag von Robert Misik zum Thema „Die Linke und die Freiheit-kritische Bestandsaufnahme“ und einer anschließenden Diskussion geht es heute weiter mit einem Vortrag von Wolfgang Neskovic zum Sozialstaatsgebot und von Marcus Hawel zum Demokratiebegriff.
Zuvor werde ich einen kleinen Einleitungsbeitrag halten, mit der zentralen These, dass mit dem Grundgesetz eher demokratischer Sozialismus möglich ist, als mit sämtlichen DDR-Verfassungen.
redebeitrag-60-jahre-grundgesetz
Am Nachmittag wird es noch um das berühmte Jahr 1989 gehen, diesmal mit Dieter Segert und Dieter Klein.
Eine Nachbetrachtung erfolgt bestimmt, jetzt geht es erst mal gleich los.
[update]: Hier noch das ND-Interview von heute.
Hi,
habe gerade im ND Dein begeistertes Urteil über Uwe-Jens Heuers Verfassungsentwurf von 1992 gelesen. Ich hatte ihn damals als „Plan für eine Indianerreservation Ostdeutschland“ bezeichnet, was ein ebenso begeistertes Urteil Deinerseits nach sich zog. 🙂 Sic transit tempus, und nichts für ungut! 😉
Tschüssing, Uwe
Call me crazy, aber irgendwie hänge ich ja immer noch der Idee nach, dass Sozialismus irgendwas mit Veränderung der igentumsverhältnisse zu tun hat, und da ist das Grudngesetz irgendwie nicht so ein tolles Werkzeug. Stand da nicht irgendwas vom „Schutz des Eigentums“? Ist das nicht das Gegenteil? Wann wurde eine Revolution durch eine Verfassung eingeleitet oder geführt? Welchem goldenen Kalb rennt Ihr da bloss hinterher?
@ paul: artikel 14 legt fest, dass das eigentum auch dem allgemeinwohl verpflichtet ist und das enteignungen möglich sind und art. 15 sagte etwas zu vergesellschaftung…
@ uwe: das mag sein, aber damals war ich auch noch nicht mit dem studium fertig 🙂 und zu sagen, dass der entwurf gut ist, ist ja nicht verkehrt, oder?
Das GG sagt unmissverständlich, dass im Falle von Enteignungen (die auch nur als letzes Mittel in Ausnahmefällen angewandt werden dürfen) angemessene Entschädigungen gezahlt werden müssen.
Überhaupt: Was soll das „eher“ bedeutetn. Kann mit dem GG der Sozialismus eingeführt werden? Sie Frau wawzyniak behaupten das ja. Also bitte konkret, wie soll das gehen???
Eher bedeutet, lieber Max, dass die Grundanlage des GG emanzipatorischen Gesellschaft eher entgegenkommt, denn die DDR-Verfassungen. Natürlich führt Papier nie Sozialismus ein, dazu muss man und frau schon die Menschen überzeugen… Aber dann gibt es dafür eine gute Grundlage.