Unter diesem Motto fand gestern die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Bundestagsfraktion DIE LINKE veranstaltete netzpolitische Konfenz statt.

Den Einleitungsbeitrag von Robert Misik, interessante Thesen der Referenten und erste Überblicke über die Panels finden sich hier.

Das Lesen lohnt sich wirklich. Und nur weil es indirekt mit dem Thema Netzpolitik zu tun hat, will ich noch auf meinen Artikel in Z. Zeitschrift für marxistische Erneuerung verweisen.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hatte eingeladen und organisiert – und ich bin gern geflogen. Nach Israel, genauer nach Tel Aviv. Dort nahm ich an einem Workshop zur Stadtentwicklung teil, in welchem der Arbeitskreis Metropolenpolitik der LINKEN in Berlin gemeinsam mit der Bewegung „A city for all“ über Erfolge, Niederlagen und Herausforderungen linker Stadtpolitik sprach. Vieles zum Workshop und zum Aufenthalt in Israel hat Klaus Lederer bereits geschrieben, der ebenfalls Teilnehmer des Workshops war (und im Gegensatz zu mir, die ich nun zur Parteivorstandssitzung muss, noch vor Ort ist).

Vor Ort gab es zunächst ein Gespräch mit Dov Khenin, Mitglied der Knesset und Mitglied in der Partei Chadasch. Dov machte deutlich, dass Israel geprägt ist vom Konflikt mit Palästina und vor diesem Hintergrund eine stadtpolitische Alternative zu schaffen eine große Schwierigkeit darstellte. Im Hinblick auf Chadasch machte er drei sog. Alleinstellungsmerkmale aus: Chadasch steht für die Zweistaatenlösung mit Israel in den Grenzen von 1967, Chadasch war Opposition…

… während ich gestern in jede Kamera sagte,  dass  DIE LINKE beispielsweise für gesetzlichen Mindestlohn, die Überwindung von Hartz IV, gegen Internetsperren und für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist, was allerdings nicht gesendet wurde, stand heute mindestens genausoviel Inhalt auf dem Programm.

Zunächst habe ich endlich alle Beiträge der Konferenz „Genocide, Truth and Justice“  fertig durchgearbeitet und somit die Konferenz nachbereitet.  Natürlich gibt es bei solchen Konferenzen immer ganz besondere Beiträge und so will ich unbedingt auf den Beitrag von R. Hossain verweisen, der mich ziemlich beeindruckt hat.

Danach gab das Wahlkampfgeplänkel der Bundesregierung (Zypries vs. Guttenberg über externe Auftragsvergabe um ein Gesetz zu schreiben) Anlass, um sich zu erklären.  In meiner Funktion als stellv. Parteivorsitzende habe ich dazu eine Presseerklärung abgegeben.

pe-wahlkampfgeplankel

Um damit nicht gleich Schluss zu machen mit den Inhalten, habe ich mir die Drucksache 14/4595 des Deutschen Bundestages angesehen.  Dabei geht…

zu Genozid, Wahrheit und Gerechtigkeit in Dhaka (Bangladesh) ging heute in ihren zweiten Tag. Aktuell das gerade vorhandene Netz nutzend, kann ich sagen, dass sie demnächst auch beendet wird.

Ziemlich beeindruckt hat mich der Vortrag von Rubaiyat Hossain, welcher einmal den Blick auf den Umgang mit den weiblichen, häufig vergewaltigten Opfern von Kriegshandlungen gelenkt hat. Oft sind gerade diese Namenlos oder werden nur als Mütter und Ehefrauen wahrgenommen.

Heute war dann auch der Tag an dem ich den überraschend von mir erwarteten Kurzvortrag gehalten habe.

Nachlesen kann man ihn hier.

Redebeitrag Bangladesh

Was gibt es sonst noch zu erwähnen. Ich habe bislang vergessen darauf hinzuweisen, dass hier normalerweise mit Händen gegessen wird, was mir eigentlich ja ganz entgegenkommt :-), aber wir Ausländer essen hier mit Besteck.  Wie es morgen und übermorgen weitergeht ist noch unklar, es sieht aber so aus, als hätte der gute…

… wann hier in Dhaka das Netz wieder zusammenbricht  heute nur Stichwortartig meine Eindrücke.

Ein Monsun ist wie man/frau sich einen Monsun vorstellt. Prasselnder Regen und absolute Schwüle. Rikschahs auf allen Straßen, so wie man/frau sich das vorstellt.

Das Essen ist richtig scharf, dafür schmeckt der Joghurt wie der, den ich das letzte mal vor ca. 20 Jahren in der DDR gegessen habe.

Auf der Konferenz zu Genozid, Wahrheit und Gerechtigkeit werde ich als Human Rights Lawyer geführt, was ich morgen in meinem überraschend zu haltenden Vortrag erst mal richtig stellen will. Die Konferenz soll das Anliegen unterstützen, endlich ein Tribunal durchzuführen, welches den Massenmord im Rahmen des Unabhängigkeitskampfes 1971 untersucht. Viele interessante Vorträge -u.a. von Helmut Scholz, MdEP- habe ich heute dazu schon gehört.  Mit am spannendsten die Überlegungen wie aus feministischer Sicht eine transnationale Bewegung organisiert werden kann um insbesondere die Rolle der Frauen als Opfer bei solchen…

Noch etwas muede von ca. 10 Stunden Flug und der Zeitumstellung (hier bin ich 5 Stunden weiter) habe ich mir schon das Liberation War Museum angesehen und auch den Ablauf der Konferenz, an der ich teilnehmen werde. Jetzt muss ich mal noch einen Vortrag vorbereiten, von dem ich eben uerberraschend erfahren habe

Ansonsten ist es hier, wie man es sich so in Asien vorstellt. Schwuele Waerme, Rikschahs uerberall und – was ich bisher nicht wusse- Rauchen darf man in den Raeumen nicht aber draussen.

Internet ist eher schlecht, so dass ich wohl ausfuehrlicher berichten kann, wenn ich zurueck bin.

Unter diesem Motto tagt DIE LINKE in Leipzig seit gestern. Nach einem interessanten Vortrag von Robert Misik zum Thema „Die Linke und die Freiheit-kritische Bestandsaufnahme“ und einer anschließenden Diskussion geht es heute weiter mit einem Vortrag von Wolfgang Neskovic zum Sozialstaatsgebot und von Marcus Hawel zum Demokratiebegriff.

Zuvor werde ich einen kleinen Einleitungsbeitrag halten, mit der zentralen These, dass mit dem Grundgesetz eher demokratischer Sozialismus möglich ist, als mit sämtlichen DDR-Verfassungen.

redebeitrag-60-jahre-grundgesetz

Am Nachmittag wird es noch um das berühmte Jahr 1989 gehen, diesmal mit Dieter Segert und Dieter Klein.

Eine Nachbetrachtung erfolgt bestimmt, jetzt geht es erst mal gleich los.

[update]: Hier noch das ND-Interview von heute.