Ich bin in einer privilegierten Situation. Ich wohne nicht allein, ich bekomme mein Gehalt regelmäßig. Ich kann via Internet mit…
Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung habe ich unter der Rubrik „Standpunkte“ dazu mal etwas länger ausgeführt.
Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes habe ich unter dem Motto „Mehr Grundgesetz wagen“ einen Artikel bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht.
Völlig zu Recht gab es erheblichen Widerstand gegen eine Privatisierung der Autobahn. Grundlage war dieser Gesetzentwurf der Bundesregierung. Im Bundestag…
Manchmal passiert es ja, das von dem Gewollten genau das Gegenteil erreicht wird. Das ist dann blöd. Gut ist, das…
Innenminister/innen werden manchmal auch Verfassungsminister/innen genannt. Ihnen obliegt der Schutz der Verfassung, auch Grundgesetz genannt. Das Grundgesetz feiert heute seinen…
… die Abschaffung des Verfassungsschutzes nicht verbietet, haben Dominic Heilig und ich hier noch mal ein wenig länger ausgeführt.
… gab es am Ende des heutigen Tages. Zunächst ging es aber erst mal wieder in das OSZ Konstruktionsbau. Dort…
gleich soweit: dass das Grundgesetz feiert morgen seinen 60. Geburstag. Es gibt ein riesiges Tamtam. Die Partei DIE LINKE hatte…
Unter diesem Motto tagt DIE LINKE in Leipzig seit gestern. Nach einem interessanten Vortrag von Robert Misik zum Thema „Die…