Fortsetzung folgt

Am gestrigen Abend tagte der Runde Tisch Liebigstraße. Bedauerlicherweise fehlten sowohl Vertreter/innen der SPD und auch die Eigentümer des Hauses. Dennoch empfand ich die Diskussion als richtig und interessant. Jetzt gilt es einiges zu klären und der Runde Tisch wird eine Fortsetzung erfahren. Mein Landesvorsitzender Klaus Lederer und ich haben dazu eine Erklärung abgegeben.  Ich hoffe immer noch, dass es gelingt, die Liebigstraße 14 zu erhalten.

Eine Fortsetzung wird sicherlich auch die Debatte um das Stasi-Unterlagengesetz haben, die gestern als Aktuelle Stunde durch die Koalition schon einmal geführt wurde. Welch Motive auch immer die Koalition getrieben haben,  um Aufklärung ging es in keinem Fall, wie leicht im Plenarprotokoll (S. 1632) nachzulesen ist.  Als jemand, der seit ca. 20 Jahren die durchaus selbstquälenden Debatten in der ehemaligen PDS mitgemacht hat, als jemand der sagt, die DDR war kein Rechtsstaat hat mich so mancher Debattenbeitrag ziemlich erschüttert. Andere Beiträge wie der von Wolfgang Tiefensee beispielsweise hob sich wohltuend von der Vereinfachung ab.