Schlagwörter-Archiv: Stalinismus

Aufräumen

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Ich habe Urlaub. Im Urlaub bleibt die Zeit, mal aufzuräumen und über den Tag hinaus zu denken. Beim aufräumen findet man häufig alte Dinge und dann kommen die Erinnerungen. Das passt ganz gut, denn „an früher“ habe ich in letzter Zeit häufig gedacht. Das ist glaube ich immer so, wenn sich die Frage stellt, ob frau selber eigentlich noch dazu gehört oder längst schon draußen ist. Aus all der Grübelei und angesichts der gefundenen Dinge (Bücher und Broschüren) denke ich immer häufiger es wäre nötig, mal wieder über Geschichte und Politikverständnis (Strategie und Taktik) zu reden. Einfach um zu verstehen, Continue Reading →

Sensibilität für die eigene Geschichte

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Jede Partei hat ihre Geschichte. Und jedes Mitglied wird für diese Geschichte mit verhaftet, egal ob es zum Zeitpunkt der Kritik oder des Lobes schon Mitglied der jeweiligen Partei war. Nehmen wir die FDP. Da kommt bei mir gleich der Gedanke Mövenpickspende. In der Debatte wird das auch immer gebracht. Aber was hat ein FDP-Mitglied damit zu tun, dass erst 2012 in die FDP eintrat? Oder nehmen wir die CDU. Da fällt mir sofort der Spendenskandal/Schwarzgeldaffäre ein. Das wird der CDU auch immer wieder unter die Nase gerieben. Aber was hat ein CDU-Mitglied, dass 2002 in die CDU eintrat damit Continue Reading →

Lesematerial für eine linke Kritik an der DDR

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30 Jahre friedliche Revolution auf allen Kanälen. Es gibt eine herrschende Sichtweise, bei der vor allem jene zu Wort kommen, die damals nicht dabei waren. Weil zu jung oder im Westen. Die Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR, dem Stalinismus, zählt zu meiner grundlegenden politischen Sozialisation. Es gibt nur wenige Themen, die mich auch emotional so berühren und bei denen mir eine klare, kompromisslose Position wichtig ist. Was meine Position ist, kann zum Beispiel hier oder hier nachgelesen werden. Gerade deshalb war mir in meiner Bundestagszeit das Thema SED-Opferrente so wichtig. Was in der Debatte um 30 Jahre friedliche Revolution Continue Reading →

Einfach mal stehen bleiben

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Die Methode ist, von außen betrachtet, faszinierend. Irgendwann wurde irgendetwas vereinbart. Oder es war sowas wie ein Grundkonsens. Dann passt es nicht mehr und ständig wird das Vereinbarte oder der Grundkonsens in Frage gestellt. Immer und immer wieder. Weil diese Art von Streit nervt, werden die Rufe nach einem Kompromiss immer lauter. Diejenigen, die nerven, diejenigen, die in Frage stellen, haben dann schon gewonnen, wenn die anderen sich auf die Forderung nach dem Kompromiss einlassen. Manchmal gibt es nur eins: Stehen bleiben! Eine pluralistische Gesellschaft und eine pluralistische Partei leben von unterschiedlichen Meinungen. Parteien, so das Grundgesetz, sollen an der Continue Reading →

Der Osten, die SED und die AfD

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Der Wahlkampf ist vorbei. Ich habe hier bereits etwas zum Ergebnis der Bundestagswahl geschrieben. Ich bin keine Abgeordnete mehr. Ein befreiendes Gefühl. Denn ab heute bin ich Basisgenossin. Und insofern ist auch alles das was ich hier schreibe nichts weiter als die Meinung einer Basisgenossin. Dann mal los und provokativ in die Tasten gehauen. Der Osten, die AfD und die SED. Ich schrieb ja irgendwann mal, die SED sei „im kern“ eine rechte Partei gewesen. „autoritär, nationenbezogen, ausgrenzend von allem was nicht >normal< war.“ Twitter verkürzt und Verkürzung führt zu Missverständnissen. In 140 Zeichen kann man eben doch nicht alles erklären, Continue Reading →

Parteivorstandssitzung Nr. 12

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Die Parteivorstandssitzung Nr. 12 begann bereits am Freitag. Und am Freitag wurde auch der für mich wichtigste Beschluss dieser Sitzung gefasst. Nach einer langen, solidarischen, beeindruckenden und lehrreichen Debatte wurde der Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes bestätigt, am Karl-Liebknecht-Haus eine Gedenktafel mit der Aufschrift „Ehrendes Gedenken an Tausende deutsche Kommunistinnen und Kommunisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten, die in der Sowjetunion zwischen den 1930er und 1950er Jahren willkürlich verfolgt, entrechtet, in Straflager deportiert, auf Jahrzehnte verbannt und ermordet wurden“ anzubringen. Der Geschäftsführenden Parteivorstand hatte am 4. März 2013 einstimmig beschlossen, dass im Gedenken an die Kommunistinnen und Kommunisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten, die dem Continue Reading →

Verbrannte Erde

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So lautet der Titel des Buches von Jörg  Baberowski, zu dem sich hier bereits einige Rezensionen befinden. Ich hatte schon das „Vorgängerbuch“ gelesen und hier darüber berichtet. Nun schreibt Baberowski selbst, dass er mit  „Verbrannte Erde“ Thesen und Aussagen von „Der rote Terror“ revidiert. Das mag an verschiedenen Stellen tatsächlich so sein. Das Buch selbst liest sich tatsächlich wie eine „Kleine Geschichte der Sowjetunion bis 1953“ mit dem Schwerpunkt „Die Bauernschaft“. Zumindest für mich hatte es den Eindruck, dass Baberowski die Bauernfrage in den Mittelpunkt seines Buches stellt.  Deutlich wird im Buch die unglaubliche Brutalität des Stalinschen Terrors, jenseits aller Continue Reading →

Sehr geehrter Verfassungsschutz,

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… Ihr  seid  so unglaublich dumm und schlampig. Es tut schon weh und immer mehr komme ich zu der Erkenntnis, das für Euch ausgegebene Geld ist Verschwendung. Am 26. Januar 2012 hatte ich bei Euch Auskunft über die zu meiner Person gespeicherten Daten beantragt. Ich habe das gemacht, nachdem bekannt geworden ist, dass ich zu den 26 Abgeordneten der LINKEN gehöre, die von Euch beobachtet werden. Da wollte ich schon wissen, welche unglaubliche Gefährlichkeit von mir ausgeht. Mit Datum vom 31.07.2012 habt Ihr mir nun einen Bescheid zugestellt, gegen den natürlich Widerspruch eingelegt wird. Habt Ihr schon mal ins Gesetz Continue Reading →

Auf einer Bahnfahrt

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… gibt es einiges zu erleben. Zunächst hat man/frau Zeit zu lesen. Ich habe die Zeit genutzt diese Studie zum 1. Mai in Berlin noch einmal ganz genau zu lesen. Sie zu lesen würde auch anderen wohl ganz gut tun. Im Ergebnis halten die Autoren fest: „Bei den Auseinandersetzungen am 1. Mai 2009 handelt es sich um ein vielschichtiges Ereignis, eine Art Mehrebenenkonflikt. Verschiedene Einzelpersonen und Personengruppen (…) bringen unterschiedliche Interssen am 1. Mai zusammen.“ Aus meiner Sicht noch viel interessanter sind allerdings die sich aus den Untersuchungen ergebenden Zahlen: 93% der festgenommenen Personen sind männlichen Geschlechts, 86,8% der Festgenommenen Continue Reading →

Fortsetzung folgt

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Am gestrigen Abend tagte der Runde Tisch Liebigstraße. Bedauerlicherweise fehlten sowohl Vertreter/innen der SPD und auch die Eigentümer des Hauses. Dennoch empfand ich die Diskussion als richtig und interessant. Jetzt gilt es einiges zu klären und der Runde Tisch wird eine Fortsetzung erfahren. Mein Landesvorsitzender Klaus Lederer und ich haben dazu eine Erklärung abgegeben.  Ich hoffe immer noch, dass es gelingt, die Liebigstraße 14 zu erhalten. Eine Fortsetzung wird sicherlich auch die Debatte um das Stasi-Unterlagengesetz haben, die gestern als Aktuelle Stunde durch die Koalition schon einmal geführt wurde. Welch Motive auch immer die Koalition getrieben haben,  um Aufklärung ging Continue Reading →