und das sollte man auch so benennen. Die Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg sind ein herber Rückschlag für das noch junge Projekt DIE LINKE, ging es doch mit diesem Projekt vor allem um die Verankerung im Westen. Doch tatsächlich liegt das prozentuale Wahlergebnis in Baden-Württemberg noch hinter dem der WASG bei der letzten Wahl. Zwar legte DIE LINKE absolut 17.800 Stimmen zu (15%) aber erreichte eben auch nur noch 36% derjenigen, die uns zur Bundestagswahl gewählt haben.
Erklärungsmuster zu finden ist nicht einfach. Die LINKE sollte sich aber davor hüten so zu werden, wie alle anderen Parteien und Niederlagen schön zu reden. Wir haben verloren. Punkt.
Jetzt gilt es aber nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern Schlussfolgerungen zu ziehen. Oder zunächst erst einmal uns selbst Fragen zu stellen. Die Antworten müssen wir dann in Ruhe debattieren. Wir müssen uns befragen, nach unserer Aufstellung, unseren Prioritäten, Tonlagen und was unsere Zielgruppen sind. Fukushima war natürlich ein Faktor bei der Wahl. Aber mit Fukushima können wir meines Erachtens nicht alles erklären, obwohl wir insgesamt 33.o00 Wähler/innen an die Grünen verloren haben und 1.000 an die SPD. Das spricht aber zunächst erst mal nur dafür die These zu überprüfen, dass wir allein mit der SPD um Wähler/innen konkurrieren. Offensichtlich gibt es nämlich auch ein Wähler/innenspektrum, dass sich zwischen LINKE und Grünen entscheidet. Vielleicht sollten wir aber das Augenmerk auch auf eine andere Begründung lenken: „soziale Themen“ seien in den Hintergrund gedrängt worden. Richtig. Dennoch bleibt zu berücksichtigen, dass Union, SPD und Grüne jeweils mehr als 20% der Arbeitslosen angesprochen haben, während es DIE LINKE allein auf 12% geschafft hat. Richtig ist auch, dass sowohl landes- wie auch bundespolitische unsere Themen gesellschaftlich gesehen gerade nicht im Zentrum der Auseinandersetzungen standen. Diese Auseinandersetzungen lassen sich aber auch nicht künstlich erzeugen. Ginge es nicht eher darum den Eindruck einer sog. Ein-Punkt-Partei umzukehren und mit eigenen Vorstellungen in die gesellschaftlich laufenden Debatten einzugreifen? Warum machen wir nicht den sozial-ökologischen Wandel zum Thema, die Verbindung von Energiewende und sozialer Gerechtigkeit statt allein über den Ausstieg aus der Atomenergie zu reden? Macht es wirklich Sinn in Aktionismus zu verfallen wenn außerparlamentarisch etwas passiert und eine Kampagne nach der anderen zu starten oder brauchen wir hier eine bewusste Strategie des Einmischens und Mitmachens, verbunden mit langem Atem? Ist es nicht verräterisch, wenn wir von „den Menschen da draußen“ sprechen? Wäre es eine Strategie sich in die Gesellschaftlichen Debatten einzumischen, dort wo sie stattfinden beispielsweise auf Veranstaltungen, in Zeitungen und Internetforen? Hören wir genau hin oder hören wir nur diejenigen, die sich laut und spektakulär artikulieren? Müssen wir nicht wieder konkret zuhören lernen und konkrete Angebote, wie Mieten- und Sozialberatung unterbreiten? Kann es eine Strategie sein über das Gewerkschaftliche und sozial engagierte Spektrum hinaus gesellschaftliche Anknüpfungspunkte zu entwickeln, beispielsweise im Kulturellen oder Intellektuellen Bereich?
Wir sollten einen Moment innehalten und darüber nachdenken, wie wir ohne unsere Kernthemen Frieden- und soziale Gerechtigkeit zu vernachlässigen, einen Weg finden können diese mit anderen gesellschaftlich relevanten Themen zu verbinden? Denkbar wäre meines Erachtens alle zu diskutierenden Fragen auf den demokratischen Prüfstand zu stellen? Was bedeutet konkret die Schuldenbremse, Hartz IV, Atomkraft, das Kriege führen für die Demokratie? Wäre es sinnvoll von unserer Seite aus, einen sog. Demokratie-TÜV zu fordern?
Und die eigene Verantwortung? Die besteht darin unter dem Wahlkampfdruck die Debatte nicht früher angestoßen zu haben. Jetzt jedoch müssen wir sie führen, unaufgeregt und sachlich.