Schlagwörter-Archiv: Kampagne

Parteivorstandssitzung II/2

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An diesem Wochenende tagte der Parteivorstand in Dresden. In geschlossener Sitzung ging es zunächst um den Bericht des Bundesgeschäftsführers Matthias Höhn rund um die Vorfälle des „Fahrplan-Papieres zur Abwahl von Raju Sharma“ und des sog. Resterampenpapieres, in welchem neben mir noch Steffen Bockhahn und ein weiterer Genosse als „personelle No Go“ tituliert wurden und in welchem davon die Rede war, die Fraktion dürfe nicht zur „Resterampe“ für  „Versorgungsfälle“ werden. Es wird nicht überraschen, dass für mich die Existenz der Papiere an sich das Problem ist und nicht das diese Papiere öffentlich wurden. Wie ich insgesamt die Situation sehe habe ich Continue Reading →

Konsequenzlos

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Bereits an anderer Stelle habe ich (gemeinsam mit Steffen Bockhahn) über die BiMA und ihre Verkaufspolitik geschrieben. Das Thema hat nichts von seiner Aktualität verloren. Deshalb haben der Steffen und ich für die Klausur des Parteivorstandes einen Vorschlag erarbeitet. Das Thema ist aktueller denn je. Die BVV Tempelhof-Schönbergt hat laut diesem Artikel erst kürzlich einstimmig appelliert, dass sich die Verkaufspolitik der BiMA ändern müsse. In meiner Rede zum Justizhaushalt in der vergangenen Sitzungswoche habe ich darauf verwiesen, das im Hinblick auf die Verkaufspolitik der BiMA gehandelt werden muss. Ich bezog mich dabei auch auf eine Aussage meines Kollegen Luczak von Continue Reading →

Eine Niederlage ist eine Niederlage

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und das sollte man auch so benennen. Die Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg sind ein herber Rückschlag für das noch junge Projekt DIE LINKE, ging es doch mit diesem Projekt vor allem um die Verankerung im Westen. Doch tatsächlich liegt das prozentuale Wahlergebnis in Baden-Württemberg noch hinter dem der WASG bei der letzten Wahl. Zwar legte DIE LINKE absolut 17.800 Stimmen zu (15%) aber erreichte eben auch nur noch 36% derjenigen, die uns zur Bundestagswahl gewählt haben. Erklärungsmuster zu finden ist nicht einfach. Die LINKE sollte sich aber davor hüten so zu werden, wie alle anderen Parteien und Niederlagen Continue Reading →

Respekt!

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Eine wirklich sinnvolle Kampagne, die allerdings nur das Neue Deutschland dokumentiert. Warum eigentlich findet man diese Kampagne weder auf der Seite der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales noch auf der Seite meiner Partei? Und damit nicht geklickt werden muss, hier die Verpflichtung! In der Hoffnung sie wird beherzigt, in Berlin und anderswo! »Du bist anders als ich. Ich respektierte dich. Ich bin anders als du. Respektiere mich. Wer anderen Menschen wegen Aussehen, Hautfarbe, Sprache, Herkunft, Religion, Kleidung oder Lebensweise herabsetzt oder ausgrenzt, trifft auf unseren Widerstand. Wir zeigen Gesicht. Für Konflikte gibt es keine einfachen Lösungsmuster. Wer Freund-Feind-Denken überwinden Continue Reading →