CBL

… steht für Cross Boarder Leasing, einem Finanzierungsinstrument der New Economy. Das Instrument kommt aus den USA und wurde im Umfeld der rls (Rosa-Luxemburg-Stiftung) bereits im Juni 2005 kritisiert.

Unter CBL wird verstanden, dass diverse im Eigentum einer Kommune stehende Werte (Straßenbahn, Klärwerk, Kanalsystem, Rathaus usw.) insbesondere an US-Firmen für ca. 100 Jahre vermietet werden um sofort wieder zurückgemietet zu werden. Es ging im wesentlichen um steuerrechtlichen Vorteile für die US-Firmen und die Kommunen erhielten durch diese Geschäfte -kurzfristig- Geld in ihre kommunalen Kassen. Gleichzeitig wiederum -und gerade deshalb wurde CBL aus linker Sicht kritisiert- verscherbelte die Kommune damit Eigentum und somit Mitentscheidungsrechte, verscherbelte Demokratie.

Neben der  Zeit hat nun auch der SPIEGEL in seiner Ausgabe vom 30.05.2009 sich mit CBL beschäftigt und erkannt, dass das Instrument CBL gescheitert ist.  Die Grundthese des SPIEGL-Artikel allerdings ist, dass ohne Finzkrise alle nicht so schlimm gewesen wäre. Hier glaube ich, springt der Spiegel-Artikel nicht weit genug. Aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zu letzt und vielleicht kehrt auch beim Spiegel noch Erkenntnis ein, dass CBL an sich ein Problem ist, mit oder ohne Finanzkrise.  Und immerhin ist im Artikel davon die Rede, dass die Kommunen ihr wertvollstes Gut, das öffentliche Eigentum, aus der Hand gegeben haben. Das ist schon recht (positiv) überraschend zu lesen.

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