Ganz großes Kino

… gab es am 21. Februar 2008 im Bundestag. Auf der Tagesordnung: ”Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP: Möglichkeiten von Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei, über offene Listen der Partei DIE LINKE in Parlamenten Mandate zu erlangen, und die damit verbundenen Auswirkungen”. Die Debatte war großartig und ist hier nachlesbar.

Ganz besonders lustig war der Clown Dirk Niebel (FDP). Der hat zum Beispiel folgendes erwähnt: “Deshalb sage ich Ihnen: Wehret den Anfängen und geht gegen die Extremisten von links und von rechts vor! Wenn Sie als Linke noch halbwegs glaubwürdig bleiben wollen, müssen Sie zunächst einmal alle DKP-Kandidaten von den hamburgischen Listen streichen.
(Beifall bei der FDP, der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Peter Danckert [SPD]: Das geht doch gar nicht mehr!)”
“Erklären Sie den Menschen und der deutschen Öffentlichkeit vor der Hamburg-Wahl in diesem Hause verbindlich, dass Sie jede Zusammenarbeit mit dieser Gurkentruppe in Hessen und anderswo ausschließen!”
Das geht nun wirklich zu weit Herr Niebel. Erstens haben Sie kein Copyright auf Gurkentruppe und zweitens waren das andere. :-)

Auch Herr Koschyk von der CDU hatte erhellendes: “Wo Linke draufsteht, sind Kommunisten drin.” Und wenn es so wäre, was dann? Wäre das so schlimm?

Ulrich Maurer für die Fraktion DIE LINKE. brachte es auf den Punkt:Es sind Wahlen in Hamburg, nicht wahr, Herr Kollege Niebel? Das lerne ich aus Ihrer Rede. Das ist auch der einzige Grund, warum Sie diese Aktuelle Stunde beantragt haben. Es geht nicht um seriöse Fragen, sondern vor der Wahl soll noch ein bisschen Dreck geschleudert werden. […] Unsere Antwort heißt: Wer die Stasi und die Mauer gut findet, hat in unseren Parlamentsfraktionen nichts verloren. […] Wir setzen uns radikal und grundlegend mit den Verbrechen des Stalinismus auseinander. Ja, das tun wir.”


Interessant auch Herr Benneter von der SPD, der in guter alter Tradition der vom Stalinismus nicht verschonten Sozialdemokratie deren taktischen Umgang mit dem Recht erklärte: “Die Ewiggestrigen müssen aus den Parlamenten herausgehalten werden!”

Frau Saager wiederum bewies, dass sie nichts begriffen hat. “Das höhere Ziel ist der Sozialismus. Menschenrechte und Demokratie sind ihm unter Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten untergeordnet.” Ich will ja nicht bestreiten, dass es in der DDR und anderen Realsozialistischen Staaten so war, aber das war eben auch kein Sozialismus.

Frau Köhler von der CDU wiederum sah wirklich das Gespenst des Kommunismus: “[…] denn Sie haben sich bis heute nicht entschieden, ob Sie unsere Demokratie bloß reformieren oder ob Sie sie bekämpfen wollen.”

Zum ganzen Theater insbesondere von den Grünen hat  Jürgen Reents einen Kommentar hier verfasst. Tja, muss man kaufen, :-( aber seine Liste der TopTen der Ex-Maoisten bei den Grünen ist schon Klasse. Tauchen doch dort solche Figuren auf wie der Parteivorsitzende Bütikofer (KBW), Krista Sager (KBW) und Antje Vollmer (KPD/AO-Gruppe Liga gegen den Imperialismus). Wer im Glashaus sitzt….

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