Schlagwörter-Archiv: bundestag

Listenplatz 5

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Irgendwie war es dann doch aufregend, die Wahl um Platz 5 der Landesliste zum nächsten Deutschen Bundestag. Am Ende hatte ich knapp die Nase vorn und war Schuld am kurz bevorstehenden Herzinfarkt einiger mir wichtiger Menschen. Nicht der Vorgang einer zweiten Kandidatur ist ein Problem, das ist in einer demokratischen Partei etwas eher selbstverständliches. Das Problem war meine Rede. Statt mich auf das zu konzentrieren, was für mich im Mittelpunkt steht, nämlich mein Angebot Rechtspolitik zu machen, habe ich auch noch was zu Migrationspolitik,  ich spreche lieber von Integrationspolitik, gesagt. Auch der Inhalt dieser Rede ist nicht falsch, dazu stehe Continue Reading →

Wahlkreis 84

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… dabei handelt es sich um Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost. Das wird das Gebiet sein, welches wohl bis Ende September den Schwerpunkt meiner politischen Tätigkeit ausmachen wird, denn heute wurde ich für DIE LINKE dort zur Direktkandidatin gewählt. Der Wahlkampf wird sicherlich spannend und interessant, warten doch Björn Böhning, Vera Lengsfeld und Hans-Christian Ströbele auf mich. Danke an dieser Stelle noch einmal an Katja für die guten Ideen für die Vorstellungsrede. kandidaturrede-fur-wk-84

Ganz großes Kino

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… gab es am 21. Februar 2008 im Bundestag. Auf der Tagesordnung: ”Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP: Möglichkeiten von Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei, über offene Listen der Partei DIE LINKE in Parlamenten Mandate zu erlangen, und die damit verbundenen Auswirkungen”. Die Debatte war großartig und ist hier nachlesbar. Ganz besonders lustig war der Clown Dirk Niebel (FDP). Der hat zum Beispiel folgendes erwähnt: “Deshalb sage ich Ihnen: Wehret den Anfängen und geht gegen die Extremisten von links und von rechts vor! Wenn Sie als Linke noch halbwegs glaubwürdig bleiben wollen, müssen Sie zunächst einmal alle DKP-Kandidaten von den Continue Reading →

Worte sagen mehr als Masken

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Aus aktuellem Anlass will ich unter dieser Überschrift die Rede von Jörn Wunderlich (MdB, DIE LINKE) vom gestrigen Tage im Deutschen Bundestag dokumentieren: Jörn Wunderlich (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte über die Verschärfung des Jugendstrafrechts ist nicht neu; das ist schon gesagt worden. Immer wenn irgendwelche Straftaten gehäuft auftreten, kocht die Volksseele, und es kommt zu einer politischen Debatte, die im Ergebnis zu nichts führt, weil festgestellt wird, dass alle Argumente, die in dieser Debatte angeführt werden, nichts taugen. Genau so ist es jetzt wieder. Anlass zu dieser Debatte sind weniger die Taten Continue Reading →