Zu später Stunde gab es gestern im Bundestag Cannabis. Nicht in echt, sondern nur als Debatte. Grundlage war ein Antrag der LINKEN mit dem Titel: „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs„. Und bevor ich auf die Debatte eingehe will ich was zum Inhalt des Antrages sagen.

In dem Antrag haben wir formuliert: „Cannabis durch ein Verbot gesetzlich auf eine Ebene mit harten Drogen wie Heroin zu stellen, wird seinem Gefährdungspotential nicht gerecht. Die Illegalisierung öffnet nicht nur der organisierten Kriminalität Entfaltungsmöglichkeiten, auch gegen die Beimischung von gefährlichen Substanzen haben die Konsumenten keinerlei Handhabe. (…) Die Frage der Verhältnismäßigkeit staatlicher Eingriffe (Eignung, Erforderlichkeit, Vermeidung von unzumutbaren Belastungen) muss bei jedem Eingriff in die Persönlichkeitsrechte überprüft werden. Das derzeitige Cannabisverbot ist nicht geeignet, den illegalen Handel oder den Konsum von Cannabis wirksam zu beschränken. (…) Laut der Studie zur Drogenaffinität 2008 ist die Wahrscheinlichkeit, mit Cannabis in Berührung zu kommen, in den letzten 15 Jahren deutlich…

In meiner heutigen Bürger_innensprechstunde habe ich mich mit den Müttern ohne Grenzen (MOG) getroffen. Im März spendete ich den Müttern Geld, damit sie eine Broschüre über die Teilnahme an einem internationalen Projekt finanzieren konnten. Ebenfalls spendete für diese Broschüre der Sozialstadtrat der LINKEN in Friedrichshain-Kreuzberg, Knut Mildner-Spindler.

Die MOG haben sich zunächst gegründet, um etwas gegen den Drogenkonsum ihrer Kinder und gegen die Ausnutzung der Kinder als Drogenkuriere zu unternehmen. Eine Argumentation, warum ich finde, dass eine emanzipatorische Drogenpolitik notwendig ist und nicht eine Kriminalisierung von Drogenkonsumenten_innen, erspare ich mir hier. Das würde vom Thema wegführen. Wer mehr dazu nachlesen will, der kann ja einfach hier klicken.

Die MOG hatten bis vor kurzem Stellen im Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor. Von den 7 Jahren, seit denen sie aktiv sind, haben sie lediglich 3 Jahre nicht ausschließlich ehrenamtlich gearbeitet. Von Anfang an waren sie im Mehrgenerationenhaus am Wassertorplatz engagiert. Was auf den ersten Blick aussieht, wie…