Am Wochenende wird der Parteivorstand der LINKEN wieder tagen. Natürlich wird es nach der Parteivorstandssitzung einen Blogbeitrag geben, in welchem ich über die Ergebnisse der Parteivorstandssitzung informiere.

Allerdings will ich diesmal schon vorab kurz etwas schreiben. Der Parteivorstand wird nämlich den Leitantrag zum Wahlprogramm verabschieden. Der Entwurf des Wahlprogramms wurde dazu noch einmal überarbeitet und den Parteivorstandsmitgliedern kurz vor Ostern zugeschickt. Bis gestern bestand für die Parteivorstandsmitglieder die Möglichkeit Änderungsanträge zum nunmehr veränderten Entwurf einzureichen. Davon wurde auch rege Gebrauch gemacht. Wenn ich mich nicht verzählt habe liegen mehr als 200 Einzelanträge vor.

Ich selbst habe mich mit insgesamt 27 Änderungsanträgen beteiligt. Diese Änderungsanträge dokumentiere ich aus Transparenzgründen hier und hier. Sicherlich wird es an der einen oder anderen Stelle etwas schwierig sein die einzelnen Änderungen nachzuvollziehen. Kurz und knapp gesagt geht es mir darum das Wahlprogramm in die Richtung zu qualifizieren, dass der Commons-Gedanke und das Profil der LINKEN als sozialistische Bürgerrechtspartei noch deutlicher erkennbar wird.


4 Kommentare

Linksman · 12. April 2013 um 04:48

Im ersten Änderungsvorschlag missfällt der MdB die schlichte Formulierung „DIE LINKE verteidigt die sozialen Grundrechte der Menschen“.
Das „soziale“ ist in H.W.’s Änderungsantrag fett durchgestrichen.
Was immer das heißen soll…

Halina · 12. April 2013 um 09:16

es ist der dritte änderungsvorschlag.
wenn das sozial gestrichen ist heißt es: „Wir verteidigen die Grundrechte“. sozial war an dieser stelle eine einschränkung, weil wie nicht nur die sozialen grundrechte verteidigen, sondern auch die bürgerrechte.
das ist so einfach, dass ich schon verwundert bin, dass dies @linksman erklärt werden muss.

call · 12. April 2013 um 09:16

@ Linksmann
Das ist mir auch aufgefallen, hängt wahrscheinlich mit der Skepsis der Dame gegenüber dem Parteiprogramm ihrer Partei zusammen. In ein paar Jahren wird sie wohl auch nur noch von „Bürgerrechtspartei“ statt „Sozialistischer Bürgerrechtspartei“ sprechen wollen. Sie will halt noch etwas werden in diesem Staat.

Linksman · 12. April 2013 um 20:46

Hallo Call,
vorher muss sie erst noch noch die Vereidigungs-Turnschuhe kaufen und dem Bundestagspräsidenten irgendwas mit „Verlaub“ hinterherrufen. 😉

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.