Parteiprogramm beschlossen

Dank Großbildleinwand im Saal des Bundesparteitages konnte man sehen, ich habe mich beim Programm enthalten.

Nun werde ich gefragt warum? Ich habe einen Alternativen Programmentwurf vorgelegt und im Parteivorstand mehr als 60 Änderungsanträge gestellt. Im Parteivorstand habe ich noch gegen den Programmentwurf gestimmt und zwei Minderheitenvoten veröffentlicht. In der letzten Sitzung des Parteivorstandes gab es aus meiner Sicht sehr sinnvolle Übernahmen und auch der Parteitag hat das Parteiprogramm noch einmal wesentlich verbessert.

Insofern konnte ich meine Position von einem Nein in eine Enthaltung ändern. Eine Zustimmung allerdings war mir ob der bestehenden Grundkritik nicht möglich. Der für mich letztlich entscheidende Hinderungsgrund war die mehrheitlich beschlossene Ablehnung des Antrages, die in der Präambel enthaltene Formel „Freiheit durch Sozialismus“ durch „Freiheit und Sozialismus“ zu ersetzen. Ich finde immer noch, das Leitbild einer solidarischen Gesellschaft ist individuelle Freiheit und sozial gleiche Teilhabe. Das eine folgt nicht aus dem anderen. Eine solidarische Gesellschaft braucht beides.

[update]: Weil es diverse Nachfragen gegeben hat, will ich hier klarstellen, dass das beschlossene Programm selbstverständlich Grundlage meines Handelns sein wird.

76 Gedanken zu „Parteiprogramm beschlossen“

  1. Als Konsequenz solltest du als stellvertretende Parteivorsitzende zurücktreten, weil du die Partei nicht mehr angemessen repräsentieren kannst. Dann kannst du dich auch voll und ganz deinem Flügelkampf widmen und beim nächsten Parteitag als Beisitzerin kandidieren. Das ist deiner Rolle angemessen. Der stellvertretende Parteivorsitz ist es nicht.

  2. Vielleicht wird im nächsten Programm Deine Formulierung beschlossen. Dann muss aber klar sein, wie das im Soz. schon umgesetzt werden kann. Halina, wie stellst Du Dir das vor, wenn die Freiheit des Einzelnen im Vordergrund steht?

  3. das verstehe ich nicht? ich habe nicht dagegen gestimmt und bislang war es auch kein problem, einem programm nicht zugestimmt zu haben und stellvertretende vorsitzende zu sein

  4. wieso kommst du darauf, dass die freiheit im vordergrund steht? ich will ausdrücklich kein rangverhältnis was wichtiger ist, ob nun freiheit oder gleichheit, ich will kein abstraktes rangverhältnis. deshalb das „und“.

  5. Weil Sie sich ganz offensichtlich völlig isoliert haben. Wie wollen Sie jemanden für Ihre Partei begeistern, wenn Sie selbst nicht hinter deren Programm stehen?

    Ansonsten: Glückwunsch an die Partei zur Annahme des Programms mit diesem überzeugendem Ergebnis.

  6. Die Begründung für deine Enthaltung ist äußerst dürftig. Die Ablehnung des Antrages, die in der Präambel enthaltene Formel “Freiheit durch Sozialismus” durch “Freiheit und Sozialismus” zu ersetzen, muss dafür herhalten.
    Du ignorierst die Präzisierung der Formel durch das Programm und zeigst dich unfähig, Gregor Gysis und Klaus Ernsts Ausführungen, dass die Partei mehr als die Summe ihrer Strömungen, in der Praxis nachzuvollziehen.
    Du sprichst der Mehrheit der Partei also ab, dem Leitbild einer solidarischen Gesellschaft zu folgen? Geht es noch?
    Einige fragen jetzt: Wie kann man eigentlich stellvertretende Parteivorsitzende und Mandatsträgerin einer Partei sein, deren Programm man nicht mitträgt?
    Ich bitte dich im Gegenteil, bleib im Amt und kandidiere 2012 noch einmal und hole dir auf dem Parteitag die krachende Niederlage für dein arrogantes und denunziatorisches Verhalten ab!

  7. Halina macht das wie beim Wasservolksentscheid:
    Erst die gramgebeugte Reichsbedenkenträgerin, danach schön das Windfähnchen wechseln. Politisch steht sie dabei immer in der Nähe einer Fernsehkamera (Wiglaf Droste).

  8. Von einer stellv. Parteivorsitzenden kann man schon erwarten, dass sie Mehrheitsbeschlüsse mitträgt – auch was Leitanträge und Beschlüsse des Parteitags betrifft!
    Außerdem ist für mich zum Beispiel wirkliche Freiheit nur im Sozialismus möglich!
    Die Formulierung „Freiheit und Sozialismus“ könnte man ja so verstehen, als wenn Freiheit und Sozialismus zwei verschiedene Sachen sind, die man erst miteinander verbinden muss!
    Das Programm zeigt deutliche Wege in Richtung demokratischen Sozialismus auf und diese beinhalten automatisch auch mehr Freiheit, eine zusätzliche Betonung ist also nicht notwenidig und verwirrt nur!

  9. @peer: bitte lies auch noch mal die zwei minderheitenvoten, die meine grundsatzkritik umfassen… trotz dieser grundsatzkritik hätte ich zugestimmt, wenn wenigstens diese eine änderung erfolgt wäre… und ansonsten war es auch bislang möglich, stellv. vorsitzende zu sein ohne vorher mit „ja“ gestimmt zu haben, warum sollte das jetzt anders sein?

  10. @Petra: Zum Glück ist DIE LINKE. eine pluralistische Partei. Ich verstehe die Rücktritsforderung daher nicht ganz. Als stellv. Vorsitzende kann und sollte mensch die Partei auch bei abweichender Meinung nach diesem Parteitagsbeschluß die Partei vertreten können. Erst recht, wenn ein eindeutiges NEIN zum Programmentwurf in der jetzigen debatte zur ENTHALTUNG gewechselt ist.
    Wenn es in unserer Partei jetzt schon „verboten“ wird, eine abweichende Meinung zu haben, wird es nicht mehr lang die meine sein. Aber DIE LINKE. kann ja mit Austritten scheinbar sehr gut leben, wenn ich mich daran erinnere und hier wieder erlebe wie leichtfertig manche mit Austritts- und/oder Rücktrittsforderungen um sich werfen.

  11. Halina schreibt,dass der für sie letztlich entscheidende Hinderungsgrund dem Programm zu zustimmen, die in der Präambel enthaltene Formel “Freiheit durch Sozialismus” durch “Freiheit und Sozialismus” zu ersetzen mehrheitlich nicht angenommen wurde.Ja wo leben wir denn wenn jeder sein eigenes Süppchen kocht! Freiheit und Sozialismus geht nicht,weil dies Doppeldeutig ist,soll heißen,dass der demokratische Sozialismus in sich schon den Freiheitsbegriff trägt!Also Halina,ich fordere Dich auf, den Stellv. Vorsitz im BV aufzugeben,denn Du kannst Dich ja mit dem Programm nicht identifizieren!

  12. “Freiheit und Sozialismus” heist so nicht DEINE unsägliche Boykottseite Halina? DEINE Boykottseite mit der DU diese Berliner Göre Linda Block und deren alternden Lover vorgeschickt und dann im Regen hast stehen lassen? Wenn das DEIN Pollitikansatz ist….

    Im übrigen – schuldest Du uns noch Antworten aus Deinem Therd „Aus gegebenen Anlass“!!!

  13. Bei dem knappen Votum, mit dem Halina Wawzyniak in diese Position gewählt wurde, drängt sich tatsächlich die Frage auf, ob Sie an diesem Platz noch soviel Vertrauen besitzt.
    Aber das sind persönliche Entscheidung und werden nach den moralischen Vorstellungen der Person selbst getroffen. Da müsste mensch schon „einen Arsch in der Hose“ haben.

    Ganz so locker sieht das die BSchK nicht: „Solange die Partei sich aber in einem Grundsatzprogramm noch nicht auf eine bestimmte Richtung festgelegt hat, ist es zulässig und in einem sachlich-konstruktiven Rahmen sogar erwünscht, dass sich auch unterschiedliche Richtungen der Linken in der Partei aktivieren, um sich durch die Erfahrung gemeinsamer Kämpfe und den Diskurs über die unterschiedlichen Vorstellungen von dem Weg und der Gestalt der zukünftigen Gesellschaft auf ein gemeinsames Programm und gemeinsames Handeln zu einigen.“
    Quelle:
    http://www.die-linke.de/partei/weiterestrukturen/gewaehltegremien/schiedskommission/ausgewaehltebeschluessederbundesschiedskommission/verfahrenbetreffenderwerbdermitgliedschaftderfraulucyredlerunddesherrnsaschastanicic/

  14. Ganz ehrlich – ich finde eine ehrliche Enthaltung wesentlich besser als eine gehäuchelte Zustimmung, die im Nachhinein in unkonstruktive Kritik mündet und vielleicht auch Unruhe stiftet. Halina hat entschieden, wie sie es für richtig hielt – das ist zu respektieren. Sie steht zu ihrer EMinung, das erwarte ich von einer stellvertretenden Vorsitzenden.
    PS: Sie hätte sich der Abstimmung auch einfach entziehen können durch Abwesenheit bei der Abstimmung. Insofern: Respekt.

  15. Ich hoffe, das Halina bleibt und ihren kritischen Blick weiterhin auch als stellv. Vorsitzende einbringt. Das würde uns weiterhin wohltuend von anderen Parteien unterscheiden. Wir haben übrigens einen Programmentwurf über dessen Annahme als Programm wir erst einmal alle gemeinsam entscheiden dürfen. Die kleine „Hürde“ ist noch zu nehmen … 🙂

  16. Ich gebe Dir recht, Manfred. Wäre schade, wenn Halina jetzt gehen würde. Wir müssen als Partei endlich lernen, unterschiedliche MEinungen zu einer Sache innerhalb der PArtei auszuhalten. Es bringt uns nicht weiter, dann immer gleich nach personellen Konsequenzen zu schreien. Wenn alle zu allem nur noch ja und amen sagen, wäre es das Ende der plusalistischen Partei, die wir sein wollen.

  17. Demokratische Freiheitsrechte sind ohne soziale Gerechtigkeit nur beschränkt einlösbar. Ich bin aber mit Bakunin der Meinung, dass „Gleichheit ohne Freiheit Staatsdespotismus [ist]“, und ich denke, dass demokratische Sozialist_innen aus den entsprechenden geschichtlichen Erfahrungen lernen sollten.

    Ich glaube nicht, dass allein die Umwälzung der ökonomischen Verhältnisse -so nötig ich sie finde!- individuelle Freiheit garantieren kann. Genau das aber suggeriert die Formulierung „Freiheit DURCH Sozialismus“, weshalb ich die Entscheidung, dem Entwurf nicht zuzustimmen, durchaus nachvollziehen kann. Damit disqualifiziert frau sich nicht als stellvertretende PV, im Gegenteil: sie beweist, dass Grundsätze und Werte über blinder Gefolgschaft stehen.

    Eine Bemerkung zu manchen Kommentaren sei mir noch gestattet:
    ist es eigentlich nicht möglich, anderen Menschen auch bei inhaltlichen Differenzen mit Respekt zu begegnen?

  18. halina

    in deinem anderen Fred „aus gegebenen Anlass“ hast du dem @Gerd ja gerade wieder einmal in deiner unvergleichlich „professionellen“ Art zwei Bröckchen hingeworfen! Diesmal war nicht einmal Google dabei – was für ein Fortschritt!

    Aber die anderen sehr berechtigten erwarteten Antworten bist Du weiterhin schuldig geblieben. Möchtest Du das Thema aus-sitzen?

  19. Dein Verbleiben in der Parteispitze dient doch nur noch dazu, an interne Infos aus dem Karl-Liebknecht-Haus zu kommen, die Du dann gemeinsam mit dem „Schwatzmeister“ hintenrum an die Medien durchstechen kannst.

  20. Auch wenn ich nicht so wie Halina abgestimmt, sondern zugestimmt hätte, finde ich ihr Agieren ausgesprochen geradlinig und mutig. Sie folgt schzließlich ihrem Gewissen.

  21. Nur mal zur Erinnerung:
    Gesine Lötzsch
    „Die Empörung über andere Genossen sollte in unserer Partei nie größer sein, als die Empörung über die sozialen Verhältnisse. Wir müssen diese Regel ja nicht ins Programm schreiben, aber wir sollten sie uns alle zu Herzen nehmen.“

  22. Liebe Halina,
    ich finde es auch wichtig, dass in einer pluralen Partei Meinungen wie deine auch gerne im Vorstand vertreten sind. Ich stimme dir zu , dass Freiheit und Sozialismus wichtig sind. Aber ich meine eben auch, dass Freiheit, jedenfalls für die 99 % erst durch Sozialismus erst möglich wird. Und das ist der entscheidende Unterschied im Denken.

  23. Halina, ich finde, „Freiheit und Sozialismus“ ist unscharf. Durch das explizite betonen von „und“ wird m.E. mit Sozialismus denunziatorisch umgegangen – Du mißtraust einem sozialistischen System. Ich gehe davon aus, das Sozialismus nur funktioniert, wenn er von der Mehrheit der Menschen gewollt ist und wenn er von diesen Menschen gemeinsam umgesetzt wird. Stellen sich 40 Prozent abseits (so wie das derzeit bei der Wahlbeteiligung üblich ist), wird Sozialismus nicht funktionieren.
    Deshalb gefällt mir „Freiheit durch Sozialismus“ besser. Die Menschen werden animiert, sich an etwas zu beteiligen. Weil: Im Kapitalismus gibt es m.E. keine wirkliche Freiheit sondern nur die Wahl zwischen Pest und Colera. Deshalb verweigern sich 40 Prozent der sogenannten „demokratischen Willensbildung“.
    Wirkliche Freiheit werden wir erst in einem sozialistischen System erleben dürfen. Was aber auch bedeutet, dass mit der von dir so hoch gehängten individuellen Freiheit verantwortungsvoll umgegangen werden muss.“Uneingeschränkte „individuelle Freieit darf es m.E. nicht geben. Individuelle Freiheit kann eben nicht heißen, sich an kollektivem Eigentum zu vergreifen oder auf Kosten dejenigen zu leben, die etwas tun, indem ich nichts tue. Deshalb muss der Freiheitsbegriff im Sozialismus m.E. ein anderer sein als es derzeit der bürgerliche Freiheitsbegriff ist. „Nutzn wir die Chance, die uns die Freiheit bietet“ pflegt Frau Merkel zu sagen. Dieser Satz ist so etwas von inhaltsleer – da ist selbst in einer leeren Flasche noch viel drin!
    Die Schwierigkeit von Freiheit im Sozialismus wird diese sein: innerhalb des Sozialismus muss jede Freiheit möglich sein, gegen den Sozialismus darf es keine Freiheit geben. Weil: das wäre Konterrevolution. Nur: Wer definiert das? So gesehen bin ich froh, dass sowohl meine Generation (Ü60) wie auch deine Generation Sozialismus nicht mehr erleben werden. Begründung: vor mir hätte ich Angst, dass ich zu hart definiere und vor dir hätte ich Angst, dass Du zu weich definierst. Deshalb ist es besser, wenn wir uns in den nächsten 20 bis 40 Jahren in den Fächern Toleranz und Akzeptanz weiterentwickeln.

  24. Wenn eine Stimmenthaltung denunziatorisch sein sollte, würde das alles über den Zustand der Linken sagen. Hoffentlich ist es nicht so.

  25. Unmißverständlich! Wenn alle nach 96,4% austreten und zurücktreten, habt Ihr bald 100%. Schon 96, 4 % für Freiheit durch Sozialismus sind peinlich. Wer Camus nicht verstanden hat, sollte das Dasein nicht mit dem Linkssein verwechseln.

    Wenn Ihr so in Eurer Partei denkt – Austreten, wer nicht únserer Meinung ist – dann werdet Ihr Biermann bald nochmal ausweisen. Zuzutrauen ists Euch allemal.

  26. @günter: ein dissens will ich benennen: auch freiheit gegen den sozialismus darf es geben… wenn die mehrheit den sozialismus will, wird sie ihn verteidigen… ansonsten kann ich es auch präziser fassen: in der präambelsteht, das individuelle freiheit durch gleiche teilhabe leitidee einer solidarischen gesellschaft sein soll, während im text die ganze zeit steht, das individuelle freiheit und gleiche teilhabe das ziel der linken sei… letzteres finde ich richtig, ersteres falsch.. ich will kein abstraktes rangverhältnis, nachdem die gleiche teilhabe vor der individuellen teilhabe steht… ich will eine gleichberechtigung von individueller freiheit und gleicher teilhabe, die im konkreten abgewogen und gegeneinander ausgeglichen werden soll….

  27. Abtreten ist die logische Konsequenz. Wer dem Grundsatzprogramm der eigenen Partei nicht zustimmen kann, soll sich eine andere suchen, oder zumindest die Führungsgremien verlassen. Und zwar schnell.

  28. Linksman, was willst Du damit aussagen? Es ist mir schnurzegal, mit wem Biermann ein Techtelmechtel hatte oder wer ihn gewarnt hat, die DDR hat mit seiner illegalen Ausbürgerung (eine Erfindung der deutschen Faschisten) sich selbst einen weiteren moralischen und politischen Sargnagel gesetzt.
    Ich halte weder was vom FDS noch von Dietmar Bartsch, aber ich will keine Treibjagden in meiner Partei. Weder gegen Oskar Lafontaine noch gegen Halina Wazyniak!

  29. Halina sollte erstmal unsere westliche Errungenschaft der 68er in diesem Diskurs studieren und nicht wieder versuchen das Rad neu zu erfinden. Rudi Dutschke (also ich ;-)) hat schon damals von einem emanzipatorischen Sozialismus gesprochen und dabei im Gegensatz zum DDR Sozialismus die von einer Freiheit durch den Sozialismus gesprochen, der in einem demokratischen System aus dem Bewusstsein heraus entsteht. Freiheit, Emanzipatorische Freiheit, Partizipation und Sozialismus ist nach Rudi Dutschke keine GEgensatz, den man künstlich zusammenfügen müsse. Das wurde von der CDU in Westdeutschland immer so beschrieben, weswegen auch Halinas „Kürchenrede“ gleich auf Twitter angegriffen wurde sie solle doch gleich zur CSU gehen. Hier sieht man ganz deutlich an Halinas Denke, dass sie einen Ostkulturkampf führt, der in ihrem eigenen Kopf stattfindet. Die 68er Westlinken haben das ganze schon seit 40 Jahren abgekaspert. Halina und auch Klaus Lederer müssen jetzt ihre 68er Phase halt neu durchleben und wollen jetzt das Rad neu erfinden und sehen sich als junge Rebellen. Es ist aber alles schon mal gedacht worden und ein alter Hut. Zumindest für Wessis. Wer heute diese Diskussion so aufmacht wie Halina spielt allerdings unseren politischen Gegenern in die Hände indem der Eindruck vermittelt wird wir würden uns immer noch an der SED abarbeiten. Vielleicht muss Halina das. Jeder hat da seine eigenen BEweggründe, aber dann macht das in einer eigenen Behindertensportgruppe und nicht in der Linken als GEsamtdeutsche Partei dessen grösster Anteil im Westen liegt für einen Erfolg der jenseits der 10 % liegt. Diese unausgegorene und nicht wirklich sich mit der GEschichte der Wessis beschäftigen wolen und dieses auch als Gesamtdeutsch zu sehen, wie es wessis mit Ostdeutscher Geschichte im zähen Prozess seit einem Jahrzehnt minimum tun, das zeigt die Ignoranz und der Glaube selbst das Rad neu erfinden zu müssen. Das geht aber in die Hose, das HEUTE all dieses nur dem Gegner in die Hände spielt und nichts gewonnen ist. Daher mein Rat als Oberlehrer und Oberwessi: Lies endlich Rudi Dutschke, dann findeste genau all das was du gerne sehen möchtest, was der wessi Linke sowieso als Selbstverständnis hat und dann musst du nicht andauernd gegen Mauern rennen. Wessis verstehen lernen heisst das Motto für dich.

  30. Der Antikommunist Biermann http://www.youtube.com/watch?v=ujyaWIOA1t8
    ist ein egomanischer Selbstdarsteller.

    Christian Funke
    Welche Treibjagd gegen Halina Wawzyniak?

    Halina
    Willste Deine dämliche Seite „Freiheit und Sozialismus“ nicht langsam mal aus dem Netzt nehmen? – UND – dich für die Intriege entschuldigen?

  31. Die „Diskussion“ zu Halinas Artikel zeigt, dass einige immer noch nicht kapiert haben, dass unsere Partei nur überlebt, wenn sie sich mit den Problemen der Menschen beschäftigt, anstatt sich gegenseitig fertig zu machen.
    „Freiheit ist auch immer die Freiheit der Andersdenkenden“, schon vergessen. Allen, die Halina angreifen, empfehle ich den Beitrag von Michael Schumann auf dem 89er Parteitag. Wenn Ihr diese 100%Partei wiederhaben wollt, macht nur weiter so! Meine Partei ist das dann aber nicht mehr!

  32. @Jens Rabe
    Das Biermann Antikommunist war oder sein soll, rechtfertigt eine Ausbürgerung? Wirklich? Ist das die Aufarbeitung dessen, dass die SED von der Bevölkerung davongejagd wurde? Und was ist mit Armin-Müller Stahl. Manne Krug und Jurek Becker, Bettina Wegener usw. usw. usw.. Alles böse Antikommunisten, die sich den braven Genossen Hager, Axen, Tisch und Konsorten zu Unrecht entgegengesteltt haben? mann mann mann

  33. Zu Wolfgang Habermeier: Bitte genau lesen und nicht so schnell reagieren, dann treten auch keine Mißverstännisse auf. Ich habe Halinas Stimmenthaltung an keiner Stelle meines Statements als denunziatorisch bezeichnet – vielmehr habe ich dieses geschrieben: „Durch das explizite betonen von “und” wird m.E. mit Sozialismus denunziatorisch umgegangen – Du mißtraust einem sozialistischen System.“ Und ganz explizit habe ich „meines Erachtens“ geschrieben – also keine entgültige Wahrheit verkündet, sondern meine ganz subjektive Meinung zur Debatte gestellt.
    Im übrigen befremdet es, wie hier mitunter „kulturel“ miteinander umgegangen wird. Ich bin lediglich Wähler der Linkspartei und kein Parteimitglied. Ich bin aber sehr an der Bebatte über die Ausrichtung der Partei interessiert. Von meiner politischen Ausrichtung her stehe ich wahrscheinlich noch ein paar Schritte links von Sahra Wagenknecht. Im besten Fall sollte DIE LINKE Leute wie Sahra und Halina aushalten und akzeptieren können. Ohne in den Medien übereinander herzufallen. Was ich da mitunter lese, mißfällt mir sehr. Zum Beispiel das Interview des Schatzmeisters in der FR undBerliner Zeitung am vergangenen Freitag. Oder der Kampagnenjournalismus, der mitunter via jungeWelt betrieben wird. Seit ihr für die Menschen da oder ist die Partei für euch Selbstzweck zur Befriedigung der eigenen Eitelkeit?
    Ich rede aus westdeutscher Sicht und erlebe seit über 40 Jahren, wie sich die Linke zerfleddert. Da geht und ging es nicht um die Menschen, sondern ums Rechthaben. Als Oskar und Gregor DIE LINKE auf den Weg brachten, dachte ich, eine geeinte und pluralistische linke Partei sei möglich. Inzwischen bin ich skeptisch geworden.
    M.E. geht es darum, dass sich unterschiedliche Strömungen und ideologische Ausrichtungen aushalten und akzeptieren. „Einheit durch Vielfal“ wäre schön! Und springt bitte nicht immer über jedes Stöckchen, das euch die bürgerliche Presse hinhält. Denkt dabei an die Besitzverhältnisse – nämlich: wem gehören die Medien?.
    Halina, auch das meine ich, wenn ich „Freiheit durch Sozialismus“ statt „Freiheit und Sozialismus“ präferiere: unsere so genannte Pressefreiheit wird oft so verstanden, dass jeder Depp jeden Unfug schreiben darf. Auch Lügen, Verleumdungen und Verdrehungen. Das würde m.E. „Freiheit und Sozialismus“ begünstigen. „Freiheit durch Sozialismus“ beinhaltet Verantwortung. Ich möchte diejenigen in Verantwortung nehmen, die meinen, sie müssten es mit Redlichkeit nicht so genau nehmen. So gesehen stehe ich an der Seite von Hugo Chavez, wenn er einige der schlimmsten Medien seines Landes an die ganz kurze Leine legt. Oder wie Fidel Castro schon bei einer der ersten Auseinandersetzungen mit Intelektuellen gesagt hat: „Innerhalb der Revolution ist alles möglich – gegen die Revolution ist gar nichts möglich.“ Doch auch hier stellt sich die Frage: wer definiert, was noch innerhalb der Revolution ist. Ich verweise auf meinen Beitrag weiter oben. Danke!

  34. Wenn ich den Beitrag von „Mr. Rudi Dutschke“ lese, sträuben sich mir sämtliche Nackenhaare. Dutschke (der echte) hat auch gesagt, dass, wer sich in einer Tradition sehe, die da heisse „Kritik aller Verhältnisse, in denen der Mensch unterdrückt, erniedrigt und beleidigt ist […] „zu einer Position [komme], die vom Sozialismus nicht zu trennen ist, die von Demokratie nicht zu trennen ist“.

    Er hat das angesichts der Situation in den Staaten des sogenannten Realsozialismus gesagt, aber auch mit Blick auf die starren, dogmatischen Gruppen und Grüppchen in der Westlinken. Ein Blick auf deren heutige Situation zeigt, dass seine Worte bis heute nichts an Gültigkeit verloren haben.

    Wenn die nötige Lektion also ist, „Wessis zu verstehen“, so zeigt die Ablehnung der Formel „Freiheit DURCH Sozialismus“ nichts anderes, als dass die Lektion bereits gelernt wurde. Um Missverständnissen vorzubeugen: ich bin Wessi und glaube als solcher, dass es „den“ Westlinken ebenso wenig gibt wie „die“ Ostlinke. Ich glaube aber auch, dass es reichlich vermessen ist, implizit zu behaupten, dass „die“ Westlinke es nicht mehr nötig habe, über die Begriffe von Freiheit und Sozialismus zu reflektieren, weil sie ja ohnehin schon alles verstanden habe und geschichtliche Fehler somit ausgeschlossen seien.

    @ Jens Raabe

    Es gibt bezüglich der Initiative „Freiheit und Sozialismus“ nichts, wofür sich wer auch immer zu entschuldigen hätte.

  35. Mein Gott Christian Funke – habe ich Ihnen Anlass gegeben so viel Blödsinn da rein zu interpretieren?

    Das von Euch überhaupt nicht auf Halinas Intriegenspiel über Ihre Seite „Freiheit und Sozialismus“ und damit auch Ihrer diesbezüglicher Doppeldeutigkeit zu ihrem obigen Statement eingeht – ist allerdings unverständlich! Schließlich habe ich mich NUR dazu geäußert! Ob Frau Wawzyniak nun hinter dem mehrheitlich geschlossenen Programm steht oder nicht – interessiert mich überhaupt nicht! Das Sie aber über Bande spielt und andere vorschiebt um ihre Kohlen ins Feuer zu werfen stinkt mir gewaltig. Kommt ja auch keine Antwort mehr von ihr. Sie hat uns wieser ein paar Brocken vor die Füße geworfen und nun sitzt sie das Stürmchen aus.

  36. Es geht nicht darum was ich als Linker in meiner Partei alles aushalten muss. Damit das mal klar ist. Und ich verdränge jetzt auch einfach mal den Intrigantenstadel, der von dieser Dame immer wieder aufgeführt und unter Pluralismus verbucht wird. Alles kein Thema. Aber muss eine Partei eine stellvertrenden Vorsitzende haben, die sich mit Kernpunkten der Partei nicht identifizieren kann? Gehts noch? Das ist doch dann des Guten zu viel. Wir sind eine Partei mit gemeinsamen Werten. Diese werden vom Grundsatzprogramm ausgedrückt. Wer dem nicht zustimmt, steht schlicht außerhalb dieser Gemeinschft und kann gerne als einfaches Mitglied weiterwurschteln, aber keine verantwortungsvolle Position bekleiden. Das gibt es nicht mal im Sportverein Hintertupfing. Mal abgesehen davon, dass sich offensichtlich auch kaum einer von ihr verteten wird.

  37. Michael S.

    nichts anderes habe ich oben beschrieben. Daher lohnt es sich gerade Rudi Dutschke zu lesen. Die Diskussionen der 68er waren eben genau die, sich vom Sozialismus a la DDR, zu wenden und für eine undogmatische Linke zu werben für einen emanzipatorischen Sozialismus in der nach Dutschke der Glaube Freiheit durch Bewusstwerdung geschieht aber man erst die Rahmenbedingungen schaffen muss, die Bewusstheit ermöglichen.

    Ich bin sozusagen die 2. Generation der 68er und nehme daher mit einem gewissen Abstand ohne die linkespeziifschen Rangeleien die Diskussion wahr und halte sie für abgeschlossen, da sich zumindest im Bewusstsein der Linken heute dieses verinnerlicht hat ohne neue Grabenkämpfe mit K Gruppen oder Maoisten aufnehmen zu müssen, da es sie heute in der Form gar nicht mehr gibt. Wer heute 60 Jahre alt ist, wird es sicherlich anders empfinden als ein 40 jähriger.

  38. Ich halte diesen Tanz um die scheinbar so entscheidende Formulierung „Freiheit UND Sozialismus“ für reichlich sinnlos. Halina hat erklärt, ihr ginge es nicht ums Abstrakte, sondern sie wolle konkret werden. Dabei ist gerade dieses Hochziehen an einem einzigen Wort abstraktes Denken sondergleichen.

    Freiheit und Sozialismus – das sind Begriffe, die mit konkreten Inhalten gefüllt werden müssen. Freiheit – für wen? Freiheit – auf welche Weise? Freiheit – um was zu tun? Und genauso ist es mit dem Wort Sozialismus. Sozialismus – als fertiges Rezept? Sozialismus – als Weg, Ziel und Methode? Sozialismus – als Ideal oder Gegenentwurf, als Wertesystem oder als geschlossene Doktrin?

    Freiheit und Sozialismus können, selbst dann, wenn man sie mit einem vermeintlich „lockeren“ UND miteinander verknüpft, auch nur in einer kausalen Wechselbeziehung gedacht, vorgestellt und realisiert werden. Und wenn die Linke als politische Bewegung, Partei, als gesellschaftliche Strömung überhaupt ausdrücken will, wohin sie will, was sie zu erreichen gedenkt, wogegen und wofür sie ist, dann kommt sie nicht darum herum zu begründen, was sie unter Freiheit versteht. Dann setzt sie sich ab vom neoliberalen Freiheitsbegriff, vom Ellbogen, von der abgeriegelten Teilhabe der Prekarisierten und sozial Benachteiligten. Dann meint sie eben nicht die Freiheit des Kapitals. Und dann ist Sozialismus die reale Bewegung derjenigen, die unter anderem den Freiheitsbegriff der Linken zu realisieren gedenkt und gegen die herrschenden Verhältnisse auf den Plan ruft und aktiviert. Dann kann man dies nicht anders als „Freiheit DURCH Sozialismus“ zum Ausdruck bringen. Und diese ganze Begriffshuberei ist somit mehr als lächerlich und bringt nichts weiter zum Ausdruck, als einen wohl etwas sehr exaltierten und nicht mehr ganz so sympathischen Nonkonformismus.

    Jedenfalls ist es horrender Unfug, aus der Wortwahl des „Freiheit DURCH Sozialismus“ herauslesen zu wollen, dass es um das Bevormunden von Menschen ginge und dass diejenigen, die gerade diese Begriffsverbindung bevorzugen, autoritärer wären, als ausgerechnet Halina Wawzyniak.

    Wäre es nicht möglich, diesen ganzen Differenzkram tiefer zu hängen und konkrete Inhalte für Freiheit und Sozialismus sowohl politisch als auch in den gegenseitigen Umgangsformen zu erarbeiten?

    Dies hier ist nur der Kommentar eines Außenstehenden, der das hier wirklich zufällig liest.

  39. @Jens Raabe Zu WASG-Zeiten musste man sich mit derartigen Revisionismus jedenfalls nicht beschäftigen! Manchmal frage ich mich ob es so oberschlau gewesen ist, eine Partei wie die PDS mit einer derartig schwierigen Historie am Leben zu halten…

  40. Ich bin jetzt zwar nicht ganz auf dem Laufenden, was Halinas angeblich „innerparteilich undemokratisches“ Verhalten angeht, und teile auch den „reformistischen“ (sozialdemokratisierenden) Kurs ganz und gar nicht, für den sie und das FDS steht – trotzdem komme ich nach Lektüre ihres Statements im ND und hier im Blog (wo sie in den Kommentaren ja auch reichlich Prügel bezieht) zu dem persönlichen Schluss, dass es ein Verlust wäre, sie aus der Partei hinauszumobben und der SPD oder den Grünen in die Arme zu treiben. Auch eine Linke braucht vielleicht ihren „rechten“ Flügel (solange dieser immer noch linker ist als alles, was in den vier alten, etablierten BRD-Parteien sitzt), um fliegen zu können.
    Mein Statement zum Parteiprogramm findet sich übrigens hier:
    http://misanthrope.blogger.de/stories/1918305/

  41. Christian Funke

    Welcher Revisionismus? Haben Sie irgend welche Textverständnisprobleme? Übrigens bin ich in die Partei die Linke eingetreten und nicht in eine WASG oder eine PDL!

    Mich eckelt lediglich das Intriegenspiel einer stellvertretenden Vorsitzenden an. Sie nicht – und gut ist`s. Deshalb lasse ich mir von Ihnen nicht etwas vorwerfen was ich nicht geschrieben habe. Sie sollten mal Ihre Vorurteile überdenken!

  42. Ich finde es unwürdig wie sich einige hier produzieren und zu selbsternannten Wächtern des heiligen linken Grals aufschwingen. Ich bin der Meinung, dass Mitglieder einer offenen, streitbaren und pluralen Partei – so jedenfalls die Selbstbeschreibung der LINKEN im Programm – keine Veranlassung haben „abweichende“ Meinungen derart zu delegitimieren. Aber da ist es wohl, das tägliche Murmeltier der LINKEN: die Differenz zwischen Sein und Sollen. Nachdem auf dem Parteitag so platt wie pathetisch zitiert wurde, erlaube ich mir ebenfalls kurz aus dem Zusammenhang zu reißen: „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden!“ In diesem Sinne: Respekt Halina!

  43. Liebe GuGs,
    Die Entwicklung unserer Partei, (und die hier abgegebenen Tiraden) bestätigen meine schlimmsten Befürchtungen.
    Ein Markenzeichen der Partei ist (war) der Pluralismus.
    Doch nervös geworden, hat man sich (demoskopisch halbiert) dazu entschlossen, die Linie der Meinungen fester zu zurren und „Abweichler“ als solche blosszustellen.
    Gerade dieser Reflex ist gerade bei den „Ostgenossen“ noch in böser Erinnerung.
    Davon könnten die „Westgenossen“, die so stolz auf ihrer 68er Bewegung sind und keine Belehrung mehr nötig haben zu glauben. (Wo ist denn ihr Erfolg?)
    Gescheiterte Sozialismusmodelle waren Anlass für das Entstehen der PDS, deren Gründer haben gerade darin ihr Motiv sahen, einen „anderen“ Sozialismus abzustreben.
    Ich bewundere Halina für ihre Konsequenz sich zu enthalten, denn das Parteileben geht auch nach Erfurt weiter.
    Außerdem fand ich es bedenklich, offen für das Programm abstimmen zu müssen.
    (Fast alle Delegierten/innen waren abhängig in der Partei tätige Menschen)
    Und Klaus Ernst drehte sich demonstrativ ins Plenum, als die Abstimmung anstand.
    Mit dem Gestus: „Wer traut sich?“

  44. “Freiheit ist auch immer die Freiheit der Andersdenkenden”, sagte mal jemand. Ich stimme wahrlich in ganz anderen Punkten nicht immer mit Halina überein. Dennoch sind mir solche geradlinigen Genossen, die auch mal kritisch sind, menschlich lieber, als irgendwelche Leute, die immer den „Jubel-Egon“ gegenüber ihrer jeweiligen Leitung geben.

  45. Genossin Halina oder Kollegin ?

    Eine stellvertretende Vorsitzende die mit ihrer Enthaltung zum GSP ihren Eiertanz um pol. Standpunkte fortsetzt, sollte endlich konsequent handeln und ihren Rücktritt aus dem Vorstand vollziehen.
    Ein Übertritt in die Reihen der „Grünen“ oder der selbsternannten Vertreter des Volkes-
    SPD- genannt, wäre folgerichtig.

  46. Genosse D. Hanke

    Rücktritt? Nicht dafür! Wenn Sie wirklich der Meinung ist die sie hier beschrieben hat ist es ihr Recht und kein Rücktrittsgrund. Wichtig wird sein wie sie in Zukunft zum Programm steht und ob sie es verteidigt (auch bei Twitter und co.)

    Rücktritt? Ja wegen ihrer Intriegenspielerei mit dem Blog „Sozialismus und Freiheit“ und ihrem Feigen abducken jetzt! Ist ja nicht der erste Fall von über Bande und gegen andere… von und mit ihr.

  47. Ein Stück mehr Gelassenheit.
    @hebraer sagt:
    Zum Glück ist DIE LINKE. eine pluralistische Partei. …. wie leichtfertig manche mit Austritts- und/oder Rücktrittsforderungen um sich werfen.

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