Schlagwort: Freiheit und Sozialismus

Parteiprogramm beschlossen

Dank Großbildleinwand im Saal des Bundesparteitages konnte man sehen, ich habe mich beim Programm enthalten.

Nun werde ich gefragt warum? Ich habe einen Alternativen Programmentwurf vorgelegt und im Parteivorstand mehr als 60 Änderungsanträge gestellt. Im Parteivorstand habe ich noch gegen den Programmentwurf gestimmt und zwei Minderheitenvoten veröffentlicht. In der letzten Sitzung des Parteivorstandes gab es aus meiner Sicht sehr sinnvolle Übernahmen und auch der Parteitag hat das Parteiprogramm noch einmal wesentlich verbessert.

Insofern konnte ich meine Position von einem Nein in eine Enthaltung ändern. Eine Zustimmung allerdings war mir ob der bestehenden Grundkritik nicht möglich. Der für mich letztlich entscheidende Hinderungsgrund war die mehrheitlich beschlossene Ablehnung des Antrages, die in der Präambel enthaltene Formel „Freiheit durch Sozialismus“ durch „Freiheit und Sozialismus“ zu ersetzen. Ich finde immer noch, das Leitbild einer solidarischen Gesellschaft ist individuelle Freiheit und sozial gleiche Teilhabe. Das eine folgt nicht aus dem anderen. Eine solidarische Gesellschaft braucht beides.

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Kein alternativer Programmentwurf zur Abstimmung – Redebeitrag auf dem Programmparteitag

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Livestreamnutzerinnen und -nutzer,

am 11. Januar diesen Jahres habe ich gemeinsam mit Raju Sharma zum damals vorliegenden Entwurf für ein Parteiprogramm einen Alternativentwurf vorgelegt. Zu diesem Zeitpunkt war schon fast zehn Monate über den Programmentwurf debattiert worden.

Wir haben damals zur Begründung unseres Alternativvorschlages geschrieben: „Die Programmdebatte der LINKEN braucht weniger Haltelinien und mehr Ziele. Ziele, die weit und mutig in die Zukunft reichen.“ Wir haben es in Bezug auf eine schöne Metapher „Die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer“ genannt. Dazu und dafür stehe ich auch heute: Demokratischer Sozialismus ist für mich Methode, Weg und Ziel. Ein Programmentwurf soll und muss ein Angebot unterbreiten, wie eine neue Gesellschaft aussehen kann. Er ist nicht dafür da, den Menschen vorzugeben, was sie zu tun haben. Er ist aber dafür da, ihnen Möglichkeiten zu eröffnen, sich einzubringen. Er muss leidenschaftlich sein und offen. Er muss die Welt neu denken.

Die…

Parteitagsänderungsanträge

Der Parteitag in Erfurt naht. Auf diesem Parteitag soll das neue Programm (ja, die LINKE hat bereits ein Programm, es heißt Programmatische Eckpunkte) beschlossen werden.

Mittlerweile ist der gewollte Antragsschluss vorbei. Nachdem ich mit meinem Genossen Raju Sharma am 11. Januar einen Alternativen Programmentwurf eingebracht hatte, läge es nunmehr auf der Hand diesen Alternativen Programmentwurf auch auf dem Parteitag zur Abstimmung zu stellen.  Es gäbe dafür viele Gründe.

Wir hatten im Hinblick auf die Behandlung im Parteivorstand mehr als Änderungsanträge gestellt, nur ein ganz geringer Teil davon fand Eingang in den überarbeiteten Entwurf. Die Übernahmen bewegten sich im Promillebereich. Wir beide haben am Ende der Programmdebatte dem Leitantrag nicht zugestimmt. Wir haben dazu verschieden Minderheitenvoten abgegeben. Mein Minderheitenvotum nach der ersten Sitzung kann hier nachgelesen werden und das Minderheitenvotum nach der endgültigen Verabschiedung verlinke ich natürlich auch.

Trotz alledem werden zumindest wir keinen…

Der lange Schatten der Vergangenheit

Dienstag, 16. August 2001, 6.30 Uhr S-Bhf. Buch. Für’s Frühstück hat es nicht mehr gereicht – zu früh. Wenn ich um 5 Uhr aufstehe bekomme ich noch nichts herunter.  Aber immerhin regnet es nicht. Freudig also starte ich in den ersten Tag meines Berliner Straßenwahlkampfes. Aber für meine Partei und insbesondere für Elke Breitenbach stehe ich doch gern früh auf.

Straßenwahlkampf heißt ein fröhliches lächeln aufsetzen und freundlich mit einem: „Guten Morgen, darf ich ihnen eine kleine Wahlhilfe überreichen“ auf die Menschen zugehen. Gleich der Erste jedoch, dem ich die abgebildete Elke und das Kurzwahlprogramm in die Hand drücken will blafft mich an: „Ihr habt mich ins Gefängnis gesteckt, von Euch nehme ich nichts.“ Ich versuche noch zu argumentieren, nicht wir, sondern eine unserer Vorgängerparteien, aber er hört nicht mehr zu.

Danach läuft es deutlich besser und ich werde Material los, viele nicken freundlich. Doch ca. 1 Stunde später kommt der nächste Tiefschlag.…

Demokratie: Herausforderungen, Chancen und Gesellschaftspolitik

Vor einiger Zeit schon habe ich einen längeren Artikel zum Thema Demokratie geschrieben.

Der Artikel findet sich hier .

Da ich an der einen oder anderen Stelle den Artikel schon für Vorträge receycelt habe, will ich ihn auch hier veröffentlichen. Vielleicht entwickelt sich ja auch dazu eine lebendige Debatte. Ich würde mich freuen.

Freiheit und Sozialismus!

Die Programmdebatte wird intensiver und damit auch heftiger. Ich bin schon gespannt, was wir in Hannover beim Programmkonvent erleben werden.

Ich bin ein großer Anhänger von intensiven, durchaus auch kontroversen Debatten. Es macht Spaß intelligente Gegenargumente zu hören, diese aufzunehmen zu durchdenken und dann zu widerlegen – oder auch nicht. Es fällt kein Zacken aus der Krone, wenn man mal erkennt, dass der/die andere Person bessere Argumente hat. Widersprüche und Kontroversen treiben die Partei voran. Sie sind notwendig und deshalb nichts schlimmes.

Insofern bin ich immer ganz dankbar, wenn andere Positionen öffentlich ausgesprochen werden und der Dissens fass- und damit diskutierbar wird.

Wie Programmdebatten allerdings nicht laufen sollten kann hier nachgelesen werden. Ich empfehle zunächst das Editorial.  Dort heißt es:  „Von einigen Funktionären der LINKEN folgte postwendend eine plumpe Kritik an seinem Grundcharakter: die Analyse des Kapitalismus sei zu pessimistisch, die Forderungen nach einer anderen Eigentumsordnung zu weitgehend, die Ablehnung jeglicher…

Ruhe und Entspannung

… bietet der Urlaub in Dänemark. Es ist kalt, so dass es nur kurz raus geht – zum Einkaufen und zum Joggen. Sonst wird gelesen und gelesen und gelesen und aufgepasst, dass der Ofen nicht ausgeht. Und ganz nebenbei empfehle ich zum Ende des Jahres noch Seite 30 des Dezember-Disputes 🙂

Freiheit und Sozialismus

Im Mittelpunkt des heutigen Tages stand die Demonstration „Freiheit statt Angst„. Doch bevor es zu dieser ging, stand eine kleine Rundreise durch den Wahlkreis an – mal nicht mit dem Fahrrad, weil anders die Termine nicht einzuhalten gewesen wären :-(.

Am Anfang stand ein Besuch in der Seniorenfreizeitstätte des VdK in der Kadiner Straße, bei der zum Freiwilligenplan Fenster putzen anstand. Das taten dann unser Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler und ich auch.

Unmittelbar danach ging es in die Winsstraße an einen Infostand um danach in die Oderbruchstraße zum Drachenfest zu fahren. Als auch dieser Termin absolviert war, ging es ins „House of Life“ -Pflegezentrum für Generationen. Dort wurde ein neues Cafè eröffnet.

Danach ging es dann zur großen Bürgerrechtsdemo „Freiheit statt Angst“, in welcher DIE LINKE einen Block bildete und mit ihrem Transparent „Freiheit und Sozialismus“ mitdemonstrierte.

Vom Wagen der von linksjugend [`solid] gestellt wurde,…

Nein,

… in meinen 16 Jahren DDR war ich keine Widerstandskämpferin. Im Gegenteil: Ich war Gruppenratsvorsitzende (glaube ich), Agitatorin bei der FDJ und als Pionier beim XI. Parteitag der SED.

Mein Nachdenken über die DDR, meine kritische Sicht auf sie begann -so absurd das für manche klingen mag- mit dem Eintritt in die PDS 1990.

Bereits 1989 erklärte Michael Schumann: „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System“ . Bis zum Beschluss zur „Offenlegung der politischen Biografie“  gab es viele selbstquälende Debatten innerhalb der Partei und 1993 einen mir noch sehr gut in Erinnerung gebliebenen Auftritt der AG Junge GenossenInnen als Pioniere um die Partei zu einer Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte zu zwingen.

Es geht nicht um „Ankommen“ beim „Klassengegner“  😉  es geht darum, was wir aus unserer Vergangenheit für Schlussfolgerungen ziehen. Ich glaube, keine Partei in der Bundesrepublik Deutschland hat sich so intensiv mit der eigenen Geschichte beschäftigt wie…