Parteiprogramm beschlossen

Dank Großbildleinwand im Saal des Bundesparteitages konnte man sehen, ich habe mich beim Programm enthalten.

Nun werde ich gefragt warum? Ich habe einen Alternativen Programmentwurf vorgelegt und im Parteivorstand mehr als 60 Änderungsanträge gestellt. Im Parteivorstand habe ich noch gegen den Programmentwurf gestimmt und zwei Minderheitenvoten veröffentlicht. In der letzten Sitzung des Parteivorstandes gab es aus meiner Sicht sehr sinnvolle Übernahmen und auch der Parteitag hat das Parteiprogramm noch einmal wesentlich verbessert.

Insofern konnte ich meine Position von einem Nein in eine Enthaltung ändern. Eine Zustimmung allerdings war mir ob der bestehenden Grundkritik nicht möglich. Der für mich letztlich entscheidende Hinderungsgrund war die mehrheitlich beschlossene Ablehnung des Antrages, die in der Präambel enthaltene Formel „Freiheit durch Sozialismus“ durch „Freiheit und Sozialismus“ zu ersetzen. Ich finde immer noch, das Leitbild einer solidarischen Gesellschaft ist individuelle Freiheit und sozial gleiche Teilhabe. Das eine folgt nicht aus dem anderen. Eine solidarische Gesellschaft braucht beides.

[update]: Weil es diverse Nachfragen gegeben hat, will ich hier klarstellen, dass das beschlossene Programm selbstverständlich Grundlage meines Handelns sein wird.

76 Replies to “Parteiprogramm beschlossen”

  1. Hallo,

    ich kann den Hauptgrund für die Enthaltung nicht nachvollziehen. Natürlich sollte man über Formulierungen diskutieren, doch eine Enthaltung aufgrund der genannten Textstelle ist Erbsenzählerei.
    Sozialismus geht nicht ohne Freiheit und Freiheit geht nicht ohne Sozialismus. In diesem Punkt sind wir uns denke ich alle einig, da bedarf es keiner Protestaktionen. Was soll denn erst passieren, wenn man mal wirklich verschiedene Meinungen hat? Wie soll man da Kompromisse finden?

  2. PS: Trotzdem freue ich mich, wenn sich die Menschen eigene Gedanken machen und nicht allem Zustimmen.

  3. In die freiheitliche Richtung, in die Halina agiert, wird es mit der Zeit ohnehin gehen. Die Krise der Demokratie ist dadurch begründet, dass in Wahlen immer nur über Köpfe und Gruppen (Parteien) abgestimmt wird – die Leute aber über Positionen abstimmen wollen. Jemand, der als eigener Kopf in einer Gruppe eine von der in der Gruppe herrschende abweichende Position verteidigt, ist der Zeit voraus.
    Wir werden im Zuge der Weiterentwicklung von Demokratie zunächst eine Reihe von Gruppen mit Spartenprogrammatik bekommen, wie die Piraten. Später wird dann der Ruf nach der direkten Beteiligung an Sachentscheidungen nicht mehr überhört werden können und das demokratische System ganz neu gedacht werden.

    Halina wünsche ich, dass sie vorauseilt, aber nicht zu weit. Denn in der Politik mag wohl wie überall der frühe Vogel den Wurm fangen, den ALLZU frühen Vogel aber fängt die Katz‘.

  4. Pingback: Freiheit durch Gleichheit, das ist nicht möglich | Blogfraktion.de

  5. Ich war einigermaßen verblüfft, dass Halina mit ihrem Änderungsantrag „Freiheit und Sozialismus“ genau den Punkt beschrieben hat, der im Kern meinen Austritt aus der LINKEn beschreibt. Liegt nun knapp 1 ½ Jahre zurück. Habe hier in Berlin Mitte die Diskussion zum Programmentwurf von innen erlebt. Hatte zuvor nicht geahnt, in welch heiligem Licht der Gral „Sozialismus“ hier leuchtet und immer noch alles andere überstrahlt. Du sollst keine anderen Götter neben mir haben! Freiheit UND Sozialismus holt den Gral vom Altar auf den Labortisch. Das geht dann doch zu weit.

    Wer will, findet die Parallele auf seiten der Marktanbeter. Hier wird hingebungsvoll der Göttin Freiheit geopfert. Zumeist Menschenopfer. Und die kamen – soweit ich sehe – noch nie aus den eigenen Reihen..

  6. Liebe Halina

    Du weisst, dass uns programmatische Differenzen trennen. Aber: lasse dich nicht von dem gegenwärtigen Geschimpfe einschüchtern. Du gehörst mit deinen Gedanken in diese partei! Die dialektik von gemässigten und radikaleren kräften ist diskursnotwendig in einer partei, die auf eine noch nicht bestehende gesellschaftliche Formation orientiert – eben auf etwas neues im ursprünglichen Sinne von Utopia- und die dabei nicht im Nirwana landen will.

    Und: in der programmdebatte hast du, auch mit eurem gegenentwurf, mit völlig offenem Visier gestritten und hattest selbstverständlich keinerlei Verpflichtung, dem Programm zuzustimmen. Natürlich wünsch ich mir dich antikapitalistischer. Aber Heiterkeit ist dafür ein besserer lernverstärker und gemütsöffner, als die Verbitterung, welche möglicherweise jetzt aus einigen Mails an und über dich entsteht. Ich kenne solche Stimmungen und rate dir, bestimmte persönliche Angriffe dir nicht zu nahe kommen zu lassen.
    Solidarische Grüße
    dd

  7. Gerade bin ich bei Youtube auf dieses unfassbare Video gestossen:

    http://tinyurl.com/68l79xc

    Das Ansehen hat mir schon fast körperliche Schmerzen bereitet. Ich weiss jetzt, dass man nicht zwingend über politische Bildung verfügen muss, um in den Bundestag zu kommen, man muss auch nicht reden können und eine Leseschwäche ist auch kein Problem. UN-FASS-BAR!
    Das sind dann also unsere parlamentarischen Leistungsträger.

    Aber die arme Halina muss sich gar nicht so alleine vorkommen. Immerhin hat sie eine mitfühlende Kollegin im Bundestag – Frau Nadine Schön (CDU). Die kann sogar wenigstens noch in ganzen Sätzen sprechen, ohne in Fäkalsprache abzudriften oder grammatikalische Fehler zu machen. Es fehlt eigentlich ja nur noch, dasss jemand über das Rednerpult reiert. Und die Bildzeitung zitieren kann sie auch. Sämtliche Schlagzeilen gegen die Linke hat sie auswendig gelernt. Zu Weihnachten trägt sie vielleicht auch ein Gedicht vor.
    Aber das Beste kommt noch, nach Frau Schön leben wir nicht im Kapitalismus,
    sondern in der sozialen Marktwirtschaft! Huahahaha!

    Es ist bitter. Sooo bitter.

    Ich will mein Steuergeld zurück! Ich will sowas nicht durchfüttern!
    Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen. So wird die Bibel doch immer (falsch) zitiert. Konsequenter Weise sollte man Halbaffen das Wahlrecht geben, damit die vierköpfige neoliberale Schlange noch mehr Stimmen bekommt und das Ende wenigstens beschleunigt wird. Dieses Land ist eh nicht zu retten.

  8. Was für ein armseliger Haufen diese Linke doch ist….So werdet Ihr nie zu einer echten Alternative werden…So werdet Ihr höchstens in naher Zukunft vom demographischen Wandel und eurer völlig überalterten Struktur entsorgt…

  9. ich finde, was hier einige schreiben, ist äußerst bedenklich. frei nach dem motto: wer nicht linientreu ist, der solle sein amt hinlegen oder gar die partei wechseln. LEUTE! was soll das? ist diese partei nicht dazu da um aus der vergangenheit zu lernen, neue wege zu gehen, hin zu einem DEMOKRATISCHEN soialismus. ich finde man sollte es eher erachtenswert finden wenn sich jemand in höherer position auch seine eigene meinung bildet und diese äußert. Die Linke soll eine pluralistische partei bleiben. Jedoch kommt es mir so vor, dass einige mit solchen kommentaren nicht so viel davon halten. von daher meine bedenken, dass man wieder in alte parteiselbstherrlichkeit rutschen könnte. Die richtige meinung kann niemand für sich pachten auch nicht die linke

  10. Natürlich kann und darf man als stellvertretende Vorsitzende sich der Stimme enthalten, also mal bitte etwas ruhig bleiben, ihr religiösen Sozialisten. Ein Parteiprogramm einer demokratisch-sozialistischen Partei ist keine heilige Schrift und deshalb braucht ihr auch nicht zwischen Frommen und Ketzern zu unterscheiden und anschließend auf Hexenjagd gehn.
    Ich finde „Freiheit durch Sozialismus“ zwar auch besser, aber deshalb muss doch Halina nicht zurücktreten, wieso sollte ich sowas fordern? Ihr solltet euch mal überlegen, ob ihr Politik machen wollt oder ob Politik euch machen soll. In letzterem Fall tätet ihr mir schon sehr leid und wäre die MLPD sicher DIE Partei für euch. Die Linke nicht.

  11. *********************************************************************************************
    ***** Obiger Text von mir ist nicht vollständig wiedergegeben. Bitte wenn den ***** ***** freigegeben diesen Text nehmen. *****
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    Es gibt keine Gleichheit nur die Freiheit eines jeden anderen in dem seines Seins anzuerkennen und Ihn zu Respektieren. Der Sozialismus wäre dem daraus folgenden den die Größte aller Geistigen Fort Entwicklungen wenn er wie sie es verstünde nicht nach dem Geist des andern zu streben um es zu dem seinem selbst hinzuzufügen um es verwertend und veräußernd für sein Fortkommen zu benutzen.

    Parteimitglied

  12. Lieber D.Dehm

    Wie schon zuvor bin ich Deiner Meinung bezüglich der freien Äußerung von Meinungen – AUCH zum Parteiprogramm. Ich bin auch sehr von Deiner Solidarität mit Halina angetan.

    Aber verdient Halina die? Ich möchte diesbezüglich nur an eine kürzlich erfolgte Diskussion über eine Rücktrittsforderung (auch von Halina) an Dich erinnern.
    http://www.lafontaines-linke.de/2011/07/diether-dehm-ruecktritt-gefordert-bull-bittrich-bockhahn/comment-page-2/#comments

    Auszüge daraus:

    „Mehrere Politiker der Linkspartei haben Diether Dehm aufgefordert, von seinem Ämtern als Vorstandsmitglied und Schatzmeister der Europäischen Linken zurückzutreten.“

    „„Wir sind der Auffassung, dass Diether Dehm sich als Mitglied des Parteivorstandes und als Schatzmeister der Partei der Europäischen Linken disqualifiziert hat“, heißt es in der Erklärung. „Wir fordern ihn auf, von beiden Ämtern zurückzutreten.“

    Dazu schreibt ein…

    „Frank Puskarev sagt:
    5. Juli 2011 um 13:14

    kann sich dem nur anschliessen. Wenn man zukünftig in dieser Partei fürchten, muss, für die Wiedergabe von Inhalten parteiöffentlicher Sitzungen mit Unterlassungserklärungen überzogen zu werden, hat diese Partei ihren Namen nicht mehr verdient. Ein solches Verhalten ist eines Vorstandmitglieds schlicht unwürdig.“

    darauf Halina:

    „@frank: korrekt. der forderung und dir kann ich mich nur anschließen“

    weiter:

    „Halina sagt:
    7. Juli 2011 um 16:51

    @olaf: mal abgesehen davon, das meine persönliche erfahrung ist, dass dieser satz -den ich genau so gehört habe- dem denken und handeln von dd entspricht, ist die darlegung auch falsch. die intern verschickte stellungnahme wurde von dd als falsch empfunden. diese darstellung von dd wurde an denselben empfängerkreis geschickt. damit konnte sich der empfängerkreis ein vollständiges bild machen. die tatsache, dass dies auf der website des fds stand hätte -formal korrekt betrachtet- eine auseinandersetzung mit der website hervorrufen müssen, nicht mit der genossin hein. darüberhinaus ergibt sich aus dem schriftwechsel, dass dd die gerichtlichen schritte unabhängig von der website angekündigt hatte. er versucht sich hier herauszuwinden.
    wieviel wert die worte sind, die er so von sich gibt ist ersichtlich aus der veröffentlichung der erklärung auf seiner website zu der vereinbart war, dass sie nicht öffentlich gemacht wird und deshalb nicht mal dem protokoll der pv-sitzung beigelegt wurde.“

    weiter:

    „Halina sagt:
    10. Juli 2011 um 11:38

    @harald: das was ich bereits im pv gesagt habe… den kulturbruch des verklagens eigener genossen/innen wegen äußerungen im pv nicht einfach hinnehmen und zur tagesordnung übergehen… zumal das mit der fds-seite eine schutzbehauptung ist, da die androhung rechtlicher schritte aufgrund der mail von rosi hein erfolgte…“

    Wer sich bei Lafos Linke (und oder bei Twitter) mal die Beiträge von Frau Wawzyniak ansieht wird dort NICHTS von innerparteilicher Solidarität finden wenn es nicht um ihren selbst gewählten strömungspolitischen Umkreis geht!

    Lieber Genosse D.Dehm,
    Solidarität gerne mit denen die Solidarität verdienen.

  13. Abweichende Meinungen unerwünscht! Zustände wie in der SED !!

    Übrigens ist Freiheit im „real existierenden Sozialismus“ (leider) keine Selbstverständlichkeit, wer einen freiheitlichen Sozialismus anstrebt, sollte sich dem stets bewusst sein. Soviel Vernatwortung muss sein. Und wenn eine Enthaltung so hohe Wellen schlägt spricht dies nicht gerade für eine freiheitliche Gesinnung in der Partei. Aber die Partei, die Partei, die hat ja bekanntlich immer recht!

    Widerlich ihr Undemokraten!

  14. Jens Raabe hetzt gegen die „Göre“ Linda Block und den „alternden Lover“. Raabe ist – hier unverkennbar links. Ist das links? Fast …jargon gegen ‚eigene‘ Parteimitglieder (das ist ja schon eine ‚höhere‘ Stufe) einzusetzen?

    Wie soll man als Außenstehender darüber denken? Das Sympathisieren schwindet langsam und es weicht leider solch üblen Scharmützeln gegen Andersdenkende. Geht der Linkspartei die Toleranz verloren – und sei es nur die innerparteiliche – dann fehlt ihr beides – neuerdings das lesenswerte Programm und schlechterdings auch die Kultur.

    Hier wird offenkundig eine Intrige gegen Halina Wawzyniak sichtbar, die vor einigen Wochen woanders begann…

  15. Das die Leute – wenn Sie schoan andere angehen – nicht mit Ihrem Klarnamen in Rennen gehen… Beachte ich diese? Nö!

  16. @Jens Raabe:
    Jetzt ist aber wirklich mal gut. Du hast von mehreren „Mitmachern“ und sogar von Aussenstehenden gehört, dass Freiheit-und-Sozialismus.de NICHT die Seite von Halina ist und auch nie war.
    Du selbst weisst schon, dass sie von „meinem alternden Lover“ (Für die Aussage würdest du in der realen Welt übrigens sonstewas von der „Göre“ kriegen – und nein, das ist nicht so lächerlich, wie es in deinen Ohren vielleicht klingt), Manuel zumindest bezahlt und auch ins Netz gestellt wurde.
    Ich habe NIE behauptet, dass Halina Gründungsgebend war (wie es war wurde dir auch schon erklärt) und wie es mit der Seite weiter verläuft entscheiden am Ende immer der Domaininhaber (Manuel) und die Impressumstante (Ich). Die Seite wird vom Netz genommen werden, wenn es nichtmehr notwendig erscheint, dass man, wenn man Artikel liest die darauf verweisen, zu 100%nachvollziehen kann, weil das Thema vorbei ist.

    Wenn du schon fragst ob ich lüge oder ob Halina lügt, dann solltest du dich dabei zumindest an meinen Aussagen orientieren und nicht das daraus machen, was du denkst was ich damit gemeint haben könnte.

    Ich hoffe dir kann bald geholfen werden,
    Linda

  17. Wir wollen eine bessere Gesellschaft. Dies erreicht man nicht, wenn man Gleichgesinnte mit Austritt aus der Partei droht, nur weil Halina W. wegen einer etwas anderen Sichtweise zum Parteiprogramm steht.
    Ich kann als Parteiloser (sowohl in der DDR als auch jetzt) mit 53 Jahren nur Halina Mut zusprechen: Bleibe weiter so aktiv im Sinne einer besseren Politik.
    Wir brauchen dich und ich persönlich setze auf dich.
    Die DDR hat meine Träume einer gerechten und demokratischen Gesellschaft platzen lassen. Nun muss ich seit über zwei Jahrzehnte erleben, dass die sogenannte soziale Marktwirtschaft meine Träume auch nicht erfüllen kann.
    Wir brauchen eine Alternative. Um diese kämpfen wir, auch mit Halina W.

  18. Ich schließe mich völlig dem Statement von Dieter Dehm an. Ich denke, dass er nicht auf die Partei als Daseinszweck angewiesen ist, ermöglicht ihm die notwendige Distanz zum oftmals hysterischen Politikbetrieb. Auch ich schätze außerordentlich, dass Du überall mit Klarnamen agierst, auch wenn wir inhaltlich auf lafontaines-linke-Blog öfter ‚mal nicht zur Übereinstimmung kommen; von einer Rücktrittsforderung dort habe ich mich auch klar distanziert. Dieses „offene Visier“, wie Dieter es mit Recht nennt, ist in jedem Fall ein Beitrag zu einer Debattenkultur, die den hehren Ansprüchen der PDL würdig sind. Und im Umgang untereinander müssen wir sicherlich – da nehme ich mich nict aus – noch einiges lernen.

    Beste Grüße

    achim

  19. Kopf hoch!
    Halina, Du hast es – in diesen Blog-Kommentaren wird es teilweise sehr deutlich – in Deiner Partei mit viel zu vielen totalitären, freiheitsfeindlichen, steinzeitlich-sozialistischen, unbelehrbar kommunistischen letztlich menschenverachtenden Herrschaften / Phantasten zu tun. Das ist anstrengend. Bin persönlich froh, dass ich nicht der Linkspartei beigetreten bin als ich mich zu einem Parteibeitritt entschloss. Das wäre echt zu anstrengend geworden. Eine ernstzunehmende Alternative links von den Sozialdemokraten der SPD mach sich „Die Linke“ regelmässig selbst kaputt.

  20. Da haben sich zwei gefunden 😀

    solch Zuspruch braucht eine „Linke“

    „Shoppen, tolle Urlaubsreisen drei mal im Jahr, die fette finanzierte Karre auf dem Car-Port vor der eigenen Immobilie für die man 35 Jahre Kreditraten abstottern muss sind nun mal wichtiger als die Kohle, die man mit Kindern teilen muss. Wieviel Wohlstand brauchen wir eigentlich noch, dass es reicht, Kinder in die Welt zu setzen und gross zu ziehen? Dass andere freiwillig mit weniger Luxus auskommen, um dafür mehr Nachkommen in die Welt zu setzen, soll man sie dafür kritisieren? Was ist denn los in einem Land, dessen früherer Bundespräsident Horst Köhler eines von ACHT deutschen Kindern war? Sind für die niedrige Geburtenrate in Deutschland die Deutschen selbst verantwortlich oder die“bekloppten“ Migranten bestimmter Länder und Kulturen, die sich heute noch die Doofheit herausnehmen, vier oder fünf Kinder in die Welt zu setzen?

    Hart, was? Ich war etwas in Rage angesichts Sarrazins „Deutschland schafft sich ab“. Zum einen wegen der Fakten, die er berechtigterweise und glücklicherweise aufführte, zum anderen wg. seines Tonfalls an der einen oder anderen Stelle des Buches.

    Seit mehr als 40 Jahren die in etwa gleiche niedrige Geburtenrate trotz stetiger Verbesserungen durch Familienpolitik. Wie haben die Deutschen zwischen 1945 und 1960 eigentlich ihre Kinder durchgebracht? War das finanziell wirklich einfacher als heute?

    Gehen wir weiter, verbessern wir weiter. Nur irgendwann muss es auch mal gut sein, mit den Anreizen und Erleichterungen von Aussen, Kinder zu bekommen: Im Inneren muss es Klick machen, dann steigt die Geburtenrate bestimmt auch bevor Deutschland eine 100%ige Kinderbetreuung erreicht haben wird.“

    Eingestellt von Ivica Marjanovic http://ivica-marjanovic.blogspot.com/2011/05/die-deutschen-schaffen-sich-ab-selbst.html

  21. Hallo Ivica Marjanovic,
    „Bin persönlich froh, dass ich nicht der Linkspartei beigetreten bin als ich mich zu einem Parteibeitritt entschloss“

    Ich auch.

  22. Linksman

    Das war nun aber sehr mehrdeutig! Etwa aus dem selben Grund wie der Herr Marjanovic der da z.B. sagt : „Parteien, die gar nicht gehen: … Die Linkspartei (Die Linke):
    Die ewig gestrigen Realsozialisten und Kommunisten. Auch hier gibt es daneben vernünftige Leute, die etwas bewegen können. Die haben es aber weiss Gott nicht leicht.“

    Quelle: http://ivicamarjanovic.de/ansichten-und-%C3%BCberzeugungen/

    Eine der Personen die aus Sozi-sicht vernünftig scheinen – unter den ansonsten ewig gestrigen und igitt-Kommunisten – ist wohl Halina Wawzyniak wenn ich eins und eins zusammen zähle. Und da schließt sich der Kreis mal wieder.

  23. Eine Schlussabstimmung hätte schriftlich/geheim ablaufen müssen, wenn man ein wirklich ehrliches Ergebnis hätte haben wollen.
    Man sieht es ja z.B. hier, wie mit sog. Abweichler/innen umgegangen wird.
    Ich bewundere die „dicke Haut“ Halinas um das ganze hier auszuhalten. Was ich menschlich interessant finde ist: Dass wahrscheinlich genau Diejenigen, die im Umgang mit Minderheitenpositionen sich äußerst aggressiv verhalten, dieselben wohl sind, die eine konsequente „pazifistische“ Außen-/Friedenspolitik einfordern. Da kann man nur noch sagen: Rüstet Eure eigenen Hassreflexe erst mal ab!!!

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