Der Parteivorstand hat am vergangenen Wochenende intensiv getagt. Neben der Debatte der Satzung der LINKEN stand die Programmdebatte im Mittelpunkt. Das Ergebnis der Debatte ist hier nachlesbar.
Ich will deutlich sagen, dass die Atmosphäre der Debatte sehr gut war und das tatsächlich inhaltlich um die beste Lösung gestritten wurde. Es gab sicherlich an der einen oder anderen Stelle sinnvolle Übernahmen durch die Redaktionskommission im Vorfeld und im Parteivorstand die Zustimmung zu Änderungsanträgen. Warum ich am Ende trotzdem mit „nein“ gestimmt habe, kann in meinem Minderheitenvotum nachgelesen werden. Am Ende stimmten 5 Mitglieder des Parteivorstandes gegen den Entwurf und enthielten sich 8 Mitglieder.
Der Parteivorstand debattiert jetzt noch einmal im Juli und dann wird es den Leitantrag geben. Die Debatte ist also noch lange nicht beendet.
[update]: Das Minderheitenvotum meines Parteivorstandskollegen Raju Sharma ist hier dokumentiert.
Würde das Programm so angenommen werden, müsste die Partei die Koalitionen in Berlin und Brandenburg umgehend beenden. Das spricht allerdings nicht gegen, sondern gerade für den Entwurf. Klar, dass da einschlägig bekannte Eiertänzer in der Linkspartei diesem Entwurf nicht zustimmen wollen.
Sollte das Programm doch so angenommen werden, treten Sie dann als stellvertretende Parteivorsitzende zurück?
@call
Halina&Sharma haben mit ihrem alternativen Programmentwurf kluge Positionen zu Struktur und Inhalt eines Parteiprogramms geliefert. Da ist diese unterirdische Anmache von Dir unangemessen.
Ich werde nicht verstehen, weshalb sachliche Angebote in dieser Partei fast immer mit persönlichen Angriffen beantwortet werden.
Bin relativ zuversichtlich, dass in Berlin der Wähler die Koalition beendet.
Wowereit macht Rosagrün, womit sich nullkommanix ändert.
Die Linke kann unterdessen in der Opposition ihre selbst verschuldeten Wunden lecken. Für die erfolgsresistenten Auslaufmodelle Wolf und Lederer sollten sich ausreichend dotierte RLS-Auslandsposten finden, bevor die auf die Idee kommen, auffallend oft mit SPD-Nahles im „Borchardt’s“ zu tafeln…