Schlagwort: Alternativer Programmentwurf

Kein alternativer Programmentwurf zur Abstimmung – Redebeitrag auf dem Programmparteitag

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Livestreamnutzerinnen und -nutzer,

am 11. Januar diesen Jahres habe ich gemeinsam mit Raju Sharma zum damals vorliegenden Entwurf für ein Parteiprogramm einen Alternativentwurf vorgelegt. Zu diesem Zeitpunkt war schon fast zehn Monate über den Programmentwurf debattiert worden.

Wir haben damals zur Begründung unseres Alternativvorschlages geschrieben: „Die Programmdebatte der LINKEN braucht weniger Haltelinien und mehr Ziele. Ziele, die weit und mutig in die Zukunft reichen.“ Wir haben es in Bezug auf eine schöne Metapher „Die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer“ genannt. Dazu und dafür stehe ich auch heute: Demokratischer Sozialismus ist für mich Methode, Weg und Ziel. Ein Programmentwurf soll und muss ein Angebot unterbreiten, wie eine neue Gesellschaft aussehen kann. Er ist nicht dafür da, den Menschen vorzugeben, was sie zu tun haben. Er ist aber dafür da, ihnen Möglichkeiten zu eröffnen, sich einzubringen. Er muss leidenschaftlich sein und offen. Er muss die Welt neu denken.

Die…

Parteitagsänderungsanträge

Der Parteitag in Erfurt naht. Auf diesem Parteitag soll das neue Programm (ja, die LINKE hat bereits ein Programm, es heißt Programmatische Eckpunkte) beschlossen werden.

Mittlerweile ist der gewollte Antragsschluss vorbei. Nachdem ich mit meinem Genossen Raju Sharma am 11. Januar einen Alternativen Programmentwurf eingebracht hatte, läge es nunmehr auf der Hand diesen Alternativen Programmentwurf auch auf dem Parteitag zur Abstimmung zu stellen.  Es gäbe dafür viele Gründe.

Wir hatten im Hinblick auf die Behandlung im Parteivorstand mehr als Änderungsanträge gestellt, nur ein ganz geringer Teil davon fand Eingang in den überarbeiteten Entwurf. Die Übernahmen bewegten sich im Promillebereich. Wir beide haben am Ende der Programmdebatte dem Leitantrag nicht zugestimmt. Wir haben dazu verschieden Minderheitenvoten abgegeben. Mein Minderheitenvotum nach der ersten Sitzung kann hier nachgelesen werden und das Minderheitenvotum nach der endgültigen Verabschiedung verlinke ich natürlich auch.

Trotz alledem werden zumindest wir keinen…

Überarbeiteter Programmentwurf

Der Parteivorstand hat am vergangenen Wochenende intensiv getagt. Neben der Debatte der Satzung der LINKEN stand die Programmdebatte im Mittelpunkt. Das Ergebnis der Debatte ist hier nachlesbar.

Ich will deutlich sagen, dass die Atmosphäre der Debatte sehr gut war und das tatsächlich inhaltlich um die beste Lösung gestritten wurde.  Es gab sicherlich an der einen oder anderen Stelle sinnvolle Übernahmen durch die Redaktionskommission im Vorfeld und im Parteivorstand die Zustimmung zu Änderungsanträgen. Warum ich am Ende trotzdem mit „nein“ gestimmt habe, kann in meinem Minderheitenvotum nachgelesen  werden. Am Ende stimmten 5 Mitglieder des Parteivorstandes gegen den Entwurf und enthielten sich 8 Mitglieder.

Der Parteivorstand debattiert jetzt noch einmal im Juli und dann wird es den Leitantrag geben. Die Debatte ist also noch lange nicht beendet.

[update]: Das Minderheitenvotum meines Parteivorstandskollegen Raju Sharma ist hier dokumentiert.